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"Versuchspersonen"

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0008/06

Drucksache 8/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates sowie der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Überarbeitung der Richtlinien über Medizinprodukte KOM (2005) 681 endg.; Ratsdok. 5072/06

... - die Bestätigung über den Versicherungsschutz für die Versuchspersonen;

Inhalt
Drucksache 8/06

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

2. Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Folgenabschätzung

3. rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung des Vorschlags

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

• Simulation, Pilotphase und Übergangszeit

• Vereinfachung

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Module zur Konformitätsbewertung

Klinische Daten und klinische Bewertung

Rechtssicherheit bezüglich des Anwendungsbereichs

Maßnahmen für eine größere Transparenz

Rechtsgrundlage für eine bessere Koordinierung und Kommunikation bei der Marktaufsicht

Medizinprodukte mit einem ergänzenden Produkt aus der Züchtung menschlicher Gewebe

5 Sonderanfertigungen

Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten

Vorschlag

Artikel 1
Die Richtlinie 90/385/EWG wird wie folgt geändert:

Artikel 2
Die Richtlinie 93/42/EWG wird wie folgt geändert:

Artikel 3
In Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG wird folgender Buchstabe s angefügt:

Anhang II
Die Anhänge I bis X der Richtlinie 93/42/EWG werden wie folgt geändert:

Drucksache 617/09 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag Für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten KOM(2009) 267 endg.; Ratsdok. 11063/09

Suchbeispiele:

Versuchs | Versuchs- oder Probebetrieb | Versuchs- oder Probezwecken | Versuchs- und Demonstrationsanlagen | Versuchs- und Modelleinrichtungen | Versuchs- und Probezwecken | Versuchs- und Prüfanstalt | Versuchs- und Vorbereitungsstraftaten | Versuchsanlagen | Versuchsbasis | Versuchsbedingungen | Versuchsdatenbanken | Versuchsfrage | Versuchsgeräte | Versuchsgeräten | Versuchshandlungen | Versuchskonzepte | Versuchsmethoden | Versuchspersonen | Versuchsphase | Versuchsprogramms | Versuchsrandbedingungen | Versuchsregelung | Versuchssatellit | Versuchsstadium | Versuchsstrafbarkeit | Versuchsstrategien | Versuchstiere | Versuchstieren | Versuchstierhaltungen | Versuchstierübereinkommen |

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"Versuchspersonen"

Inhalt Drucksache 8/06

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