"Stoffen"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude
  
  
  
  

... (3) Wenn eine Bewertung von Baustoffen, Bauteilen und Anlagen im Hinblick auf die Anforderungen dieses Gesetzes auf Grund anerkannter Regeln der Technik nicht möglich ist, weil solche Regeln nicht vorliegen oder wesentlich von ihnen abgewichen wird, sind der nach Landesrecht zuständigen Behörde die erforderlichen Nachweise für eine anderweitige Bewertung vorzulegen. Satz 1 ist nicht anzuwenden auf Baustoffe, Bauteile und Anlagen,

• Antrag der Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein
  Entschließung des Bundesrates zum Transport von Gefahrgut auf Großcontainerschiffen
  
  
  
  

... Danach stellen Container, die im Wasser schwimmen oder an das Ufer gespült werden, ein Risiko für die Schifffahrt (Beschädigungen durch Zusammenstöße), ein Risiko für Menschen (bei gesundheitsschädlichem Inhalt) oder eine Entzündungs- oder Explosionsgefahr (bei entsprechendem Inhalt) dar. Dies gilt insbesondere beim Öffnen angeschwemmter Container mit Gefahrgütern, weil nach dem Überbordgehen bei Havarien die Innenverpackungen oft beschädigt oder leck sein werden. Besonders problematisch für die Meeresumwelt kann das bei Freisetzung von Schadstoffen in räumlich begrenzten Bereichen wie z.B. Ästuaren oder Buchten sein.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Dritte Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung
  
  
  
  

... Die im Rahmen des 2016 vom Umweltministerium Baden-Württemberg geförderten Projekts "Schadstoff-Screening in Kompost und Gärrückständen" der Universität Tübingen festgestellten PFAS-Hintergrundbelastungen lagen bei ≤ 6 µg/kg TM (Summe aus PFOA und PFOS). Untersuchungen der BGK sowie die im Rahmen der Schadensfälle in Rastatt, Baden-Baden und Mannheim durchgeführten Kompost- und Gärrestuntersuchungen lagen in einer vergleichbaren Größenordnung.

• Antrag der Länder Thüringen, Rheinland-Pfalz
  Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der bedarfsgerechten und netzdienlichen Stromerzeugung sowie der klimaneutralen Wärmenutzung aus Biomasse im EGG
  
  
  
  

... 6. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung weiterhin dazu auf, der Erzeugung von Biogas aus Wirtschaftsdünger und landwirtschaftlichen Reststoffen in der Novelle des EEG wieder eine größere Bedeutung einzuräumen und dabei auch Anreize für eine verstärkte Güllevergärung in

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 2015/757 zwecks angemessener Berücksichtigung des globalen Datenerhebungssystems für den Kraftstoffverbrauch von Schiffen
  
  
  
  

... zwecks angemessener Berücksichtigung des globalen Datenerhebungssystems für den Kraftstoffverbrauch von Schiffen

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen
  
  
  
  

... ergibt sich Änderungsbedarf im Chemikaliengesetz

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates für den umfassenden Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft auf Basis erneuerbarer Energien
  
  
  
  

... Entschließung des Bundesrates für den umfassenden Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft auf Basis erneuerbarer Energien

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Strategischer Ansatz der Europäischen Union für Arzneimittel in der Umwelt
  
  
  
  

... In Artikel 8c der Richtlinie über prioritäre Stoffe (2008/105/EG5 in der durch Richtlinie

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von durch Impfung vermeidbaren Krankheiten
  
  
  
  

... 2. Er anerkennt das Ziel der Kommission, unter anderem die Impfskepsis und das schwindende Vertrauen in Impfungen überwinden zu wollen, Impfstoffengpäs-sen vorzubeugen und Herausforderungen bei Forschung und Entwicklung anzunehmen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union COM(2018) 325 final
  
  
  
  

... - ein nationaler Beitrag, der anhand der anfallenden nicht wiederverwerteten Verpackungsabfälle aus Kunststoff berechnet wird. Hierdurch wird für die Mitgliedstaaten ein Anreiz geschaffen, Verpackungsmüll zu reduzieren und durch die Umsetzung der europäischen Strategie für Kunststoffe Europas Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft voranzubringen.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
  
  
  
  

... Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  
  
  
  

... Mit Artikel 1 dieser Verordnung werden zwei neue psychoaktive Stoffe (NPS) als verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel in die Anlage II des

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (Neufassung) - COM(2018) 144 final
  
  
  
  

... Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (Neufassung) - COM(2018) 144 final

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Fünften Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
  
  
  
  

... Sprengstoffgesetz

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine nachhaltige Bioökonomie für Europa - Stärkung der Verbindungen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt
  
  
  
  

... Zu nennen sind etwa die Einsparung von Treibhausgasen, die Endlichkeit fossiler und mineralischer Rohstoffe, der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und die Stärkung des ländlichen Raumes durch Schaffung von Einkommensmöglichkeiten. Er hebt hervor, dass die Kommission neben einer Forschungsinitiative nun konkrete Maßnahmen in den Fokus nimmt, um die Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der industriellen und gewerblichen Basis, die Schaffung von Diversifizierungsmöglichkei-ten für Landwirte, Waldbesitzer und Fischer (wie durch kleine Bioraffinerien) sowie den Schutz der Ökosysteme vor Kunststoffabfällen ("littering") und die Beantwortung von wesentlichen Nachhaltigkeitsfragen zu erreichen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von durch Impfung vermeidbaren Krankheiten - COM(2018) 244 final
  
  
  
  

... Impfungen gehören zu den größten Errungenschaften der Medizin. Impfungen retten Leben, schützen unsere Gesellschaften, verhindern Krankheiten und tragen zu einer höheren Lebenserwartung bei. Bevor es Impfstoffe gab, starben viele Kinder sehr früh oder waren lebenslang behindert. Dank Impfungen wurden die Pocken ausgerottet und die Kinderlähmung nahezu beseitigt, und es konnte verhindert werden, dass unzählige Menschen an vielen anderen Erkrankungen wie Masern, Diphtherie oder Meningitis sterben.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates "Freien und fairen Außenhandel für Stahl sicherstellen"
  
  
  
  

... 1. Der Bundesrat betont, dass die Stahlindustrie in Deutschland mit ihren 85.000 Arbeitsplätzen und ihrer Einbindung in die industriellen Wertschöpfungs- und Beschäftigungsketten unverzichtbar ist zur Sicherung der Leistungs- und Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft insgesamt. Mit ihren Produkten trägt die Stahlindustrie zudem maßgeblich zur Verbesserung der Ressourcen- und Energieeffizienz bei. Gerade viele Innovationen für den Klimaschutz, wie etwa bei der Windkraft oder bei leichteren Werkstoffen für den Automobilbau, können nur mit modernen Stählen erreicht werden.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zu der Entschließung LP.4(8) vom 18. Oktober 2013 über die Änderung des Londoner Protokolls zur Regelung des Absetzens von Stoffen für Tätigkeiten der Meeresdüngung und andere Tätigkeiten des marinen Geo-Engineerings
  
  
  
  

Gesetz zu der Entschließung LP.4(8) vom 18. Oktober 2013 über die Änderung des Londoner Protokolls zur Regelung des Absetzens von Stoffen für Tätigkeiten der Meeresdüngung und andere Tätigkeiten des marinen Geo-Engineerings

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften