"Wirksamsten"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts im Dienste der Bürger KOM (2009) 262 endg.; Ratsdok. 11060/09
  
  

... Ein weiteres prioritäres Ziel besteht darin zu verhindern, dass Straftäter den Raum ohne Grenzen dazu nutzen, sich Untersuchungen und der Strafverfolgung zu entziehen. Auf welcher Ebene (regionaler, nationaler, europäischer oder internationaler) eine Zusammenarbeit stattfinden sollte, hängt davon ab, wo Operationen am wirksamsten wären. Zwischen einzelstaatlichen, europäischen und internationalen Stellen (Europol, OLAF, wenn es um den Schutz der finanziellen Interessen der EU geht, Interpol) müssen Synergieeffekte entwickelt werden. Die Projekte der grenzüberschreitenden Regionalzusammenarbeit müssen ausgeweitet und vernetzt werden. So sollte ein Modell für ein Zentrum für die Zusammenarbeit von Polizei- und Zollbehörden entwickelt werden, das bei Ereignissen wie Sportwettkämpfen (Olympiade 2012, EM 2012 usw.) oder Großveranstaltungen zum Einsatz kommt, und Pilotvorhaben zur grenzüberschreitenden Bewertung der Kriminalitätsrisiken sollten durchgeführt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm (GMES) und seine ersten operativen Tätigkeiten (2011 bis 2013) KOM (2009) 223 endg.; Ratsdok. 10285/09
  
  

... Wie die Folgenabschätzung ergab wird die Finanzierung durch Gemeinschaftsmittel als beste Lösung angesehen, da sie selbst im Fall eines optimalen Verlaufs der anderen Optionen wohl am kostenwirksamsten sein dürfte. Bei der Analyse der Auswirkungen einer Gemeinschaftsfinanzierung hat sich gezeigt dass diese Option ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist und den nachgelagerten Branchen eine dauerhafte Grundlage für die Entwicklung kundengerechter Dienstleistungen bietet.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: H1N1-Pandemie 2009 KOM (2009) 481 endg.; Ratsdok. 13355/09
  
  

... Als vorbeugende Maßnahme stellt die Impfung eine der wirksamsten Reaktionen des Gesundheitswesens zur Abmilderung einer Pandemie dar; für die Behandlung hingegen bildet die Verabreichung von antiviralen Arzneimitteln die wichtigste Option. Aufgrund der begrenzten globalen Herstellungskapazitäten innerhalb kurzer Frist werden Impfstoffe in der EU erst schrittweise verfügbar. Zudem ist auch die Solidarität mit Drittländern, einschließlich Entwicklungsländern, eine Frage, die am besten auf europäischer Ebene zwischen den Gebern koordiniert werden kann, damit die betreffenden Empfängerländer den höchstmöglichen Nutzen davon haben.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften TEN-V: Überprüfung der Politik - ein besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz im Dienst der gemeinsamen Verkehrspolitik KOM (2009) 44 endg.; Ratsdok. 6135/09
  
  

... Trotz aller Bemühungen, die Effizienz der Infrastrukturnutzung deutlich zu erhöhen und die Nachfrage auf dem wirksamsten und nachhaltigsten Weg zu decken, bleibt die Fertigstellung des TEN-V ein großes finanzielles Unterfangen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Modernisierung der IKT-Normung in der EU - der Weg in die Zukunft KOM (2009) 324 endg.; Ratsdok. 11909/09
  
  

... Initiativen zur besseren Verknüpfung zwischen IKT-Normung und IKT-Forschung und -Entwicklung scheinen dann am wirksamsten zu sein, wenn sie bereits in der Phase der Forschungsplanung berücksichtigt werden und nicht erst zum Zeitpunkt der Ausführung eines bestimmten Forschungsprojekts. Also sollte ein Bewusstsein für Normung bereits frühzeitig im Forschungszyklus gepflegt werden und ein fester Bestandteil der strategischen Forschungspläne von europäischen Technologieplattformen (ETP) sein.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Januar 2009 zu der Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2004–2008 (2007/2145(INI))
  
  

... 48. ist der Auffassung, dass die Grundsätze der Subsidiarität und der Selbstverwaltung die wirksamsten Wege des Umgangs mit den Rechten der Angehörigen von nationalen Minderheiten sind und dass in der Union bestehende bewährte Verfahren angewandt werden sollten; ermutigt zur Ausübung geeigneter Arten von Selbstverwaltung unter uneingeschränkter Wahrung der Souveränität und territorialen Integrität der Mitgliedstaaten;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union KOM (2008) 811 endg.; Ratsdok. 17559/08
  
  

... Das Grünbuch soll eine Debatte über etwa erforderliche künftige politische Maßnahmen vorbereiten indem herausgearbeitet wird, wie die Bioabfallbewirtschaftung im Sinne der Abfallhierarchie verbessert werden kann, welche potenziellen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Vorteile bestehen und welches die wirksamsten politischen Instrumente sind, um dieses Ziel zu erreichen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: EU-Strategie zur Unterstützung der Katastrophenvorsorge in Entwicklungsländern KOM (2009) 84 endg.; Ratsdok. 6891/1/09
  
  

... • Keine gemeinsame Position. Die EU hat derzeit keine gemeinsame Position zur Katastrophenvorsorge, obwohl die Vorstellungen zur Katastrophenvorsorge klar übereinstimmen. Die Katastrophenvorsorge muss Teil des politischen Dialogs zwischen der EU und den Entwicklungsländern sein und ist am wirksamsten, wenn die Botschaft der EU kohärent und koordiniert ist. Bei der 1. Globalen Plattform über die Katastrophenvorsorge 2007 war das Fehlen einer deutlichen und abgestimmten EU-Präsenz deutlich spürbar. Das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen ist ein weiteres Forum, innerhalb dessen eine klare EU-Position zur Katastrophenvorsorge und zum Klimawandel hilfreich wäre.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Marz 2009 zu der sozialen Lage der Roma und die Verbesserung ihres Zugangs zum EU-Arbeitsmarkt (2008/2137(INI))
  
  

... 50. empfiehlt der Kommission, initiativ zu werden und die wirksamsten Maßnahmen zur Unterstützung der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Integration dieser zahlenmäßig stärksten Minderheit innerhalb der Europäischen Union zu ermitteln; betont die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Regierungen der Mitgliedstaaten, um konkrete Schritte zur Lösung der komplexen grenzüberschreitenden Probleme der Roma zu unternehmen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über grenzüberschreitende Zahlungen in der Gemeinschaft KOM (2008) 640 endg.; Ratsdok. 14308/08
  
  

... Unter den Beteiligten (insbesondere Mitgliedstaaten und Zahlungsverkehrsbranche) herrscht allgemeine Übereinstimmung darüber, dass die gesetzten Ziele durch eine Maßnahme der Gemeinschaft am wirksamsten erreicht werden können.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4, September 2008 über Dienstleistungsverkehr (2008/2004(INI))
  
  

... E. in der Erwägung, dass das in der Welthandelsorganisation (WTO) verkörperte multilaterale Handelssystem durch geeignete Regeln und die Durchsetzung der Einhaltung dieser Regeln nach wie vor am wirksamsten einen fairen und gerechten Handel mit Waren und Dienstleistungen auf globaler Ebene gewährleistet und dass die WTO in Bezug auf das GATS die besondere Natur des Dienstleistungssektors, der sich quantitativen Messungen seines Liberalisierungsgrades oder der noch bestehenden Handelshemmnisse entzieht, berücksichtigen muss,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2008 zur Evaluierung der EU-Sanktionen als Teil der Aktionen und Maßnahmen der EU im Bereich der Menschenrechte (2008/2031(INI))
  
  

... 30. betont, dass vor der Annahme von Sanktionen eine eingehende Analyse der jeweiligen Situation vorgenommen werden muss, um die potenziellen Auswirkungen verschiedener Sanktionen abzuschätzen und festzustellen, welche Sanktionen vor dem Hintergrund aller anderen einschlägigen Faktoren und vergleichbaren Erfahrungen am wirksamsten sind; vertritt die Auffassung, dass derartige Vorabanalysen umso gerechtfertigter sind, als es schwierig ist, nach Einleitung eines Sanktionsverfahrens Maßnahmen rückgängig zu machen, ohne die Glaubwürdigkeit der EU aufs Spiel zu setzen und in Anbetracht der Tatsache, dass die Behörden des betreffenden Landes den Beschluss der EU instrumentalisieren könnten, die Unterstützung, zu der die EU gegenüber der Bevölkerung des betreffenden Drittlandes verpflichtet ist, zu untergraben; nimmt in dieser Hinsicht die derzeitige Praxis zur Kenntnis, wonach die Angemessenheit, Art und Wirksamkeit der vorgeschlagenen Sanktionen im Rat auf der Grundlage der Bewertung durch die Missionsleiter in dem betreffenden Land erörtert werden; fordert die Einbeziehung des Berichts eines unabhängigen Sachverständigen in diese Bewertung;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt KOM (2007) 836 endg.; Ratsdok. 5279/08
  
  

... 7) Welches Vorgehen würde Ihrer Ansicht nach die gebietsübergreifende Lizenzierung im Bereich audiovisueller Werke am wirksamsten fördern? Sind Sie der Ansicht, dass ein Muster für Online-Lizenzen, das zwischen einem primären und einem sekundären gebietsübergreifenden Markt unterscheidet, eine EU-weite oder gebietsübergreifende Lizenzierung für die für Sie relevanten Inhalte erleichtern könnte?

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. April 2008 zu dem Grünbuch über marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele (2007/2203(INI))
  
  

... 16. erkennt an, dass die marktwirtschaftlichen Instrumente für umweltpolitische Ziele eines der wirksamsten Mittel sind, um die umweltpolitischen Ziele kostengünstig zu erreichen weist aber darauf hin, dass diese Instrumente durch andere Maßnahmen wie Effizienznormen, Emissionsziele usw. ergänzt werden müssen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union KOM (2008) 130 endg.; Ratsdok. 7562/08
  
  

... - Der Konsens sieht vor, dass u. a. durch eine Studie zur Bestandsaufnahme der Logistik Lücken in der humanitären Hilfe auf EU- und internationaler Ebene ermittelt werden sollen. Dabei sollen insbesondere die Materialvorhaltung- und -beschaffung sowie der Transport von Hilfsgütern zum Ort ihrer Verwendung mit dem Ziel der Feststellung etwaiger Defizite erfasst werden. In einer zweiten Phase sollen diese Defizite beseitigt werden. Die Studie soll einen Überblick darüber geben welche der vorhandenen Mittel in der jeweiligen Situation am schnellsten verfügbar und am besten geeignet sind sowie am kostenwirksamsten eingesetzt werden können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union KOM (2008) 130 endg.; Ratsdok. 7562/08
  
  

... In der inhaltlichen Aufbereitung würden zentrale Ansätze der Mitteilung zu einer Vergemeinschaftung des Katastrophenschutzes führen, zwingende Verantwortlichkeitsregeln verschieben und falsche politische Signale setzen. Die Mitteilung wird zudem modernen europäischen Entwicklungstendenzen hin zu einer Aufgabenerledigung auf der sachlich wirksamsten Ebene und intensiven Deregulierungsbestrebungen nicht gerecht.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union KOM (2008) 130 endg.; Ratsdok. 7562/08
  
  

... In der inhaltlichen Aufbereitung würden zentrale Ansätze der Mitteilung zu einer Vergemeinschaftung des Katastrophenschutzes führen, zwingende Verantwortlichkeitsregeln verschieben und falsche politische Signale setzen. Die Mitteilung wird zudem modernen europäischen Entwicklungstendenzen hin zu einer Aufgabenerledigung auf der sachlich wirksamsten Ebene und intensiven Deregulierungsbestrebungen nicht gerecht.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen -Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung KOM (2008) 566 endg.; Ratsdok. 13253/08
  
  

... Den EU-Bürgern sollten Mobilitätsprojekte, etwa im Rahmen der Programme für lebenslanges Lernen oder Jugend in Aktion, in großem Umfang zugänglich gemacht werden.22 Im Ausland zu studieren oder zu arbeiten ist eine der wirksamsten Methoden, um Fremdsprachen zu lernen und mit anderen Kulturen in Kontakt zu kommen. Erasmus-Studierende nannten die Verbesserung ihrer Sprachkenntnisse als wichtigsten Gewinn ihres Auslandsaufenthalts. Im Rahmen der Lehrpläne für die allgemeine und berufliche Bildung sollten Austauschprogramme, Partnerschaften und eTwinning-Projekte mit Schulen in anderen Ländern bestmöglich genutzt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Zweite Überprüfung der Energiestrategie - EU-Aktionsplan für Energieversorgungssicherheit und -solidarität KOM (2008) 781 endg.; Ratsdok. 15944/08
  
  

... Außerdem leitet das Grünbuch – ohne der für das Frühjahr 2009 geplanten Halbzeitüberprüfung der Außenhilfeinstrumente vorzugreifen – eine Erörterung der Frage ein, wie die Außenpolitik und die Finanzinstrumente der EU am wirksamsten eingesetzt und entwickelt werden können, um einen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele zu leisten.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2008 zu der Zukunft der Schaf-/Lamm- und Ziegenhaltung in Europa (2007/2192(INI))
  
  

... 15. betont, dass dem Sektor am wirksamsten und nachhaltigsten mit der Entwicklung des Marktes, Verbraucherorientierung, der Sensibilisierung für den Nährwert und die gesundheitlichen Vorteile der betreffenden Erzeugnisse sowie der Ankurbelung des Verbrauchs geholfen wird;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zur Halbzeitbewertung des Sechsten Umweltaktionsprogramms der Gemeinschaft (2007/2204(INI))
  
  

... 20. fordert im Übrigen, dass die EU-Umweltpolitik auf eine Art und Weise konzipiert und überprüft wird, bei der eher die Ziele beschrieben werden als die Mittel und Wege, mit denen sie erreicht werden sollen, weil die Mitgliedstaaten und die Landwirte dadurch die Möglichkeit haben, die wirksamsten und effizientesten Mittel einzusetzen um diese Zielvorgaben einzuhalten; Natur, Artenvielfalt und Klimawandel

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) KOM (2007) 844 endg.; Ratsdok. 5088/08
  
  

... Im Mittelpunkt eines solchen Konzepts steht die Anwendung der besten verfügbaren Techniken (BVT). Unter BVT versteht man den Einsatz bewährter Techniken, mit denen sich insgesamt am Wirksamsten ein hohes Maß an Umweltschutz erzielen lässt und die sich unter Berücksichtigung der Kosten und der Vorteile in dem betreffenden Sektor unter wirtschaftlich und technisch tragbaren Bedingungen anwenden lassen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer EU-Strategie für den Umgang mit invasiven Arten KOM (2008) 789 endg.; Ratsdok. 16813/08
  
  

... Dieser Ansatz betrifft sowohl neu eingeschleppte als auch etablierte invasive Arten und reflektiert den wissenschaftlich-politischen Konsens, dass Verhütung in der Regel sehr viel kostenwirksamer und umweltfreundlicher ist als Maßnahmen, die erst greifen nachdem es zur biologischen Invasion gekommen ist. Soweit eine invasive Art jedoch bereits eingeführt ist, lässt sich ihre Einbürgerung und Weiterverbreitung am kostenwirksamsten durch Früherkennung und schnelle Tilgung verhindern, wobei diese Maßnahmen durch Frühwarnung und Informationsaustausch untermauert werden sollten.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG in Bezug auf Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Dichlormethan) KOM (2008) 80 endg.; Ratsdok. 6689/08
  
  

... Es wurden eine Reihe von Möglichkeiten bewertet. Diese reichten von der Einschätzung, dass kein Handlungsbedarf besteht, über freiwillige Maßnahmen durch die Industrie bis zu unterschiedlich ausgeprägten Beschränkungen durch den Gesetzgeber. Für die drei Verwenderkategorien sind die folgenden Optionen am wirksamsten und am kostengünstigsten:

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Mai 2008 zum Weißbuch Sport (2007/2261(INI))
  
  

... 45. betont, dass der Sport eines der wirksamsten Instrumente sozialer Integration ist und deshalb von der Europäischen Union verstärkt gefördert und unterstützt werden sollte, z.B. durch Sonderprogramme für die Ausrichter von Sport- und Freizeitveranstaltungen auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene; vertritt die Auffassung, dass sich diese Programme insbesondere auch an Veranstalter richten sollten deren Veranstaltungen einen integrativen Charakter aufweisen und sich auch an Personen mit Behinderungen wenden; ist der Auffassung, dass im Kontext des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008 der Rolle des Sports als ultimative Arena für interkulturelle Koexistenz sowie als Eckpfeiler des Dialogs und der Kooperation mit Drittländern ganz besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden muss

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Vorschlag für ein Lissabon-Programm der Gemeinschaft 2008 bis 2010 KOM (2007) 804 endg.; Ratsdok. 16752/07
  
  

... Höhere Investitionen in Bildung und berufliche Qualifikationen sind eine Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Sie sind für den Erfolg Europas im Zeitalter der Globalisierung von entscheidender Bedeutung und stellen auch eine der wirksamsten Methoden dar, für Chancengleichheit zu sorgen und Ungleichheit und Armut entschieden zu bekämpfen. Durch die demografische Entwicklung wird der Druck auf das Arbeitsangebot, den Abbau von Qualifikationsdefiziten und auf die Haushalte der öffentlichen Fürsorge weiter steigen. In einer derartigen Situation sind bessere Bildung und berufliche Qualifikationen sowohl für die Beschäftigungsfähigkeit als auch für den sozialen Zusammenhalt unerlässlich. Für eine EU weite Perspektive zur Lösung dieser Fragen bedarf es einer erneuerten Sozialagenda, in deren Rahmen Bildung, Migration und demografische Trends besonders berücksichtigt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen KOM (2008) 19 endg.; Ratsdok. 5421/08
  
  

... en im Verkehrssektor eines der wirksamsten Mittel, mit denen die Gemeinschaft ihre Abhängigkeit von Erdöleinfuhren, bei denen das Problem der Versorgungssicherheit am akutesten ist, verringern und den Kraftstoffmarkt beeinflussen kann.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Empfehlung der Kommission zur aktiven Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen KOM (2008) 639 endg.; Ratsdok. 13987/08
  
  

... 1. Die Bildung ist eine der wirksamsten Voraussetzungen für eine aktive Eingliederung benachteiligter Menschen. Hierzu schlägt der Bundesrat vor, dass alle Formen des Lernens - formales Lernen, nonformales Lernen und informelles Lernen - angemessen berücksichtigt werden. Der Bundesrat unterstützt die Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche beim Zugang zur allgemeinen und beruflichen Bildung, von der frühen Förderung bis zum lebenslangen Lernen. Dabei ist ein geschlechtersensibler Ansatz als durchgängiges Leitprinzip anzuwenden. Kinder und Jugendliche sind die Zukunft Europas.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat zu einem EU-Drogenaktionsplan 2009 - 2012 KOM (2008) 567 endg.; Ratsdok. 13407/08
  
  

... Wie es scheint, besteht einer der (kosten-)wirksamsten Ansätze der Drogenbekämpfung in der partnerschaftlichen Zusammenarbeit von in der Prävention, Therapie, Schadensminderung und Strafverfolgung tätigen öffentlichen Einrichtungen mit Freiwilligenorganisationen und privaten Dienstleistern, das heißt einer Allianz von Bürgern und den Institutionen, die für sie und von ihnen eingerichtet worden sind.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine gemeinsame Einwanderungspolitik für Europa - Grundsätze, Maßnahmen und Instrumente KOM (2008) 359 endg.; Ratsdok. 11017/08
  
  

... - Austausch bewährter Vorgehensweisen, gegenseitiges Lernen auf allen Ebenen sowie eine umfassende und wirksame Verbreitung von Erkenntnissen über die wirksamsten einwanderungs- und integrationspolitischen Maßnahmen werden gefördert.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2008 zu der Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2007–2012 (2007/2146(INI))
  
  

... 56. hält das Konzept der sozialen Verantwortung der Unternehmen (SVU) für eines der wirksamsten Instrumente zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Verbesserung des Gesundheits- und Sicherheitsschutzes am Arbeitsplatz und des Arbeitsumfelds und ruft daher zu einem Austausch der bewährten Praktiken zwischen den Mitgliedstaaten auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene und weltweit auf multinationaler Ebene auf sowie dazu, SVU auf freiwilliger Basis, aber als integrierten Bestandteil der Entwicklungsstrategie von Unternehmen zu praktizieren;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
  
  

... Die Erhebung von Unfalldaten und die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten sind die wichtigsten Instrumente, um einen effizienten Austausch bewährter Verfahren zu gewährleisten. Daraus können die Mitgliedstaaten ersehen welche Lösungen für sie am besten geeignet sind. Darüber hinaus wird aus der systematischen Erhebung von Daten aus Vorher-Nachher-Studien hervorgehen, welche künftige Maßnahmen am wirksamsten sind. Dadurch können die Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur in der EU systematisch verbessert und das System nach und nach wirksamer gestaltet werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission zur Erweiterungsstrategie und zu den wichtigsten Herausforderungen für den Zeitraum 2006-2007 (2006/2252(INI))
  
  

... 1. stimmt mit der Kommission darin überein, dass die vergangenen Erweiterungen ein Erfolg gewesen sind, die die Europäische Union gestärkt haben, indem sie ihr Wirtschaftswachstum angekurbelt, ihre Rolle in der Welt gestärkt, die Entwicklung neuer EU-Politiken vorangetrieben und Demokratie, Frieden und Wohlstand in Europa gefördert haben; betont, dass die Erweiterung generell eines der wirksamsten Instrumente der Außenpolitik und der Konfliktpräventionsstrategien der Europäischen Union darstellt; erinnert daran, dass dieser Erfolg aus der breiten Unterstützung für frühere Erweiterungen als die Erfüllung der ursprünglichen Aufgabe der europäischen Integration, den europäischen Kontinent nach den politischen Teilungen des 20. Jahrhunderts wieder zu vereinen, folgt;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Rolle des Sports in der Erziehung (2007/2086 (INI))
  
  

... J. in der Erwägung, dass der Sport eine der wirksamsten Methoden der Bekämpfung von

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und zur Förderung des kulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Erasmus Mundus) (2009 bis 2013) KOM (2007) 395 endg.; Ratsdok. 11708/07
  
  

... (7) Die wesentlichen Ziele eines auf Drittstaaten ausgerichteten Programms zur Zusammenarbeit im Hochschulbereich bestehen darin, die Qualität der europäischen Hochschulbildung zu verbessern, das Verständnis zwischen den Völkern zu fördern, zu einer nachhaltigen Entwicklung von Drittstaaten im Hochschulbereich beizutragen, die Abwanderung von Spitzenkräften zu vermeiden und benachteiligte Gruppen zu unterstützen. Am wirksamsten können diese Ziele durch stark integrierte Studienprogramme auf Postgraduiertenebene, Kooperationspartnerschaften mit Drittstaaten, Stipendien für die begabtesten Studierenden und Projekte zur Förderung der weltweiten Attraktivität der europäischen Hochschulbildung im Rahmen eines Exzellenzprogramms erreicht werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2007 zum Stand der Beziehungen EU-Afrika (2007/2002(INI))
  
  

... 61. betont, dass die Liberalisierung des Handels einer der wirksamsten Anreize für Wirtschaftswachstum sowie politischen und sozialen Fortschritt ist und dass sie unabdingbar für die Reduzierung der Armut und ein wichtiger Katalysator für eine nachhaltige weltweite Entwicklung ist;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2007 zu den lokalen Gebietskörperschaften und zur Entwicklungszusammenarbeit
  
  

... Wie können wir erwarten, die Millenniums-Entwicklungsziele zu erreichen, ohne Fortschritte in Bereichen wie Bildung, Bekämpfung des Hungers, Gesundheit, Zugang zu Wasser, sanitäre Versorgung und Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen? Die Städte und die lokalen Gebietskörperschaften haben eine entscheidende Rolle in all diesen Bereichen zu spielen [...]. Auch wenn unsere Ziele globaler Art sind, so können sie doch auf lokaler Ebene am wirksamsten sein