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7 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Vermehrungsbeständen"


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0753/13
0445/12
0282/11
0710/10
0398/1/09
0398/09B
0398/09
Drucksache 753/13

... Mit dem Durchführungsbeschluss 2012/340/EU der Kommission vom 25. Juni 2012 (ABl. EU Nummer L 166, S. 90) wird den Mitgliedstaaten die Teilnahme an einem Versuch auf Gemeinschaftsebene eröffnet, bei dem die vorgeschriebene amtliche Feldbesichtigung von Vermehrungsbeständen von Vorstufensaatgut und Basissaatgut unter Mitwirkung privater

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 753/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Siebzehnte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz

Artikel 2
Änderung der Saatgutverordnung

§ 20
Anforderungen an die Sortenreinheit und Beschaffenheit, Höchstgewicht einer Partie

Artikel 3
Änderung der Erhaltungssortenverordnung

Artikel 4
Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung

§ 6
Beschränkung des Inverkehrbringens

Artikel 5
Verordnung über die vorübergehende saatgutrechtliche Kennzeichnung und Verpackung für Saatgut von Tomaten

Artikel 6
Neubekanntmachung

Artikel 7
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Verordnung

II. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

III. Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

a Behörden der Länder

b Bundesbehörden Bundessortenamt - BSA

IV. Weitere Kosten

V. Auswirkungen auf die Umwelt

VI. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummern 1 bis 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2577: Siebzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

3 Zusammenfassung:

Im Einzelnen:


 
 
 


Drucksache 398/1/09

... Die Regelung in § 5 Absatz 4 dient dazu, es der zuständigen Pflanzenschutzdienststelle zu ermöglichen, die im Zusammenhang mit der Überwachung der möglichen Ausbreitung von Quarantänekrankheiten erforderlichen Kontrollen durchzuführen. Dafür reicht es nicht aus, wenn der zuständigen Stelle - wie in der Verordnung der Bundesregierung vorgesehen - nur die Absicht des Inverkehrbringens von Pflanzgut von Erhaltungssorten von Kartoffeln mitgeteilt wird. Da Quarantänekrankheiten bereits auf den Vermehrungsflächen bzw. in den Vermehrungsbeständen vorhanden sein können, ist hier eine weitergehende Präzisierung notwendig.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 398/1/09



Zu Artikel 1


 
 
 


Drucksache 398/09 (Beschluss)

... Die Regelung in § 5 Absatz 4 dient dazu, es der zuständigen Pflanzenschutzdienststelle zu ermöglichen, die im Zusammenhang mit der Überwachung der möglichen Ausbreitung von Quarantänekrankheiten erforderlichen Kontrollen durchzuführen. Dafür reicht es nicht aus, wenn der zuständigen Stelle - wie in der Verordnung der Bundesregierung vorgesehen - nur die Absicht des Inverkehrbringens von Pflanzgut von Erhaltungssorten von Kartoffeln mitgeteilt wird. Da Quarantänekrankheiten bereits auf den Vermehrungsflächen bzw. in den Vermehrungsbeständen vorhanden sein können, ist hier eine weitergehende Präzisierung notwendig.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 398/09 (Beschluss)



Anlage
Änderung und Entschließung zur Verordnung über Erhaltungssorten und ihre Aufzeichnung

A Änderung

B Entschließung


 
 
 


Drucksache 398/09

... 2. aus Vermehrungsbeständen stammt, deren Standort der Vermehrer vor der Aussaat der für die Ursprungsregion, oder im Falle eines Vermehrungsbestandes in einer Region nach Absatz 3, der für diese Region zuständigen Behörde mitgeteilt hat,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 398/09



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über die Zulassung von Erhaltungssorten und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Erhaltungssorten (Erhaltungssortenverordnung)1

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Voraussetzungen für die Zulassung als Erhaltungssorte

§ 3
Feststellung des Landeskulturellen Wertes

§ 4
Antrag auf Zulassung einer Erhaltungssorte

§ 5
Anforderungen an das Saatgut

§ 6
Beschränkung des Inverkehrbringens

§ 7
Zusätzliche Region für das Inverkehrbringen von Saatgut

§ 8
Verschließung

§ 9
Kennzeichnung

Artikel 2
Änderung der Saatgutaufzeichnungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Grund für die Verordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

III. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

IV. Bürokratiekosten

V. Auswirkungen auf die Umwelt

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 775: Verordnung über die Zulassung von Erhaltungssorten und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Erhaltungssorten (Erhaltungssortenverordnung)


 
 
 


Suchbeispiele:

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