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"Verkabelungsregelung"


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0559/1/08
Drucksache 559/1/08

... Die Regelung beträfe vor allem Leitungsprojekte, deren Realisierung besonders dringlich ist und bei denen dementsprechend die Planungen und zum Teil auch die Verwaltungsverfahren bereits weit fortgeschritten sind. Mit der vorgesehenen Verkabelungsregelung, die gravierende Auswirkungen auf die Projekte sowohl in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht als auch möglicherweise auf die Trassenoptimierung hätte, würde sich die Grundlage der bisherigen Planungen und Verfahren wesentlich ändern. Zeitaufwendige Umplanungen und Verfahrensverlängerungen wären die zwangsläufige Folge.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 559/1/08



1. Zu Artikel 1 § 2 EnLAG

2. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 1 Nr. 5 - neu -, Abs. 2 Satz 2 EnLAG , Artikel 2 Nr. 4 Buchstabe b, c - neu - § 43 Satz 3, 4 EnWG entfällt bei Annahme von Ziffer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnLAG

5. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 - neu - EnLAG

6. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 2 Satz 3 - neu - EnLAG

7. Zu Artikel 2 Nr. 7 118 Abs. 9 Satz 2 EnWG

8. Zu Artikel 2 Nr. 7 § 118 Abs. 9 Satz 3 - neu - EnWG

9. Zu Artikel 3 Nr. 2 § 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO

10. Zu Artikel 3a - neu - Anlage 3 Nr. 1.10 - neu - UVPG

Artikel 3a
Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung


 
 
 


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