[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Vereinsbeitritt"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 752/12 (Beschluss)

... Anders liegt es, wenn sich der Leistungsberechtigte erst gegen Ende des Bewilligungszeitraums für die Teilnahme an einem Teilhabeangebot entscheidet und hierfür Leistungen beantragt. Denn nicht immer können die betroffenen Leistungsberechtigten bereits zu Beginn des Bewilligungszeitraums ein konkretes Teilhabeangebot wählen (zum Beispiel bestimmte Ferienfreizeit, bestimmter Kurs wird vom Anbieter erst nach Beginn des Bewilligungszeitraums konzipiert). Ein "berechnendes" Planen zur Sicherung des gesamten Teilhabebudgets (zum Beispiel durch Vereinsbeitritt zu Beginn und nicht erst im Verlauf des Bewilligungszeitraums) kann realistischerweise bei Freizeitaktivitäten von Kindern und Jugendlichen nicht erwartet werden und ist im Interesse des Teilhabegedankens auch nicht förderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 752/12 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) und anderer Gesetze

Artikel 1
Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

§ 30
Berechtigte Selbsthilfe

Artikel 2
Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

§ 34b
Berechtigte Selbsthilfe

Artikel 3
Änderung des Bundeskindergeldgesetzes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Inhalt des Entwurfes

III. Auswirkungen auf den Haushalt

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 752/12

... Anders liegt es, wenn sich der Leistungsberechtigte erst gegen Ende des Bewilligungszeitraums für die Teilnahme an einem Teilhabeangebot entscheidet und hierfür Leistungen beantragt. Denn nicht immer können die betroffenen Leistungsberechtigten bereits zu Beginn des Bewilligungszeitraums ein konkretes Teilhabeangebot wählen (z.B. bestimmte Ferienfreizeit, bestimmter Kurs wird vom Anbieter erst nach Beginn des Bewilligungszeitraums konzipiert). Ein "berechnendes" Planen zur Sicherung des gesamten Teilhabebudgets (z.B. durch Vereinsbeitritt zu Beginn und nicht erst im Verlauf des Bewilligungszeitraums) kann realistischerweise bei Freizeitaktivitäten von Kindern und Jugendlichen nicht erwartet werden und ist im Interesse des Teilhabegedankens auch nicht förderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 752/12




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2
Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

§ 34b
Berechtigte Selbsthilfe

Artikel 3
Änderung des Bundeskindergeldgesetzes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Inhalt des Entwurfes

III. Auswirkungen auf den Haushalt

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 4


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.