"Systematischere"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss über das Zollrisikomanagement und die Sicherheit der Lieferkette - COM(2012) 793 final
  
  

... Ein systematischer Echtzeit-Austausch oder die Bündelung von Informationen sowie von Wissen und Sachkenntnissen ist unumgänglich, wenn sichergestellt werden soll, dass gemeinsame äquivalente Mindeststandards gelten und wichtige Informationen, die risikorelevante Folgen für die Lieferkette haben, denen zur Verfügung stehen, die sie benötigen. Umgekehrt höhlen maßgebliche Mängel beim Informationsaustausch die Wirksamkeit des Risikomanagements an den verschiedenen Eingangsstellen und für die EU insgesamt aus.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Eine Industriepolitik für die Sicherheitsbranche - Maßnahmenkatalog für eine innovative und wettbewerbsfähige Sicherheitsbranche - COM(2012) 417 final
  
  

... Die Kommission hat bereits mehrere Maßnahmen eingeleitet, mit denen sie die gesellschaftliche Dimension im Themenbereich Sicherheit des RP7 als Querschnittsthema verankern will. Im Hinblick auf "Horizont 2020" ist es nun aber an der Zeit, diese Bemühungen um Einbeziehung der Gesellschaft in Forschung und Entwicklung auf festere Grundlagen zu stellen und eine systematischere Prüfung der gesellschaftlichen Folgen einzuführen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der EU für die Zeit bis 2020: Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten - COM(2012) 710 final
  
  

... 38. Den Abfall zur Ressource machen, wie dies im Fahrplan für Ressourceneffizienz gefordert wird, setzt die umfassende, EU-weite Umsetzung der EU-Abfallvorschriften sowie die strikte Anwendung der Abfallhierarchie und die Einbeziehung unterschiedlicher Abfalltypen voraus55. Zusätzliche Maßnahmen sind erforderlich, um das Pro-Kopf-Abfallaufkommen in absoluten Werten zu reduzieren, die energetische Verwendung auf nicht recyclierbare Materialien zu begrenzen, die Deponielagerung nach und nach abzuschaffen, qualitativ hochwertiges Recycling zu gewährleisten und Märkte für sekundäre Rohstoffe zu erschließen. Gefährliche Abfälle müssen so bewirtschaftet werden, dass wesentliche negative Auswirkungen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, wie auf dem Rio+20-Gipfel vereinbart, minimiert werden. Um dies zu erreichen, sollten in der EU sehr viel systematischer marktbasierte Instrumente eingesetzt werden, die der Abfallvermeidung, dem Abfallrecycling und der Wiederverwendung von Abfällen Vorrang geben. Die Recycling-Hemmnisse auf dem europäischen Binnenmarkt sollten beseitigt, und existierende Ziele für die Vermeidung, die Wiederverwendung, das Recycling und die Rückgewinnung von Abfällen und sowie den Auslauf der Deponielagerung sollten mit Blick auf den Übergang zu einer "Kreislauf"- Wirtschaft, die durch die Kaskadennutzung von Ressourcen und ein Restmüllaufkommen von nahezu Null gekennzeichnet ist, überprüft werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Modernisierung des EU-Beihilfenrechts - COM(2012) 209 final
  
  

... b) Überarbeitung und Straffung der Beihilfeleitlinien, um sie mit diesen allgemeinen Grundsätzen in Einklang zu bringen. Die Überarbeitung wird auf einem allgemeinen Ansatz basieren, der auf die Stärkung des Binnenmarkts und die Förderung einer verstärkten Effizienz der öffentlichen Ausgaben abzielt (Gewährung staatlicher Beihilfen nur dann, wenn sie mit einem wirklichen Mehrwert verbunden sind); eine klarere Abgrenzung des jeweiligen Marktversagens, das angegangen werden muss, und eine verstärkte Prüfung des Anreizeffekts werden in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle spielen, damit ein günstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis gewährleistet ist und Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden. Auch eine systematischere Prüfung der etwaigen negativen Auswirkungen der staatlichen Beihilfe - insbesondere im Hinblick auf Verfälschungen der Allokationseffienz und der dynamischen Effizienz, Subventionswettläufe und Marktmacht - wird erforderlich sein. So werden die geänderten Leitlinien für Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen bei Unternehmen, die nicht dem Finanzsektor angehören, zu einem sehr wichtigen Instrument der Kontrolle dieser stark wettbewerbsverfälschenden Beihilfenart werden. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass der Prozess des Marktaustritts nur in tatsächlich begründeten Fällen durch staatliche Maßnahmen beendet wird. Ebenso soll, wenn die Marktbedingungen dies erlauben, für die Zeit nach der Krise ein Paket neuer Vorschriften für die Rettung und Umstrukturierung von Finanzinstituten eingeführt werden, das mit den künftigen Vorschlägen für EU-Krisenmanagement und -bewältigung im Einklang stehen wird. Schließlich dürfte die Ermittlung bewährter Verfahrensweisen in Bezug auf die Ausgabenprioritäten im Rahmen der Strategie "Europa 2020" eine rasche Genehmigung kosteneffizienter und wachstumsfördernder Beihilfen ermöglichen. Was die Straffung betrifft, so könnten in einer ersten Phase verschiedene Leitlinien, u.a. die Leitlinien für Regionalbeihilfen, Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltbeihilfen, Risikokapital und Breitband (diese Beihilfearten machen mehr als zwei Drittel aller in der EU gewährten Beihilfen aus) bis Ende 2013 auf die gemeinsamen Grundsätze abgestimmt und möglicherweise konsolidiert werden. Dadurch könnten auch Synergien zwischen den verschiedenen Beihilfesystemen genutzt und mehrere Ziele gleichzeitig verwirklicht werden. Der Erlass der einzelnen Leitlinien würde in diesem Zeitraum nach und nach unverzüglich erfolgen. Weitere Leitlinien werden dann schrittweise angepasst und konsolidiert.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds, für die der Gemeinsame Strategische Rahmen gilt, sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 - COM(2011) 615 final; Ratsdok. 15243/11
  
  

... Die Kommission nimmt die Bedenken des Bundesrates bzgl. des Einsatzes von Konditionalitäten zur Kenntnis. Konditionalitäten sind ein wichtiges Element zur Sicherung der Effektivität des Mitteleinsatzes. Die Erfahrung zeigt, dass der Einsatz von EU-Mitteln aufgrund instabiler makroökonomischer Rahmenbedingungen teilweise nicht zu den erwarteten Ergebnissen geführt hat. In einem solchen Falle ist ein Mechanismus vonnöten, der es erlauben würde, im Dialog mit dem Mitgliedstaat Lösungen zu finden. Dies könnte im Einzelfall zu Sanktionen führen, aber nur als ultima ratio. Der Kommissionsvorschlag sieht auch einen systematischeren und transparenteren Gebrauch von Ex-ante Konditionalitäten vor. Nur solche Ex-ante Konditionalitäten, die einen direkten Bezug zur Effektivität der kohäsionspolitischen Investition haben, würden zur Anwendung kommen. Ein durch die Einführung von Konditionalitäten etwaig entstehender Mehraufwand wäre durch eine Verbesserung der Effektivität der getätigten Investitionen deutlich aufgewogen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Strategie für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit des Baugewerbes und seiner Unternehmen COM(2012) 433 final
  
  

... Außerdem liefert die Arbeit in diesem Bereich einen Beitrag zur Entwicklung eines systematischeren Ansatzes bei der Bewertung der Nachhaltigkeit von Projekten, die durch öffentliche Finanzmittel unterstützt werden, beispielsweise von europaweiten Modellen für die Kosten-Nutzen-Analyse. Über Pilotprojekte, die im Zusammenhang mit umweltgerechtem öffentlichen Beschaffungswesen und der Regionalpolitik entwickelt wurden, könnten den für die Planung und Auftragsvergabe zuständigen Behörden die geeigneten Instrumente, insbesondere für die Renovierung bestehender Gebäude und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, zur Verfügung gestellt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Konkretere Vorteile aus den Umweltmaßnahmen der EU - Schaffung von Vertrauen durch mehr Information und größere Reaktionsbereitschaft der Behörden - COM(2012) 95 final
  
  

... - systematischerer Rückgriff auf gegenseitige Inspektionen (peer review) unter Anlehnung an bestehende Initiativen im Rahmen von IMPEL (Netzwerk nationaler Inspektoren);

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Grundstoffmärkte und Rohstoffe - Herausforderungen und Lösungsansätze KOM (2011) 25 endg.
  
  

... - Die Überarbeitung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente28 im Frühjahr 2011 wird darauf abzielen, die Transparenz des Handels mit und der Preise von Grundstoffderivaten weiter zu erhöhen, indem festgelegt wird, unter welchen Bedingungen Grundstoffderivate-Produkte ausschließlich an organisierten Handelsplätzen gehandelt werden sollen. Ferner wird auch der Bedarf für systematischere und detailliertere Informationen über Handelsaktivitäten von Marktteilnehmern verschiedener Art mit Grundstoffderivaten sowie die umfassendere Überwachung der Grundstoffderivate-Positionen durch Regulierungsbehörden geprüft, darunter auch die Notwendigkeit, erforderlichenfalls Obergrenzen für Positionen festzulegen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union im Rahmen eines ausgewogenen Ansatzes sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates KOM (2011) 828 endg.
  
  

... 20. Die unabhängige französische Fluglärmkommission (ACNUSA)7 plädierte für eine Ausweitung der Definition für knapp die Vorschriften erfüllende Luftfahrzeuge, die Verwendung von Parametern, die das Empfinden der betroffenen Bürger tatsächlich wiedergeben, verbesserte Modellierungen von Flughafenlärm sowie einen systematischeren Einsatz lärmarmer Betriebsverfahren, z.B. Anflüge mit stetiger Sinkrate (Continuous Descent Approach).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011) 19 endg.
  
  

... Mit der Empfehlung werden die Anstrengungen der Mitgliedstaaten aufgewertet, indem sie diese bei der Ausarbeitung einer Politik unterstützt, die die Ursachen des Schulabbruchs ermittelt und unter dem Aspekt des lebenslangen Lernens bekämpft, den Wandel von der Durchführung entsprechender Einzelmaßnahmen hin zu umfassenden Strategien zur Bekämpfung des Schulabbruchs vollzieht, das Thema unter Berücksichtigung der verschiedenen, miteinander verflochtenen betroffenen Politikbereiche angeht, alle betroffenen Akteure einbindet und für systematischere und stringentere Politikmaßnahmen sorgt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Instrument für Heranführungshilfe (IPA II) KOM (2011) 838 endg.
  
  

... - Einführung einer Mehrjahresplanung, die den Zeitraum des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens abdeckt und eine Halbzeitüberprüfung einschließt, und Weiterentwicklung der Mehrjahresprogrammierung, auch für die Hilfe beim Übergang und beim Institutionenaufbau, unter verstärkter Einbeziehung der Empfänger und unter Leitung der nationalen Behörden, die für die IPA-Koordinierung zuständig sind, - Belohnung guter Leistungen bei der Inanspruchnahme und Verwendung der Mittel und bei der Erreichung strategischer Ziele, strengere und systematischere Anwendung von Konditionalitäten auf Länder-, Sektor-, Strategie- und Projektebene,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union durch strafrechtliche Vorschriften und verwaltungsrechtliche Untersuchungen - Gesamtkonzept zum Schutz von Steuergeldern KOM (2011) 293 endg.
  
  

... Dieser Vorschlag könnte, soweit dies für den Schutz der finanziellen Interessen der EU relevant wäre, systematischere Bestimmungen über die Beihilfe und die Anstiftung zu derartigen Delikten, den Versuch ihrer Begehung sowie über Vorsatz und Fahrlässigkeit einschließen. Auch könnte er präzisere Bestimmungen über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von ernannten oder gewählten Amtsträgern und juristischen Personen für den Schutz der finanziellen Interessen der EU beinhalten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Zwecken der Verhütung, Aufdeckung, Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität KOM (2011) 32 endg.
  
  

... In dem „Überblick über das Informationsmanagement im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht“10 hat die Kommission diese Maßnahmen analysiert und festgestellt, dass die Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf Fluggäste bei internationalen Flügen in die Mitgliedstaaten und aus diesen Staaten stärker zusammenarbeiten und systematischer Fluggastdatensätze (PNR-Daten) solcher Reisenden zu Strafverfolgungszwecken heranziehen müssen. Im „Stockholmer Programm – Ein offenes und sicheres Europa im Dienste und zum Schutz der Bürger”11 ist die Kommission aufgefordert worden, einen Vorschlag über die Verwendung von PNR-Daten zur Verhütung, Aufdeckung, Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung von Terrorismus oder schwerer Kriminalität vorzulegen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine bessere Governance für den Binnenmarkt mittels verstärkter administrativer Zusammenarbeit - Eine Strategie für den Ausbau und die Weiterentwicklung des Binnenmarkt-Informationssystems (Internal Market Information System/IMI) KOM (2011) 75 endg.
  
  

... Eine bessere Governance des Binnenmarkts mittels einer verbesserten Verwaltungszusammenarbeit benötigt einen systematischeren Ansatz. Aus diesem Grunde müssen die praktischen Fragen bei der Umsetzung neuer Rechtsvorschriften durch nationale, regionale und lokale öffentliche Behörden frühzeitig im Rechtsetzungsprozess beleuchtet werden. Die Anforderungen für die Verwaltungszusammenarbeit sollten klar und praktisch sein. Auch sollte ein notwendiger Rückgriff auf ein IT-Instrument zur Unterstützung des Prozesses von Anfang an ins Auge gefasst werden. Sollte ein solches IT-Instrument benötigt werden, sollte vorzugsweise ein bereits vorhandenes Instrument genutzt oder angepasst werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Soziale und wirtschaftliche Integration der Roma in Europa KOM (2010) 133 endg.
  
  

... Die Kommission ermuntert die Mitgliedstaaten außerdem, die Roma-Gemeinschaft durch die praktische Umsetzung des Partnerschaftsgrundsatzes in die Planung der Fondsnutzung einzubeziehen damit die Roma auf jeder Stufe, von der Programmplanung bis zur Bewertung, beteiligt sind, und den Kapazitätsaufbau in der Roma-Zivilgesellschaft und in lokalen Verwaltungen zu unterstützen. Sie begrüßt ferner Bemühungen zur Vereinfachung von Antragsverfahren und die systematischere Bereitstellung von Vorfinanzierungsmitteln für erfolgreiche Antragsteller.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates für Europäische Umweltökonomische Gesamtrechnungen KOM (2010) 132 endg.
  
  

... - Risiko, dass Analysen auf der Grundlage nicht amtlicher Daten vorgenommen werden. Dies birgt die Gefahr, dass andere Akteure Schätzungen über die Verknüpfung von Umwelt und Wirtschaft vornehmen und das tun, was Eurostat und das Europäische Statistische System auf systematischere und harmonisiertere Weise leisten sollten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel, Wachstum und Weltgeschehen - Handelspolitik als Kernbestandteil der EU-Strategie Europa 2020 KOM (2010) 612 endg.
  
  

... Diese Agenda wird uns zunehmend mit der Schnittstelle zwischen unseren internen Regeln und der externen Liberalisierung konfrontieren; darüber hinaus muss die Europäische Union - wie es der Europäische Rat im September signalisierte - „die Kohärenz und die Komplementarität zwischen ihren internen und externen Maßnahmen weiter verbessern “7 . Ein Beispiel soll dies veranschaulichen: Ein umfassender Binnenmarkt für Dienstleistungen und eine systematischere Regulierungszusammenarbeit mit wichtigen Drittländern wird den internationalen Dienstleistungshandel erleichtern, ebenso die Beseitigung von Hindernissen hinter der Grenze.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020 KOM (2010) 553 endg.
  
  

... Maßnahme 5: Systematischere Nutzung eines internationalen Peer Review durch unabhängige Experten für Forschungsprojekte, damit die Unterstützung besser zum Tragen kommt.