"Vermittelbarkeit"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Europäischen Rahmen für hochwertige und nachhaltige Berufsausbildungen - COM(2017) 563 final
  
  
  
  

... . Obwohl die meisten Auszubildenden jung sind, werden Berufsausbildungen zunehmend auch älteren Arbeitnehmern für den Erwerb einer Qualifikation angeboten, die ihre Vermittelbarkeit und beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten verbessert.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Deutschlands 2014 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Deutschlands 2014 COM(2014) 406 final
  
  

... 2. die Bedingungen zur weiteren Stärkung der Inlandsnachfrage verbessert, u.a. durch die Verringerung der hohen Steuer- und Sozialabgaben, insbesondere für Geringverdiener; bei der Umsetzung des allgemeinen Mindestlohns dessen Wirkung auf die Beschäftigung beobachtet; die Vermittelbarkeit von Arbeitnehmern verbessert, indem das Bildungsniveau benachteiligter Gruppen weiter erhöht wird und auf dem Arbeitsmarkt ehrgeizigere Aktivierungs- und Wiedereingliederungsmaßnahmen durchgeführt werden, insbesondere für Langzeitarbeitslose; Maßnahmen zum Abbau fiskalischer Fehlanreize, insbesondere für Zweitverdiener, ergreift und die Umwandlung von Minijobs in voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsformen erleichtert; regionale Engpässe bei der Verfügbarkeit von ganztägigen Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen in Angriff nimmt und gleichzeitig deren allgemeine Bildungsqualität verbessert;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gemeinsam für die Jugend Europas - Ein Appell zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit COM(2013) 447 final
  
  

... die Anstrengungen verstärkt, die Integration von geringqualifizierten jungen Menschen und von Menschen mit Migrationshintergrund durch stärkere und gezieltere Maßnahmen zu verbessern, die ihre Vermittelbarkeit und die Arbeitsnachfrage nach diesen Gruppen erhöhen; stärkere Anstrengungen unternimmt, um den Übergang von der Schule ins Arbeitsleben zu erleichtern, auch durch breitere Nutzung von berufsbegleitenden Ausbildungen, Lehrstellen und anderen Arten kombinierter Ausbildungs- und Arbeitsverträge; die Jugendgarantie ergänzt, um junge Menschen, die nicht in einer allgemeinen oder beruflichen Ausbildung stehen, besser einzubeziehen;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Deutschlands 2013 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Deutschlands für die Jahre 2012 bis 2017 - COM(2013) 355 final
  
  

... 2. Bedingungen für ein die Binnennachfrage stützendes Lohnwachstum aufrechterhält; zu diesem Zweck die hohe Steuer- und Abgabenbelastung, insbesondere für Geringverdiener, senkt und das Bildungsniveau benachteiligter Menschen anhebt; geeignete Aktivierungs- und Integrationsmaßnahmen insbesondere für Langzeitarbeitslose aufrechterhält; die Umwandlung von atypischen Beschäftigungsverhältnissen wie Minijobs in nachhaltigere Beschäftigungsformen erleichtert; Maßnahmen ergreift, um die Arbeitsanreize und die Vermittelbarkeit von Arbeitnehmern, insbesondere für Zweit- und Geringverdiener, zu verbessern, auch um deren Einkommen zu steigern; zu diesem Zweck Fehlanreize für Zweitverdiener abschafft und die Verfügbarkeit der Ganztagskindertagesstätten und -schulen erhöht;

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum - COM(2012) 128 final
  
  

... 2. Der Bundesrat begrüßt die Benennung von politischen Indikatoren, um die Messbarkeit der konkreten Umsetzung der Ostseestrategie und ihre Vermittelbarkeit zu verbessern. Es bestehen jedoch Zweifel, ob die Beeinflussung aller genannten Zielvorgaben durch die Maßnahmen des Aktionsplans und der Schwerpunktbereiche auch in jedem Fall möglich ist.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum - COM(2012) 128 final
  
  

... 5. Der Bundesrat begrüßt die Benennung von politischen Indikatoren, um die Messbarkeit der konkreten Umsetzung der Ostseestrategie und ihre Vermittelbarkeit zu verbessern. Es bestehen jedoch Zweifel, ob die Beeinflussung aller genannten Zielvorgaben durch die Maßnahmen des Aktionsplans und der Schwerpunktbereiche auch in jedem Fall möglich ist.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2013 - COM(2012) 629 final
  
  

... Energieeffizienz ist ein entscheidender Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit. Bei der Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie und der Gesetzgebung in den Bereichen Energiekennzeichnung und Ökodesign wird die Kommission intensiver mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Auch die Umsetzung der Strategie in Bezug auf Schlüsseltechnologien wird maßgeblich zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit beitragen. Die Kommission wird ferner ihre Arbeiten zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, die Probleme bei der Kapitalbeschaffung haben, vertiefen und den Aktionsplan für unternehmerische Initiative umsetzen. Hilfen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem COSME-Programm4 werden mit Beginn des neuen Finanzierungszeitraums 2014 bereitgestellt werden können. Bei der Planung der neuen Programme für den Europäischen Sozialfonds wird unter anderem die Herausbildung von Qualifikationen, die für einen erfolgreichen Übergang von der Schule in die Arbeitswelt und eine bessere Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt erforderlich sind, besonders im Fokus stehen.

• Antrag der Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen, Saarland
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2010 KOM (2009) 73 endg.; Ratsdok. 6852/09
  
  

... 4. Bei der Fortsetzung der Lissabon-Strategie nach 2010 gilt es darauf zu achten, dass sie ein Instrument für nachhaltige Strukturreformen bleibt und nicht Opfer kurzfristig wirkender Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung der Rezession in der EU wird. Nur nachhaltige Strukturreformen für Wachstum und Beschäftigung im Sinne der sozialen Marktwirtschaft bieten die Garantie dafür, dass Europa aus der aktuellen Krise - auch im Verhältnis zu den globalen Wettbewerbern USA und Asien - gestärkt hervorgehen kann. Wesentliche Aspekte sind hierbei insbesondere mehr Investitionen der Mitgliedstaaten in Bildung, Forschung und Innovation. Dabei können die Effizienz und die Vermittelbarkeit der Lissabon-Strategie nach 2010 noch erheblich verbessert werden. Insbesondere sollten Verfahren vereinfacht und nationale Berichtspflichten reduziert werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. März 2009 als Beitrag zur Frühjahrstagung 2009 des Europäischen Rates im Hinblick auf die Lissabon-Strategie
  
  

... 20. befürwortet nachdrücklich eine Arbeitsmarktpolitik, bei der der Zugang zum Arbeitsmarkt für alle gefördert und das lebenslange Lernen unterstützt werden; fordert die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner auf, innovative Vereinbarungen abzuschließen, um die Menschen an ihren Arbeitsplätzen zu belassen; unterstützt unter anderem den Abbau der Sozialabgaben auf niedrige Einkommen zur Förderung der Vermittelbarkeit weniger qualifizierter Arbeitskräfte und die Einführung innovativer Lösungen (beispielsweise Dienstleistungsschecks für Haushalte und Kinderbetreuung, Mietzinsunterstützung für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen), wie sie in einigen Mitgliedstaaten bereits erfolgreich angewandt werden; erwartet in dieser Frage den Austausch bewährter Verfahren;

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Immobilienwertermittlungsverordnung - ImmoWertV)
  
  

... Daher ist auch das Gremium in dem Bericht zu dem Ergebnis gelangt, dass nach zwei Jahrzehnten eine Fortentwicklung der Wertermittlungsverordnung erforderlich ist, um ihr hohes Wirkungsniveau zu erhalten und in einzelnen Bereichen zu verbessern; im Zuge der inhaltlichen Fortentwicklung und Präzisierung befürwortet es auch sprachliche Anpassungen mit Blick auf die Anwenderfreundlichkeit und eine bessere internationale Vermittelbarkeit. Für eine entsprechende Fortentwicklung der Verordnung hat das Gremium zahlreiche Empfehlungen und Formulierungsvorschläge gegeben. Auf dieser Grundlage sowie weiterer Vorschläge von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Fachverbänden wird eine neue Verordnung vorgelegt.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2010 KOM (2009) 73 endg.; Ratsdok. 6852/09
  
  

... 4. Bei der Fortsetzung der Lissabon-Strategie nach 2010 gilt es darauf zu achten, dass sie ein Instrument für nachhaltige Strukturreformen bleibt und nicht Opfer kurzfristig wirkender Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung der Rezession in der EU wird. Nur nachhaltige Strukturreformen für Wachstum und Beschäftigung im Sinne der sozialen Marktwirtschaft bieten die Garantie dafür, dass Europa aus der aktuellen Krise - auch im Verhältnis zu den globalen Wettbewerbern USA und Asien - gestärkt hervorgehen kann. Wesentliche Aspekte sind hierbei insbesondere mehr Investitionen der Mitgliedstaaten in Bildung, Forschung und Innovation. Dabei können die Effizienz und die Vermittelbarkeit der Lissabon-Strategie nach 2010 noch erheblich verbessert werden. Insbesondere sollten Verfahren vereinfacht und nationale Berichtspflichten reduziert werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den demografischen Herausforderungen und der Solidarität zwischen den Generationen (2005/2147(INI))
  
  

... 41. kann gar nicht stark genug betonen, wie wichtig der Zugang zu Bildung, Fortbildung, Technologie und Möglichkeiten des lebenslangen Lernens ist sowie die Förderung einer Aus- und Fortbildungspraxis, die die Teilhabe von Menschen aller Altersstufen umfasst insbesondere Personen, die neu bzw. wieder neu auf dem Arbeitsmarkt sind; betont dass tatsächlichen Qualifikationen wie technischen und sprachlichen Fähigkeiten höhere Priorität eingeräumt werden sollte, um die individuelle Mobilität, Anpassungsfähigkeit und Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsplatz sowie die Selbstverwirklichung des Einzelnen zu optimieren; betont die Bedeutung von präventiven Maßnahmen, um vorzeitige Schulabgänge zu verhindern, und die Notwendigkeit, alternative Mittel der Beurteilung für den Zugang zu weiterführender Ausbildung zu finden; betont insbesondere die Notwendigkeit der Fortbildung älterer Menschen in Bereichen wie Informationstechnologie, um die Hindernisse für ihre fortgesetzte Teilhabe am Arbeitsmarkt zu beseitigen; unterstützt zu diesem Zweck die Entwicklung spezieller Unterrichtsmethoden, die auf ältere Menschen ausgerichtet sind;

• Empfehlungen der Ausschüsse - 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005
  Entwurf eines Gesetzes über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG)
  

... Insgesamt werden die nationalbibliothekarischen Aufgaben in Deutschland also durch die drei größten deutschen Bibliotheken mit verteilten Rollen erfolgreich wahrgenommen ("virtuelle Nationalbibliothek“). Die geplante Namensänderung ist angesichts dieser Rahmenbedingungen sachlich unangemessen. Es ist darüber hinaus darauf hinzuweisen, dass die Deutsche Bücherei und Die Deutsche Bibliothek Frankfurt a. M. Gründungen des Buchhandels waren; der Staat ist erst viel später in die Verantwortung eingetreten. Der Begriff "deutsch“ im Namen verweist auf den Sammelauftrag, nämlich deutschsprachiges Schrifttum zu sammeln. Gleichzeitig wird durch die geplante Namensänderung die nationalbibliothekarische Rolle der Bayerischen Staatsbibliothek und der Staatsbibliothek zu Berlin in Frage gestellt, zumindest jedoch in ihrer Sichtbarkeit und Vermittelbarkeit eingeschränkt: Nationalbibliothekarische Dienste wird der Bürger, dem neuen Namen folgend, nur noch in Frankfurt, nicht mehr in München und Berlin erwarten.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG)
  
  

... Insgesamt werden die nationalbibliothekarischen Aufgaben in Deutschland also durch die drei größten deutschen Bibliotheken mit verteilten Rollen erfolgreich wahrgenommen („virtuelle Nationalbibliothek“). Die geplante Namensänderung ist angesichts dieser Rahmenbedingungen sachlich unangemessen. Es ist darüber hinaus darauf hinzuweisen, dass die Deutsche Bücherei und Die Deutsche Bibliothek Frankfurt a. M. Gründungen des Buchhandels waren; der Staat ist erst viel später in die Verantwortung eingetreten. Der Begriff „deutsch“ im Namen verweist auf den Sammelauftrag, nämlich deutschsprachiges Schrifttum zu sammeln. Gleichzeitig wird durch die geplante Namensänderung die nationalbibliothekarische Rolle der Bayerischen Staatsbibliothek und der Staatsbibliothek zu Berlin in Frage gestellt, zumindest jedoch in ihrer Sichtbarkeit und Vermittelbarkeit eingeschränkt: Nationalbibliothekarische Dienste wird der Bürger, dem neuen Namen folgend, nur noch in Frankfurt, nicht mehr in München und Berlin erwarten.

Drucksache 171/10

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Immobilienwertermittlungsverordnung - ImmoWertV)
  

Drucksache 197/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem umfassenden Ansatz für das Lehren und Lernen von Sprachen
  

Drucksache 628/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2015 - Ein neuer Start - COM(2014) 910 final