A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Tierzuchtgesetz (TierZG)
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich des Gesetzes
§ 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Zuchtorganisationen, Leistungsprüfungen und Zuchtwertschätzung
§ 3
Anerkennung
§ 4
Verfahren
§ 5
Befristung, Entzug der Anerkennung, Mitteilungen und besondere Regelungen
§ 6
Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung
§ 7
Leistungsprüfungen, Zuchtwertschätzung
§ 8
Ermächtigungen
Abschnitt 3
Erhaltung der genetischen Vielfalt
§ 9
Monitoring
§ 10
Ermächtigungen
§ 11
Erlass von Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 4
Anbieten, Abgabe und Verwendung von Zuchttieren, Samen, Eizellen und Embryonen
§ 12
Zuchttiere
§ 13
Abgabe von Samen
§ 14
Verwendung des Samens
§ 15
Abgabe von Eizellen und Embryonen
§ 16
Verwendung von Eizellen und Embryonen
§ 17
Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten
§ 18
Ermächtigungen
Abschnitt 5
Innergemeinschaftliches Verbringen, Einfuhr, Ausfuhr
§ 19
Drittlandseinfuhr
§ 20
Ermächtigungen
§ 21
Mitwirkung des Bundesministeriums der Finanzen und der Zollbehörden
Abschnitt 6
Überwachung, Außenverkehr, Bußgeldvorschriften
§ 22
Überwachung
§ 23
Auskünfte zwischen den Behörden, Datenübermittlung und Außenverkehr
§ 24
Bekanntmachung
§ 25
Schiedsverfahren
§ 26
Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7
Schlussvorschriften
§ 27
Rechtsverordnungen in besonderen Fällen
§ 28
Übergangsvorschriften
§ 29
Befreiung vom Preisbindungsverbot nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
§ 30
Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften und zur Anpassung an das Gemeinschaftsrecht
Artikel 2
Änderung des Rinderregistrierungsdurchführungsgesetzes
Artikel 3
Änderung des Tierseuchengesetzes
Artikel 4
Änderung des Tierschutzgesetzes
Artikel 5
Neubekanntmachung
Artikel 6
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1
Anforderungen an die Anerkennung von Zuchtorganisationen
Anlage 2
Anforderungen an Zuchtbücher und Zuchtregister und an die Eintragung in Zuchtbücher und Zuchtregister
Anlage 3
Anforderungen an Leistungsprüfungen und Zuchtwertschätzung
Anlage 4
Anforderungen an Zuchtbescheinigungen und Herkunftsbescheinigungen
Anlage 5
Anforderungen an Bescheinigung für Tiere, Samen, Eizellen und Embryonen bei der Drittlandseinfuhr
Begründung
Zu Artikel 1
A. Allgemeiner Teil
I. Gründe für die Ablösung des Tierzuchtgesetzes
II. Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes
III. Kosten
1. Haushaltskosten ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
3. Sonstige Kosten
IV. Auswirkungen auf das Preisniveau
V. Auswirkungen auf die Umwelt
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu Artikel 2
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4