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"Zwangs- und Abhängigkeitsgefüge"


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Drucksache 245/08 (Beschluss)

... Die zwangsweise Verheiratung stellt eine gravierende Menschenrechtsverletzung dar deren Folgen die Opfer oftmals ihr Leben lang zu tragen haben. Die hiermit regelmäßig einhergehenden erheblichen Auswirkungen auf die freie Willensbildung und Lebensgestaltung der Opfer sowie die - oftmals soziokulturellen Hintergründen entspringenden - Zwangs- und Abhängigkeitsgefüge begründen eine besondere Schutzwürdigkeit der Opfer auch im Strafverfahren. Hierbei ist es im Hinblick auf Fragen, die den familiären und höchstpersönlichen Bereich der Lebensführung betreffen von herausragender Bedeutung, dass diese Opfer in die Lage versetzt werden ihre Rechte effektiv wahrzunehmen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 245/08 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten (Kosten der öffentlichen Haushalte/Sonstige Kosten)

E. Auswirkungen

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes der Opfer von Zwangsheirat und schwerem Stalking

Artikel 1
Änderung der Strafprozessordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 872/07

... Die zwangsweise Verheiratung stellt eine gravierende Menschenrechtsverletzung dar deren Folgen die Opfer oftmals ihr Leben lang zu tragen haben. Die hiermit regelmäßig einhergehenden erheblichen Auswirkungen auf die freie Willensbildung und Lebensgestaltung der Opfer sowie die - oftmals soziokulturellen Hintergründen entspringenden - Zwangs- und Abhängigkeitsgefüge begründen eine besondere Schutzwürdigkeit der Opfer auch im Strafverfahren. Hierbei ist es im Hinblick auf den familiären und höchstpersönlichen Bereich der Lebensführung betreffende Fragen von herausragender Bedeutung, dass diese Opfer in die Lage versetzt werden ihre Rechte effektiv wahrzunehmen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 872/07




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

E. Auswirkungen

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung der Strafprozessordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


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