"Telekom- und andere"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel, Wachstum und Weltgeschehen - Handelspolitik als Kernbestandteil der EU-Strategie Europa 2020 KOM (2010) 612 endg.
  
  

... - Eine leistungsfähige globale industrielle Lieferkette ist auf die fundamentale Unterstützung durch Transport-, Telekom-, Finanz- und Unternehmensdienstleister sowie freiberufliche Dienstleister angewiesen. Dienstleistungen machen 70 % der Weltwirtschaftsleistung aus, jedoch nur etwa ein Fünftel des Welthandels. Der geringe Anteil der Dienstleistungen am Gesamthandel ist zum Teil auf natürliche Hindernisse zurückzuführen (einige Dienstleistungen sind per se nicht handelbar), andererseits spielen auch Handelshemmnisse eine entscheidende Rolle. Die verbleibenden Handelsbarrieren für Dienstleister sind von ihrer Größenordnung her generell höher als die Hindernisse für das verarbeitende Gewerbe. Die geschätzten Zolläquivalente liegen in der Regel deutlich über 20 %, in vielen Fällen sogar noch wesentlich höher (siehe Tabelle 2). Wir werden bei den wichtigsten Industrie- und Schwellenländern, mit denen wir Handel treiben, mit allen verfügbaren Mitteln auf eine stärkere Offenheit gegenüber unseren Dienstleistern drängen. Die Möglichkeiten unserer Dienstleister sollten denen entsprechen, die der EU-Binnenmarkt den Dienstleistern aus Drittländern bietet. Gleichzeitig werden wir im Einklang mit dem UNESCO-Übereinkommen aus dem Jahr 2005 über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen an unseren diesbezüglichen Zielen festhalten. Wir werden einigen Nachbarländern (z.B. der Ukraine, Moldau, den Kaukasusstaaten, Marokko und Tunesien) weiterhin die Einbindung in den Binnenmarkt in Bereichen wie Finanz-, Post-, Telekom- und andere Dienstleistungen anbieten. Wie schon in der öffentlichen Konsultation vorgeschlagen wurde, sollten wir darauf hinarbeiten, dass die Regulierung von Dienstleistungen in allen Drittländern offen, diskriminierungsfrei, transparent und im öffentlichen Interesse erfolgt, damit unsere Dienstleister ihrer Geschäftstätigkeit in diesen Ländern besser nachgehen können. Da der technische Wandel neue Dienstleistungen ermöglicht und die grenzüberschreitende Handelbarkeit von Dienstleistungen verbessert, sollten wir in unseren Handelsabkommen im Übrigen gleich dafür sorgen, dass die Errichtung neuer Hindernisse für den Handel mit derartigen Dienstleistungen verhindert wird.