"Verkabelungen"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten und zur Änderung des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst, des Aufenthaltsgesetzes und zur Anpassung anderer Gesetze an die Errichtung des Bundesamts
  
  
  
  

... - 7,7 Millionen Euro für die Anschaffung, Installation und Inbetriebnahme der Infrastruktur und Verkabelungen im Daten- und Telefonnetz. Dies umfasst vor allem das Material für sowie die Installation und Inbetriebnahme von Verkabelungen zwischen Netzwerkräumen und Arbeitsplätzen, Anschlussdosen, Netzwerkschränke inklusive Stromversorgung in Höhe von 5,0 Millionen Euro. Darüber hinaus entfallen auf die neue Brandschottung nach Verlegearbeiten 900.000 Euro, den Schutz der Etagenverteilerräume durch doppelte Strom- und Netzwerkabsicherung gemäß der geltenden Standards des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik 1,8 Millionen Euro.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
  
  
  
  

... Erdkabel sind zwar nicht in jedem Fall der Königsweg zu einem konfliktfreien Netzausbau, aber wo sie (ökologisch, ökonomisch und hinsichtlich der Akzeptanz der Energiewende) sinnvoll erscheinen, sollte eine generelle Regelung (z.B. in Analogie zur Verteilnetzebene) die Wahl ermöglichen, ohne für Alternativplanungen langwierige Umplanungsverfahren auszulösen. Die Pilotprojekte für Teilerdverkabelungen im Drehstrombereich sollten baldmöglichst ausgewertet und auf dieser Grundlage eine an klaren Kriterien orientierte Regelung gefunden werden. Dies könnte massives Beschleunigungspotential heben.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
  
  

... Sowohl die Kupferdoppelader als auch die Koaxialnetze liefern bereits heute Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Somit liefe die Erschließung eines Gebäudes mit neuer Glasfaserverkabelung ins Leere. Vielmehr sollte der Abschluss eines Glasfasernetzes in den Wohnungen immer dann durchsetzbar sein, wenn ein Gebäude nicht über eine Glasfaserinfrastruktur verfügt.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
  
  

... Sowohl die Kupferdoppelader als auch die Koaxialnetze liefern bereits heute Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Somit liefe die Erschließung eines Gebäudes mit neuer Glasfaserverkabelung ins Leere. Vielmehr sollte der Abschluss eines Glasfasernetzes in den Wohnungen immer dann durchsetzbar sein, wenn ein Gebäude nicht über eine Glasfaserinfrastruktur verfügt.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Achte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
  
  

... Anlagen und Verkabelungen müssen in den betreffenden Laderäumen so ausgeführt sein, dass sie während des Umschlags nicht beschädigt werden können;

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Zweites Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  
  

... vom 21. August 2009 wurden erstmals die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf für Netzausbaumaßnahmen im Höchstspannungsnetz bundesgesetzlich festgelegt. Für vier Pilotvorhaben wurde unter bestimmten Voraussetzungen die Teilverkabelung ermöglicht. Dies betrifft die Bereiche, in denen eine Leitung den Abstand von 400 m zu Wohngebäuden im Geltungsbereich eines Bebauungsplans oder im unbeplanten Innenbereich im Sinne des § 34

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Zweites Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  
  

... Das Gesetz sieht bei Drehstrommaßnahmen keine zusätzlichen Teilverkabelungsmöglichkeiten und bei Gleichstromtechnik nur zwei weitere Pilotprojekte vor. Diese massive Beschränkung der Teilverkabelungsmöglichkeit kann u.a. dazu führen, dass in einzelnen Trassenräumen direkt nebeneinander Leitungen mit Teilerdverkabelungsmöglichkeit und solche ohne diese Möglichkeit errichtet werden sollen. Auch ist damit zu rechnen, dass sich in verschiedenen Landesteilen erhebliche Proteste dagegen entwickeln werden, wenn dort, anders als in anderen Bereichen, Teilerdverkabelungen bei unvermeidbaren Siedlungsannäherungen nicht zugelassen werden können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation - COM(2013) 147 final; Ratsdok. 7999/13
  
  

... ) als auch über den Zugang zu Gebäuden und Inhouseverkabelungen (§ 77a Absatz 1

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation - COM(2013) 147 final; Ratsdok. 7999/13
  
  

... ) als auch über den Zugang zu Gebäuden und Inhouseverkabelungen (§ 77a Absatz 1

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  
  

... Mit § 2 Absatz 2 Satz 2 letzter Halbsatz BBPlG-E wird die Verkabelungsmöglichkeit bei Pilottrassen an die Einhaltung der Abstände des

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  
  

... Der Gesetzentwurf sieht bei Drehstrommaßnahmen keine zusätzlichen Teilverkabelungsmöglichkeiten und bei Gleichstrom- bzw. Hochtemperaturseiltechniken nur zwei weitere Pilotprojekte vor. Diese massive Beschränkung der Teilverkabelungsmöglichkeit kann u.a. dazu führen, dass in einzelnen Trassenräumen direkt nebeneinander Leitungen mit Teilerdverkabelungsmöglichkeit und solche ohne diese Möglichkeit errichtet werden sollen. Auch ist damit zu rechnen, dass sich in verschiedenen Landesteilen erhebliche Proteste dagegen entwickeln werden, wenn dort, anders als in anderen Bereichen, Teilerdverkabelungen bei unvermeidbaren Siedlungsannäherungen nicht zugelassen werden können.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
  
  

... Für die Realisierung der in den Bundesbedarfsplan aufgenommenen Vorhaben werden schätzungsweise Kosten in Höhe von circa 10 Milliarden Euro entstehen, wobei Mehrkosten für Erdkabel noch nicht berücksichtigt sind. Durch das Bundesbedarfsplangesetz selbst werden über die Anordnung der Pilotvorhaben hinausgehend jedoch keine zusätzlichen Kosten für den Netzausbau begründet, da die energiewirtschaftliche Notwendigkeit der Realisierung der Vorhaben auch ohne die Aufnahme in den Bundesbedarfsplan besteht. Durch die Anordnung von Pilotvorhaben mit Höchstspannungsgleichstromübertragungstechnik und Hochtemperaturleiterseilen sowie Teilerdverkabelung können bei isolierter Betrachtung im Vergleich zur Ausführung als Freileitung mit herkömmlicher Drehstromtechnik zusätzliche Kosten begründet werden. Es handelt sich hierbei jedoch nur um eine begrenzte Anzahl von Pilotvorhaben, so dass eventuelle Mehrkosten als gering einzuschätzen sind und gegebenenfalls aufgrund der Verwendung leistungsfähigerer Übertragungstechnik wieder kompensiert werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
  
  

... 33b. "zugehörige Einrichtungen" diejenigen mit einem Telekommunikationsnetz oder einem Telekommunikationsdienst verbundenen zugehörigen Dienste, physischen Infrastrukturen und sonstigen Einrichtungen und Komponenten, welche die Bereitstellung von Diensten über dieses Netz oder diesen Dienst ermöglichen, unterstützen oder dazu in der Lage sind. Darunter fallen unter anderem Gebäude, Gebäudezugänge, Verkabelungen in Gebäuden, Antennen, Türme und andere Trägerstrukturen, Leitungsrohre, Leerrohre, Masten, Einstiegsschächte und Verteilerkästen;".

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
  
  

... eine Regelung verankert werden kann, die es Unternehmen ermöglicht, Verträge mit Grundstückseigentümern über Hausverkabelungen, die die Nutzung von Netzen der nächsten Generation ermöglichen, für eine Laufzeit abzuschließen, die sich an der für die Amortisation der Investition des Netzbetreibers erforderlichen Nutzungsdauer orientiert.

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Entschließung des Bundesrates zur Zukunft der Offshore-Windenergie
  
  

... Im Höchstspannungsnetz der 380 KV-Ebene sind zukünftig Teilverkabelungen zur Vermeidung von Wohnbereichsannäherungen auf allen Ausbaustrecken zuzulassen. Den Ländern muss wie bei den Pilotstrecken des EnLAG generell das Recht eingeräumt werden, Teilverkabelungen in den Genehmigungsverfahren anzuordnen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
  
  

... eine Regelung verankert werden kann, die es Unternehmen ermöglicht, Verträge mit Grundstückseigentümern über Hausverkabelungen, die die Nutzung von Netzen der nächsten Generation ermöglichen, für eine Laufzeit abzuschließen, die sich an der für die Amortisation der Investition des Netzbetreibers erforderlichen Nutzungsdauer orientiert.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
  
  

... Die in § 2 EnLAG vorgesehene Möglichkeit einer Teilverkabelung bestimmter Leitungsbauvorhaben, die sowohl von der Intention der Regelung als auch faktisch einen unumkehrbaren Trend zur Verkabelung bewirken würde, liefe dem primären Beschleunigungsziel des vorgeschlagenen Gesetzes zuwider. Sie wäre auch mit den allgemeinen Zielen einer sicheren, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Energieversorgung nicht vereinbar.

• Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
  
  

... Gleichwohl hält der Gesetzentwurf der Bundesregierung aus Akzeptanzgründen es für angezeigt, auch Erdverkabelungen von Höchstspannungsleitungen im Wege des energierechtlichen Planfeststellungsverfahrens zu erleichtern.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... sowie an und in den darauf befindlichen Gebäuden alle die Vorrichtungen anbringt, die erforderlich sind, um Zugänge zu seinem öffentlichen Telekommunikationsnetz auf dem betreffenden oder einem benachbarten Grundstück und in den darauf befindlichen Gebäuden einzurichten, zu prüfen und instand zu halten. Dieses Recht erstreckt sich auch auf vorinstallierte Hausverkabelungen. Die Inanspruchnahme des Grundstücks durch Vorrichtungen darf nur zu einer notwendigen und zumutbaren Belastung führen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... sowie an und in den darauf befindlichen Gebäuden alle die Vorrichtungen anbringt, die erforderlich sind, um Zugänge zu seinem öffentlichen Telekommunikationsnetz auf dem betreffenden oder einem benachbarten Grundstück und in den darauf befindlichen Gebäuden einzurichten, zu prüfen und Instand zu halten. Dieses Recht erstreckt sich auch auf vorinstallierte Hausverkabelungen. Die Inanspruchnahme des Grundstücks durch Vorrichtungen darf nur zu einer notwendigen und zumutbaren Belastung führen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... sowie an und in den darauf befindlichen Gebäuden alle die Vorrichtungen anbringt, die erforderlich sind, um Zugänge zu seinem öffentlichen Telekommunikationsnetz auf dem betreffenden oder einem benachbarten Grundstück und in den darauf befindlichen Gebäuden einzurichten, zu prüfen und instand zu halten. Dieses Recht erstreckt sich auch auf vorinstallierte Hausverkabelungen. Die Inanspruchnahme des Grundstücks durch Vorrichtungen darf nur zu einer notwendigen und zumutbaren Belastung führen.

• Beschluss des Bundesrates
  Vierte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
  
  

... 1. Bei Beförderung von explosiven Stoffen und Gegenständen mit Explosivstoff (ausgenommen Unterklasse 1.4S), entzündbaren Gasen oder entzündbaren Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 23°C müssen die elektrischen Anlagen im Laderaum in einer Explosionsschutzart ausgeführt sein, die für die Verwendung in gefährlicher Umgebung geeignet ist. Kabeldurchführungen in Decks und Schotten müssen gegen den Durchgang von Gasen und Dämpfen abgedichtet sein. Fest installierte elektrische Anlagen und Verkabelungen müssen in den betreffenden Laderäumen so ausgeführt sein, dass sie während des Umschlags nicht beschädigt werden können.

• Antrag der Freien Hansestadt Bremen
  Vierte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
  
  

... 1. Bei Umschlag von explosiven Stoffen und Gegenstände mit Explosivstoff (ausgenommen Unterklasse 1.4S), entzündbaren Gase oder entzündbaren Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 23°C müssen die elektrischen Anlagen im Laderaum in einer Explosionsschutzart ausgeführt sein, die für die Verwendung in gefährlicher Umgebung geeignet ist. Kabeldurchführungen in Decks und Schotten müssen gegen den Durchgang von Gasen und Dämpfen abgedichtet sein. Fest installierte elektrische Anlagen und Verkabelungen müssen in den betreffenden Laderäumen so ausgeführt sein, dass sie während des Umschlags nicht beschädigt werden können.