"Systematischere"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 über effiziente Einfuhr- und Ausfuhrvorschriften und -verfahren im Dienste der Handelspolitik
  
  

... 4. unterstreicht die Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit zwischen denjenigen Dienststellen der Kommission, die für die Handelspolitik zuständig sind, und denjenigen die für die Zollpolitik zuständig sind, insbesondere durch eine systematischere Einbindung Letzterer in die Delegationen für Verhandlungen über Handelsabkommen;

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2009 KOM (2008) 72 endg.; Ratsdok. 6688/08
  
  

... 5. Die Initiativen zur besseren Anwendung und Durchsetzung des Binnenmarktrechts können entscheidend dazu beitragen, die Qualität und die Attraktivität Europas als Wirtschaftsstandort zu stärken. In diesem Zusammenhang sind auch die im Rahmen der Modernisierung der Binnenmarktpolitik geplante systematischere und stärker integrierte Beobachtung der Schlüsselmärkte für Waren und Dienstleistungen sowie die sektorbezogenen Erhebungen intensiv zu begleiten. Das hier zum Einsatz kommende Instrumentarium darf insbesondere nicht zu weiteren unverhältnismäßigen Verwaltungslasten und -kosten bei den Unternehmen führen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2008 zu der Strategie der EU zur Öffnung der Märkte für europäische Unternehmen (2007/2185(INI))
  
  

... 24. fordert eine systematischere Koordinierung zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten in Drittländern, durch die diplomatische und staatliche Ressourcen für das Vorgehen gegen Marktzugangsprobleme effizienter genutzt werden könnten;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Einrichtung des Europäischen Strafregisterinformationssystems (ECRIS) gemäß Artikel 11 des Rahmenbeschlusses 2008/XX/JI KOM (2008) 332 endg.; Ratsdok. 10122/08
  
  

... Der elektronische Datenaustausch, der den aufwändigen und unzuverlässigen papiergestützten Datenaustausch ersetzt, ermöglicht zudem einen schnelleren und systematischeren Informationsaustausch.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zum Beitrag zur Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2008 mit Blick auf die Lissabon-Strategie
  
  

... 52. begrüßt die Länderberichte, die die Kommission erstellt hat; fordert jedoch einen systematischeren Ansatz, bei dem Erfolge wie Defizite herausgestellt werden; unterstützt den Vorschlag der Kommission, besondere "

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Fakultativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
  
  

... Buchstabe c, der mit Artikel 14 Abs. 1 Buchstabe c korrespondiert, gewährt den nationalen Präventionsmechanismen Zugang zu allen Orten der Freiheitsentziehung und ihren Anlagen und Einrichtungen. Im Gegensatz zu Artikel 14 Abs. 1 Buchstabe c i. V. m. Abs. 2 können die Behörden der Vertragsstaaten gegenüber Besuchen der nationalen Präventionsmechanismen keinerlei Vorbehalte geltend machen. Hierdurch wird die effektive Durchsetzung der Schutzzwecke des Fakultativprotokolls gefördert da die nationalen Präventionsmechanismen regelmäßigere und systematischere Kontrollen ohne (zeitliche) Zugangsbeschränkungen durchführen können.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zu den Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (Teil: Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft): Eintritt in den neuen Programmzyklus (2008-2010)
  
  

... 36. begrüßt die von der Kommission erstellten Länderberichte; fordert jedoch einen systematischeren Ansatz, bei dem Erfolge wie Defizite herausgestellt werden; unterstützt den Vorschlag der Kommission, besondere "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine gemeinsame Einwanderungspolitik für Europa - Grundsätze, Maßnahmen und Instrumente KOM (2008) 359 endg.; Ratsdok. 11017/08
  
  

... - den Austausch bewährter Praktiken und eine systematischere Bewertung der durchgeführten Maßnahmen erleichtern und eine bessere Erfassung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ermöglichen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers KOM (2007) 263 endg.; Ratsdok. 10114/07
  
  

... Der Rückgriff auf eine Neufassung auf der Grundlage der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 28. November 2001 über die systematischere Neufassung von Rechtsakten hätte es jedoch nicht erlaubt, die notwendige rechtliche Klarheit zu schaffen. Diese Grundsätze und Bestimmungen stellen Elemente des Besitzstandes dar und sollten als solche nicht in Frage gestellt werden. Die Kommission ersucht daher das Europäische Parlament und den Rat, dem weitestgehend Rechnung zu tragen und ihre Kompetenzen bezüglich der im Folgenden dargelegten neuen Bestimmungen auszuüben.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission 2008 KOM (2007) 640 endg.; Ratsdok. 14663/07
  
  

... Im Rahmen der Überprüfung des Binnenmarkts wurden neue Initiativen ermittelt, von denen viele 2008 vorgestellt werden. Dies wird zu einem Binnenmarkt führen, der unter vollständiger Ausschöpfung des Dienstleistungspotenzials auf einer starken, innovativen und wettbewerbsfähigen industriellen Grundlage beruht, in dem die Verbraucher und Unternehmen umfassend von gut funktionierenden offenen Märkten profitieren, die gleiche Ausgangsbedingungen für alle Beteiligten gewährleisten und auf denen europäische Normen auf internationaler Ebene beispielgebend sein können. Die Kommission wird sich darauf konzentrieren, das Funktionieren der Märkte für Finanzdienstleistungen für Privatkunden zu optimieren, und den Schwerpunkt auf Bereiche legen, in denen politische Maßnahmen größtmögliche Auswirkungen haben können, damit Bürger und Unternehmen gleichermaßen, und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), umfassend vom Binnenmarkt profitieren können. Dies erfordert gezielte Maßnahmen, wie eine koordiniertere Marktaufsicht, um die Konformität von Produkten und Dienstleistungen mit den entsprechenden Vorschriften und Normen zu gewährleisten, eine systematischere Markt- und Sektorüberwachung sowie eine Methodik zur Messung der Leistung des Binnenmarkts aus der Sicht des Verbrauchers.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union (2007/2095(INI))
  
  

... E. in der Erwägung, dass nach Ansicht der Kommission das Europäische Parlament und der Rat systematischere Folgenabschätzungen bei größeren Änderungen an ihren Vorschlägen vorlegen und der Behandlung anhängiger Vereinfachungsvorschläge, Kodifizierung und Aufhebung von überholten Rechtsvorschriften höhere Priorität einräumen sollten,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zu MEDA und der Finanzhilfe für Palästina – Bewertung, Umsetzung und Kontrolle (2006/2128 (INI))
  
  

... 10. vertritt die Auffassung, dass weitere Verbesserungen möglich sind, wenn systematischere Überwachungs- und Bewertungsmechanismen geschaffen und der Dialog sowie die Zusammenarbeit mit den Partnern vor Ort und anderen Gebern intensiviert werden; fordert die Kommission auf, sicherzustellen, dass für jeden Projekttyp regelmäßige Überwachungsmechanismen errichtet werden;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts KOM (2007) 724 endg., Ratsdok. 15651/07
  
  

... Kasten 5. Maßnahmen, wo sie nötig sind Marktbeobachtung und Überwachung von Wirtschaftszweigen: Im Rahmen dieser Untersuchung haben die Kommissionsdienststellen eine Methode für eine systematischere Beobachtung der Schlüsselmärkte für Waren und Dienstleistungen entwickelt. Die erste Phase bestand in einem Screening der Wirtschaftszweige, die das größte Potenzial in Bezug auf Wachstum, Schaffung von Arbeitsplätzen und Verbraucherwohl aufweisen. In der zweiten Phase werden die ausgewählten Wirtschaftszweige eingehender untersucht, um festzustellen, warum Märkte mangelhaft funktionieren (fehlende Öffnung/Integration, fehlende Auswahl und Transparenz für die Verbraucher, wenig Wettbewerb, dürftiger Rechtsrahmen und Mangel an Innovation). Auf diese Weise können wichtige Erkenntnisse gewonnen werden, mit deren Hilfe die spezifischen Herausforderungen in den betreffenden Wirtschaftszweigen angegangen werden können. Parallel zu diesem Bericht wird ein Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen mit den ersten Ergebnissen vorgelegt. Die Kommission beabsichtigt, diesen neuen Ansatz in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden weiterzuentwickeln.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2007 (KOM (2006) 0629)
  
  

... 8. begrüßt die Absicht der Kommission, die Kommunikation zwischen Europa und seinen Bürgern durch eine bessere einschlägige Politik zu verbessern, um den Nutzen der Europäischen Union auf nationaler, regionaler und örtlicher Ebene sichtbarer zu machen und das Verständnis für sie zu verbessern; unterstützt alle Initiativen zum Aufbau von Partnerschaften und zur systematischeren Wahrnehmung und Berücksichtigung der Interessen der Bürger;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über das Recht auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten im Besitz der Organe der Europäischen Gemeinschaft Ein Überblick KOM (2007) 185 endg.; Ratsdok. 8754/07
  
  

... Die Organe könnten eine systematischere Politik entwickeln, um Schriftstücke so benutzerfreundlich wie möglich direkt öffentlich zugänglich zu machen. Dies erfordert zusätzliche personelle und finanzielle Mittel im Hinblick auf die Steuerung der Arbeitsabläufe sowie im Hinblick auf die Pflege der Datenbanken und Webseiten. Wie die Erfahrungen beim Rat zeigen, könnte hierdurch andererseits die Zahl der Anträge auf Einsichtnahme verringert werden oder zumindest die Bearbeitung der Anträge mit weniger Aufwand erfolgen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs KOM (2007) 265 endg.; Ratsdok. 10092/07
  
  

Der Vorschlag entspricht der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 28. November 2001 über eine systematischere Neufassung von Rechtsakten. Er wurde auf der Grundlage einer vorbereitenden Konsolidierung des Textes erstellt, die vom Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften mit Hilfe eines Datenverarbeitungssystems vorgenommen worden war. Bei der Umnummerierung einzelner Artikel wurde die alte und die neue Nummerierung in eine Entsprechungstabelle in Anhang III der neugefassten Verordnung aufgenommen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Verbesserung der Abwrackung von Schiffen KOM (2007) 269 endg.; Ratsdok. 10224/07
  
  

... • eine systematischere Zusammenarbeit und ein besserer Informationsaustausch der Mitgliedstaaten untereinander sowie zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission einschließlich der Nutzung von Datenbanken und Medienberichten zur Feststellung von Altschiffen und Verfolgung ihrer Route zu Abwrackanlagen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung:
  
  

... Das Lebenszykluskonzept erfordert eine umfassendere Wissensgrundlage im Zusammenhang mit den Folgen der Ressourcennutzung und der Abfallproduktion und -bewirtschaftung sowie eine systematischere Vorausschau und Modellierung.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Umsetzung der Europäischen Charta für Kleinunternehmen
  
  

... 10. erklärt sich erstaunt über die etwas komplexe Gestaltung dieses Berichts, die je nach Fassung mehr oder weniger kompakt ausfällt; stellt fest, dass es eine systematischere und kritischere Bewertung erwartet hätte;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft: Förderung des Unternehmergeistes in Unterricht und Bildung KOM (2006) 33 endg.; Ratsdok. 6505/06
  
  

... Die Erziehung zu unternehmerischem Denken und Handeln ist bereits Gegenstand zahlreicher Initiativen, die jedoch nicht immer Teil eines zusammenhängenden Ganzen sind. Ausgehend von den Ergebnissen des Gemeinschaftsprogramms MAP11, soll die vorliegende Mitteilung die Mitgliedstaaten darin unterstützen, eine systematischere Strategie für die Vermittlung unternehmerischen Denkens und Handelns im Bildungswesen zu entwickeln. In Europa lassen sich vorbildliche Verfahren finden. Die Herausforderung liegt darin die bestehenden positiven Beispiele weiter zu verbreiten.