"Vermeidungsstrategien"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Transparenz und der Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuervermeidung - COM(2016) 451 final; Ratsdok. 10977/16
  
  

... Der erste Schritt auf dem Weg zu einer gerechteren und effektiveren Besteuerung war die transparentere Gestaltung der Besteuerung in ganz Europa. Nach Vorlage zweier ehrgeiziger Transparenzvorschläge der Kommission haben sich die Mitgliedstaaten kürzlich auf mehr Offenheit und Zusammenarbeit zwischen ihren Steuerbehörden sowie die verstärkte Kontrolle der grenzüberschreitenden Steuerpraktiken von Unternehmen geeinigt. Ab 2017 werden alle Mitgliedstaaten automatisch und systematisch Informationen über Steuervorbescheide mit grenzübergreifender Wirkung untereinander austauschen. Im März 2016 einigten sich die Mitgliedstaaten zudem darauf, dass ihre Steuerbehörden automatisch die länderbezogene Berichterstattung über steuerlich relevante Tätigkeiten multinationaler Konzerne austauschen werden. Durch diese neuen Rechtsvorschriften werden die Mitgliedstaaten wesentlich besser in der Lage sein, ihre Steuergrundlagen zu schützen und gegen Steuervermeidungsstrategien vorzugehen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über eine externe Strategie für effektive Besteuerung - COM(2016) 24 final
  
  

... In der Strategie "Handel für alle" von 2015 bekräftigte die Kommission ihre Ansicht, dass Handelsabkommen internationale Standards für Transparenz und verantwortungsvolles Handeln fördern sollten, um rücksichtslose Gewinnverlagerungen und Steuervermeidungsstrategien zu bekämpfen.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes
  
  

... Hingegen werden Einsparungen von Mehraufwendungen für Probenahmen, Analysen und Vermeidungsstrategien in Bezug auf Kontaminationen mit GVO im Bereich der konventionell und ökologisch wirtschaftenden Landwirtschaft und des verarbeitenden Gewerbes in nicht bezifferbarer Höhe erwartet.

• Gesetzesantrag der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes
  
  

... Hingegen werden Einsparungen von Mehraufwendungen für Probenahmen, Analysen und Vermeidungsstrategien in Bezug auf Kontaminationen mit GVO im Bereich der konventionell und ökologisch wirtschaftenden Landwirtschaft und des verarbeitenden Gewerbes in nicht bezifferbarer Höhe erwartet.