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"Wohn- oder Gewerbegebieten"


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Drucksache 368/11

... Nach derzeitiger Gesetzeslage muss bereits zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Wärmenetzes die Versorgung der an das neue oder ausgebaute Wärmenetz angeschlossenen Abnehmenden zu mehr als 50% mit Wärme aus KWK-Anlagen erfolgen. Insbesondere bei neu erschlossenen Wohn- oder Gewerbegebieten ist dies regelmäßig problematisch, da der Betrieb einer KWK-Anlage sich nicht bereits mit der Versorgung der ersten Kunden lohnt, sondern Zwischenlösungen über Heizkessel aufgebaut werden, um erst bei einer Ansiedlung einer bestimmten Anzahl von Abnehmern die KWK-Anlage zu installieren und den Betrieb aufzunehmen. Deshalb wird eine Neuregelung aufgenommen, die eine Jahresbetrachtung erlaubt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 368/11




A. Problem und Regelungsbedarf

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

E. Auswirkungen auf die kommunale Selbstverwaltung und die Finanzlage der Gemeinden und Gemeindeverbände

F. Finanzielle Auswirkungen auf Unternehmen und private Haushalte

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

§ 1

§ 3
Ergänzung Absatz 2

Absatz 3

§ 4
:

Absatz 1

Absatz 3b

Absatz 4

§ 5
KWKG

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

§ 5a
KWKG

§ 6
KWKG

§ 6a
KWKG

§ 7
KWKG

§ 7a
KWKG


 
 
 


Suchbeispiele:


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