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"Versorgerverbünde"


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Drucksache 342/1/11

... Die Notwendigkeit der nationalen Übertragungsnetze besteht in dem Umfang, wie eine regionale Versorgung mit Strom nicht bereits gewährleistet ist oder unter Ertüchtigung bestehender regionale Netze gewährleistet werden kann. Der Vorrang einer regionalen Energieversorgung ist Voraussetzung einer marktwirtschaftlich orientierten, kostengünstigen Versorgung. Die bereits erfolgten und weiterhin möglichen Investitionen kleiner Versorger und kommunaler Versorgerverbünde sind nur dann refinanzierbar, wenn diese Versorger auch weiterhin konkurrenzfähig Strom anbieten können. Diese ortsnahe Versorgung ist besonders nachhaltig, weil erhebliche Energieersparnisse durch die Vermeidung von Energieverlusten auf kurzen Transportstrecken möglich sind. Ein solches System ortsnaher Versorger besteht im süddeutschen Raum derzeit noch nicht, kann aber bei entsprechend günstigen Rahmenbedingungen zeitnah aufgebaut werden. Die Investitionsbereitschaft wird aber nur dann gegeben sein, wenn der Strom aus solchen Anlagen über leistungsfähige regionale Netze, die in einer fairen Konkurrenz zu überregionalen Leitungsnetzen stehen, in der Region angeboten werden kann. Die ausschließliche Konzentration auf überregionale und europäische Netze würde außerdem das bestehende Oligopool der großen Stromanbieter unterstützen, kleine Anbieter neuerlich vom Markt verdrängen und damit die Kosten der Energieversorgung weiter verteuern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 342/1/11




2 Hauptempfehlung:

1. Zum Gesetzentwurf allgemein

3 2.

Zum Gesetzentwurf allgemein

3 3.

3 4.

2 Hauptempfehlung:

3 5.

3 6.

Hilfsempfehlung zu Ziffer 5:

3 7.

8. Zum Gesetzentwurf allgemein

9. Zu Artikel 1 allgemein

10. Zu Artikel 1 NABEG

11. Zu Artikel 1 § 1 Überschrift und Satz 1 NABEG

12. Zu Artikel 1 § 2 Absatz 3 Satz 2 - neu - NABEG

13. Zu Artikel 1 §§ 4, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 33 NABEG

14. Zu Artikel 1 § 2 Absatz 4 - neu -, § 28a - neu - NABEG und zu Artikel 4 § 5 Absatz 4 StromNEV

§ 28a
Ausgleichszahlungen

Hilfsempfehlung zu Ziffer 1 und 2:

15. Zu Artikel 1 §§ 4 bis 17 NABEG

Hilfsempfehlung zu Ziffer 10:

16. Zu Artikel 1 § 5 NABEG

Hilfsempfehlung zu Ziffer 10:

17. Zu Artikel 1 § 9 Absatz 2 Satz 3 NABEG

18. Zu Artikel 1 § 9 Absatz 4 Satz 3 - neu - NABEG

Hilfsempfehlung zu Ziffer 10:

19. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 1 NABEG

20. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 2 und § 14 NABEG

§ 14
Einvernehmen der Länder

Hilfsempfehlung zu Ziffer 10:

21. Zu Artikel 1 § 12 Absatz 2 Satz 3 NABEG

Hilfsempfehlung zu Ziffer 10:

22. Zu Artikel 1 § 14 Satz 1 NABEG

Hilfsempfehlung zu Ziffer 10:

23. Zu Artikel 1 § 15 Absatz 2 Satz 1 und 2 NABEG

Hilfsempfehlung zu Ziffer 10:

24. Zu Artikel 1 § 16 NABEG

Hilfsempfehlung zu Ziffer 13:

25. Zu Artikel 1 §§ 18 bis 28 NABEG

26. Zu Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe d - neu - § 43a Absatz 1 Satz 6 - neu - EnWG

27. Zu Artikel 2 Nummer 6 § 43h EnWG und

Zu Artikel 5

28. Zu Artikel 2 Nummer 7 und 8 § 44b Absatz 1a, § 45b EnWG

29. Zu Artikel 3 Inhaltsangabe und § 54 BNatSchG

30. Zu Artikel 5 Nummer 2 § 23 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 ARegV

31. Zu Artikel 5 Nummer 2 § 23 Absatz 1 ARegV


 
 
 


Suchbeispiele:


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