"Vermischte"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug KOM (2008) 9 endg.; Ratsdok. 5938/08
  
  

... (a) die in vermischtem Zustand entweder durch chemische Reaktionen oder Erhitzung oder durch Vermischung mit oxidierenden (brandfördernden) Stoffen explodieren können;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten KOM (2008) 775 endg.; Ratsdok. 15910/08
  
  

... en und bestimmten Zusatzstoffen vermischt. Da diese Teil der Erdölerzeugnisse sind, sollten sie berücksichtigt werden können, und zwar sowohl bei der Berechnung der Bevorratungsverpflichtungen als auch bei der Bestimmung der gehaltenen Vorratsmengen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  
  Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (Düngemittelverordnung - DüMV)
  
  

... Klärschlammabgabe nur zur direkten Verwertung in unvermischtem Zustand.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Heimkehrerstiftung und zur Finanzierung der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge (Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetz - HKStAufhG)
  
  

... Der Stiftung selbst stehen hierfür nach Aufzehrung des Stiftungsvermögens (Stammkapital zum 31.12.2005: 85,32 €), aus dem somit auch keine nennenswerten Erträgnisse mehr erzielt werden können, nur noch geringfügige Mittel aus Rückflüssen von Darlehen, die die Stiftung nach § 46 Abs. 2 des bis zum 31. Dezember 1992 geltenden Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes gewährt hat, zur Verfügung. Dies waren noch 100.795,95 DM im Jahr 2001, 39.230,02 € im Jahr 2002, 7701,87 € im Jahr 2003. 4.423,17 € im Jahr 2004 und 2812,11 € im Jahr 2005. Im Jahr 2006 sind nicht mehr als 2000,- € und in den Folgejahren noch geringere Beträge zu erwarten. Hiervon können bei einer durchschnittlichen Bewilligungshöhe von 500,- € höchstens vier Anträge bewilligt werden. Auch Zuwendungen von dritter Seite können für die Gewährung von Unterstützungsleistungen verwendet werden. Die vermischten Einnahmen der Stiftung, die Spenden u.ä. umfassen, betrugen 1086,40 DM im Jahr 2001, 92,99 € im Jahr 2002, 138,68 € in 2003, 1.494 € im Jahr 2004 und 1.839,16 € in 2005. Hierbei handelt es sich folglich regelmäßig um geringfügige Beträge, mit deren Einnahme zudem nicht fest gerechnet werden kann. Der weitere Bedarf kann nur aus Bundesmitteln gedeckt werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2008 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2008)
  
  

... Vermischte Einnahmen

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Achtes Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes sowie zur Änderung des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes und anderer Vorschriften
  
  

... "(3) Einnahmen aus rechtskräftig festgesetzten Zwangsgeldern, aus Erstattungen für Aufwendungen in Zusammenhang mit Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten, aus Veröffentlichungen, vermischte Einnahmen sowie Zinsen aus der Anlage überschüssiger Liquidität, die bei der Umlageerhebung für die Jahre 2002 und 2003 nicht .berücksichtigt wurden, sind von den Kosten des Umlagejahres 2007 abzuziehen."

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergesetzes
  
  

... a) unvermischt mit anderen Energieerzeugnissen

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes sowie zur Änderung des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes und anderer Vorschriften
  
  

... "(3) Einnahmen aus rechtskräftig festgesetzten Zwangsgeldern, aus Erstattungen für Aufwendungen in Zusammenhang mit Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten, aus Veröffentlichungen, vermischte Einnahmen sowie Zinsen aus der Anlage überschüssiger Liquidität, die bei der Umlageerhebung für die Jahre 2002 und 2003 nicht berücksichtigt wurden sind von den Kosten des Umlagejahres 2007 abzuziehen."

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen
  Haushaltsführung 2005
  Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2005
  
  

... Vermischte Verwaltungsausgaben

• Verordnung des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung über Höchstmengen an Mykotoxinen und weiteren Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Änderung oder Aufhebung anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
  
  

... 1. unvermischt oder

• Empfehlungen Wo der Ausschüsse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005
  Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  
  
  

... überschreiten, können durchaus zur Herstellung eines gleichwertigen Dichtungsmaterials eingesetzt werden. Auf Grund seiner physikalischchemischen Eigenschaften würde dieses Dichtungsmaterial im Rahmen eines Gleichwertigkeitsnachweises durchaus die aufgeführten Zuordnungskriterien einhalten. Mit dem Wegfall dieser Fußnote und dem damit absolutierten Gebot, dass die einzelnen Abfälle im "unvermischten" Zustand die Zuordnungswerte der

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  

... a) unmittelbar und unvermischt eingesetzte Abfälle sowie

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über einen Aktionsplan für Biomasse KOM (2005) 628 endg.; Ratsdok. 15741/05
  
  

... - Mit Ethanol vermischter Ottokraftstoff kann nicht in Ölpipelines befördert werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2006 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2006)
  
  

... Vermischte Einnahmen

Drucksache 77/10

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2010 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2010)
  

Drucksache 200/19

• Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
  Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2018 - Einzelplan 20 -
  

Drucksache 255/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
  

Drucksache 255/17 (Beschluss)

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
  

Drucksache 255/1/17

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
  

Drucksache 330/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020)
  

Drucksache 390/18

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2019 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2019)
  

Drucksache 417/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates - COM(2014) 556 final
  

Drucksache 423/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2017 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2017)
  

Drucksache 439/06

• Empfehlungen der Ausschüsse
  zu Punkt ..... der 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006 Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
  

Drucksache 456/19

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
  

Drucksache 598/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2018 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018)