Begründung
1 Kontext des Vorschlags
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Hintergrund
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2 Konsultation Interessierter Kreise und Folgenabschätzung
• Konsultation interessierter Kreise
• Einholung und Berücksichtigung von Gutachten
• Folgenabschätzung
3 rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung des Vorschlags
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 weitere Angaben
• Simulation, Pilotphase und Übergangszeit
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
• Entsprechungstabelle
• Europäischer Wirtschaftsraum
• Der Vorschlag im Einzelnen
Vorschlag
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Anwendung des internationalen Regelwerks
Artikel 4
Ressourcen und Verfahren für die Umsetzung der Anforderungen hinsichtlich der Sicherheit und der Vermeidung von Umweltverschmutzung
Artikel 5
Registrierung eines Schiffs unter der Flagge eines Mitgliedstaats
Artikel 6
Gewährleistung der Sicherheit von Schiffen, die die Flagge eines Mitgliedstaats führen
Artikel 7
Übertragung hoheitlicher Aufgaben
Artikel 8
Für den Flaggenstaat tätige Besichtiger
Artikel 9
Untersuchungen des Flaggenstaats
Artikel 10
Sichere Schiffsbemannung
Artikel 11
Begleitende Maßnahmen
Artikel 12
Bewertung und Überprüfung der Leistung der Flaggenstaaten
Artikel 13
Flaggenstaat-Audit
Artikel 14
Zertifizierung der Qualität
Artikel 15
Kooperationsvereinbarungen
Artikel 16
Weitergabe von Informationen und Berichterstattung
Artikel 17
Änderungen
Artikel 18
Ausschuss
Artikel 19
Umsetzung
Artikel 20
Inkrafttreten
Anhang I
CODE für die Flaggstaaten CODE für die Anwendung verbindlicher IMO-Instrumente
Teil 1
- gemeinsame Bereiche
4 Ziel
4 Strategie
4 Allgemeines
4 Geltungsbereich
4 Instrumente1.
Erste Maßnahmen
Weitergabe von Informationen
4 Aufzeichnungen
Verbesserung der Maßnahmen
Teil 2
- Flaggenstaaten
4 Durchführung
Übertragung von Befugnissen
4 Durchsetzung
Für den Flaggenstaat tätige Besichtiger
Untersuchungen des Flaggenstaats
Bewertung und Überprüfung
Anhang II
Mindestkriterien für IM Auftrag des Flaggenstaats tätige Besichtiger(Artikel 8)
Anhang III
Leitlinien für Folgemaßnahmen bei Schiffen, die von einem Hafenstaat festgehalten werden(Artikel 6)
1. FESTHALTEMASSNAHME eines Hafenstaats
2. SOFORTMASSNAHMEN
3. ANSCHLIESSENDE Massnahmen
4. ZUSÄTZLICHE Besichtigung
Finanzbogen