"Wasserspiegels"

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung)
  
  
  
  

... 3. Analog zu den Ewigkeitskosten der Atomkraftnutzung, für die mit dem Trans-parenzgesetz und der vorliegenden Verordnung eine Lösung gefunden wurde, bestehen im Bereich der Ewigkeitskosten der Braunkohletagebaue nach wie vor Zweifel darüber, ob die künftigen Ausgaben für Stilllegung, Rückbau, Renatu-rierung bzw. die Regulierung dauerhafter Schäden, wie dem Absenken des Grundwasserspiegels durch die Braunkohlenutzung, der Höhe nach gedeckt sind und ob die vorgesehenen Mittel zum benötigten Zeitpunkt liquide vorliegen werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung)
  
  
  
  

... c) Analog zu den Ewigkeitskosten der Atomkraftnutzung, für die mit dem Transparenzgesetz und der vorliegenden Verordnung eine Lösung gefunden wurde, bestehen im Bereich der Ewigkeitskosten der Braunkohletagebaue nach wie vor Zweifel darüber, ob die künftigen Ausgaben für Stilllegung, Rückbau, Renaturierung bzw. die Regulierung dauerhafter Schäden, wie dem Absenken des Grundwasserspiegels durch die Braunkohlenutzung, der Höhe nach gedeckt sind und ob die vorgesehenen Mittel zum benötigten Zeitpunkt liquide vorliegen werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
  
  

... Zudem wird die Aufzählung der Schadensursachen um den Begriff der "Hebungen" erweitert. Bislang wurden zwar Senkungen als Schadensursache ausdrücklich genannt, jedoch Hebungen nicht. Insbesondere beim Bohrlochbergbau und bei Tiefbau- und Tagebaubetrieben, im Bereich derer es zu einem Anstieg des Gruben- bzw. Grundwasserspiegels kommt, sind jedoch auch Schäden durch Hebungen möglich, sodass auch dieser Fall in der abschließenden Aufzählung des § 120 BBergG zu erwähnen ist.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
  
  

... Zudem wird die Aufzählung der Schadensursachen um den Begriff der "Hebungen" erweitert. Bislang wurden zwar Senkungen als Schadensursache ausdrücklich genannt, jedoch Hebungen nicht. Insbesondere beim Bohrlochbergbau und bei Tiefbau- und Tagebaubetrieben, im Bereich derer es zu einem Anstieg des Gruben- bzw. Grundwasserspiegels kommt, sind jedoch auch Schäden durch Hebungen möglich, sodass auch dieser Fall in der abschließenden Aufzählung des § 120 BBergG zu erwähnen ist.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... 1. Meeresenergie kann in zahlreichen Formen gewonnen werden. Die Wellenenergie hängt von der Höhe, der Geschwindigkeit und der Länge der Wellen sowie der Dichte des Wassers ab- Energie aus Meeresströmungen wird durch den Wasserdurchfluss an engen Stellen gewonnen, während bei den Tidenhub nutzenden Technologien (Gezeitenkraftwerken) die Differenz des Wasserspiegels in einer mit einem Staudamm abgetrennten Meeresbucht oder Flussmündung genutzt wird- Meeresenergie kann auch aus Temperaturunterschieden zwischen Oberflächenwasser und Wasser in tieferen Schichten gewonnen werden, Salzgradientenkraftwerke nutzen den unterschiedlichen Salzgehalt von Salz- und Süßwasser.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über Anrechnungsvorschriften und Aktionspläne für die Emissionen und den Abbau von Treibhausgasen infolge von Tätigkeiten im Sektor Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft - COM(2012) 93 final
  
  

... (k) "Trockenlegung von Feuchtgebieten und Wiederbefeuchtung trockengelegter Flächen": jede Tätigkeit im Rahmen eines Systems zum Trockenlegen oder Wiederbefeuchten von Flächen, die auf einer Fläche von mindestens 1 ha mit organischem Boden durchgeführt wird, soweit es sich nicht um eine Tätigkeit gemäß Artikel 3 Absatz 1 handelt und unter Trockenlegen die vom Menschen herbeigeführte gezielte Senkung des Bodenwasserspiegels und unter Wiederbefeuchten die vom Menschen herbeigeführte gezielte vollständige oder teilweise Umkehrung der Trockenlegung verstanden wird;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
  
  

... (1) Eingriffe in Natur und Landschaft im Sinne dieses Gesetzes sind Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 16. September 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Vermarkung und Instandhaltung der gemeinsamen Grenze auf den Festlandabschnitten sowie den Grenzgewässern und die Einsetzung einer Ständigen Deutsch-Polnischen Grenzkommission
  
  

... Sie wird durch die Überschneidungslinie des Wasserspiegels mit der Oberfläche des anliegenden Bodens bei mittlerem Wasserstand aus mehreren Jahresreihen bestimmt. Ist dies nicht möglich, wird die Uferlinie durch den Rand des dauerhaften Pflanzenbewuchses bestimmt. Falls die oben genannten Verfahrensweisen eine Festlegung der Uferlinie nicht ermöglichen, wird ihr Verlauf in Übereinstimmung mit den Vereinbarungen der Experten für Wasserwirtschaft der Vertragsparteien festgelegt.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der thematischen Strategie für den Bodenschutz (2006/2293(INI))
  
  

... B. in der Erwägung, dass der umfassende Schutz des Bodens und seiner umweltbezogenen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, ökologischen und kulturellen Funktionen Voraussetzung dafür ist, den internationalen Umweltherausforderungen zu begegnen, wie Eindämmung des Klimawandels und Anpassung an den Klimawandel, Erhaltung von ausreichenden Mengen an sauberem Wasser, Verhinderung des Absinkens des Grundwasserspiegels, Verhütung von Naturkatastrophen und durch den Menschen verursachten Katastrophen, Schutz der Artenvielfalt und Kampf gegen Wüstenbildung, Versteppung und Entwaldung, sowie Ergreifung von Maßnahmen zur Verhütung von Bodenverunreinigung und zum Aufhalten von Prozessen, die zur vollständigen Verödung oder Zerstörung der Böden führen,

Drucksache 144/16

• Verordnungsantrag der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 144/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 341/19

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben