umwelt-online
Drucksachen
[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

23 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Verschmelzungspläne"


⇒ Schnellwahl ⇒
0505/18B
0505/18
0505/1/18
0356/12
0074/12
0287/11
0659/10
0485/10
0850/10
0718/08
0330/07
0814/07
0095/07
0548/06B
0548/06
0548/1/06
0438/04
0438/04B
0438/1/04
0850/04
Drucksache 659/10

... - von Verträgen, eines Verschmelzungsplans oder von entsprechenden Entwürfen nach dem

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 659/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

§ 3
Zurücknahme

§ 4
Zurückweisung

§ 5a
Übergangsvorschrift

„Anlage zu § 1 Gebührenverzeichnis

Teil 1
Eintragungen in das Handelsregister Abteilung A und das Partnerschaftsregister

Abschnitt 1
Ersteintragung

Abschnitt 2
Errichtung einer Zweigniederlassung

Abschnitt 3
Verlegung der Hauptniederlassung oder des Sitzes

Abschnitt 4
Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz

Abschnitt 5
Sonstige spätere Eintragung

Teil 2
Eintragungen in das Handelsregister Abteilung B

Abschnitt 1
Ersteintragung

Abschnitt 2
Errichtung einer Zweigniederlassung

Abschnitt 3
Verlegung des Sitzes

Abschnitt 4
Besondere spätere Eintragung

Abschnitt 5
Sonstige spätere Eintragung

Teil 3
Eintragungen in das Genossenschaftsregister

Abschnitt 1
Ersteintragung

Abschnitt 2
Errichtung einer Zweigniederlassung

Abschnitt 3
Verlegung des Sitzes

Abschnitt 4
Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz

Abschnitt 5
Sonstige spätere Eintragung

Teil 4
Prokuren

Teil 5
Weitere Geschäfte

Artikel 2

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit

II. Kosten und Preise; Nachhaltigkeitsaspekte

1. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

2. Folgenabschätzung und Auswirkungen auf das Preisniveau

3. Nachhaltigkeitsaspekte

III. Bürokratiekosten; Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

IV. Befristung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat

VI. Geschlechtsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Teil 1

Zu Abschnitt 2 Errichtung einer Zweigniederlassung

Zu Abschnitt 5 Sonstige spätere Eintragung

Zu Teil 2

Zu Nummer 2100

Zu Abschnitt 4 Besondere spätere Eintragung Zu Nummer 2405

Zu Abschnitt 5 Sonstige spätere Eintragung Zu Nummer 2501 und 2502

Zu Teil 3

Zu Nummer 3501

Zu Teil 4

Zu Teil 5

Zu Nummer 5002

Zu Nummer 5003

Zu Nummer 5005

Zu Nummer 5006

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1460: Verordnung zur Änderung der Handelsregistergebührenverordnung


 
 
 


Drucksache 485/10

... "Zum Prüfer kann der Verschmelzungsprüfer bestellt werden."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 485/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Umwandlungsgesetzes

§ 62
Konzernverschmelzungen.

§ 143
Verhältniswahrende Spaltung zur Neugründung

Artikel 2
Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes

Artikel 3
Änderung der Kostenordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

I. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat; Umsetzungsbedarf infolge gemeinschaftsrechtlicher Änderungen

II. Änderungen der Richtlinien 78/855/EWG und 82/891/EWG, denen das deutsche Recht bereits Rechnung trägt

III. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zur Einfügung des § 8 Absatz 3 UmwG

Zur Einfügung des § 8 Absatz 4 UmwG

Zu den Nummern 2 bis 4

Zu Nummer 5

Zu den Nummer n

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zur Einfügung des 62 Absatz 5 UmwG

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 18

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage 1
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1223: Drittes Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes

Anlage 2
Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes (NKR-Nr. 1223)


 
 
 


Drucksache 718/08

... 1.2. In Nummer 2 wird den Gesellschaften eine Alternative zum Veröffentlichungsverfahren der Ersten Richtlinie geboten. Statt einer Mitteilung der Verschmelzungspläne im Register können diese auf den Internetseiten der Gesellschaft oder auf anderen Internetseiten veröffentlicht werden (insbesondere Internetseiten einer Unternehmensvereinigung). Damit jedoch Aktionäre und andere Beteiligte ein Dokument, einen Verweis oder eine Verknüpfung auch finden können, müssen diese auf der zentralen elektronischen Plattform veröffentlicht werden, die gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Ersten Richtlinie obligatorisch einzurichten ist (Änderungsvorschlag der Kommission vom 17. April 200816). Da einige Bestimmungen (z.B. Artikel 13 der Dritten Richtlinie und Artikel 12 der Sechsten Richtlinie hinsichtlich des Gläubigerschutzes) auf das Datum der Veröffentlichung verweisen muss dieses Datum ebenfalls auf der zentralen elektronischen Plattform veröffentlicht werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 718/08



Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

1.1. Allgemeiner Hintergrund

1.2. Begründung und Ziele der Initiative

2. Anhörung der interessierten Kreise und Folgenabschätzung

2.1. Anhörung von interessierten Kreisen

2.2. Folgenabschätzung

2.2.1. Berichtspflichten

2.2.2. Gründung von Gesellschaften oder Kapitalaufstockung infolge einer Verschmelzung oder Spaltung

2.2.3. Vereinfachte Verschmelzungen und Spaltungen zwischen Mutter- und Tochtergesellschaften

2.2.4. Veröffentlichungs- und Dokumentationsanforderungen

2.2.5. Schutz der Gläubiger

3. Rechtliche Aspekte

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit Maßnahmen auf EU-Ebene sind deshalb erforderlich, weil sich die im Vorschlag behandelten Berichterstattungs- und Dokumentationsanforderungen aus EU-Vorschriften ergeben. In einigen Bereichen, die unter den Vorschlag fallen, haben die Mitgliedstaaten bereits die

4. Vereinfachung

5. Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Artikel 1
Änderung der Richtlinie 78/855/EWG

Artikel 9

Artikel 26

Artikel 27

Artikel 29

Artikel 2
Änderung der Richtlinie 82/891/EWG

Artikel 10

Artikel 3
Änderung der Richtlinie 2005/56/EG

Artikel 4
Änderung der Richtlinie 77/91/EWG

Artikel 5
Umsetzung

Artikel 6

Artikel 7


 
 
 


Drucksache 179/18 PDF-Dokument



Drucksache 241/11 PDF-Dokument



Drucksache 540/06 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.