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7 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Verlagerungsverkehre"


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0632/12
0756/1/09
0756/09B
0352/1/08
0352/08
0352/08B
0824/05
Drucksache 824/05

... -Ordnung würden straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen gegen mautbedingte Verlagerungsverkehre in vielen Fällen nicht ergriffen werden können, da die ansonsten vorgesehenen Eingriffschwellen in § 45 Absatz 9 nicht überschritten würden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 824/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

15. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

a Zu Artikel 1

aa Zu Artikel Nr. 1 § 41 Abs. 2 Nr. 6

bb Artikel 1 Nr. 2 § 45

b Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

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