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... "12. Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V."
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Artikel 1Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung
§ 20aVollstreckung von Bescheiden über Forderungen der zentralen Stelle
Artikel 2Änderung der Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung
Artikel 3Änderung der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung
Artikel 4Änderung der Deutsch-Luxemburgischen Konsultationsvereinbarungsverordnung
Artikel 5Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Steuerbeamtinnen und Steuerbeamten
Artikel 6Änderung der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
Artikel 7Änderung der Umsatzsteuerzuständigkeitsverordnung
Artikel 8Änderung der Verordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes
Artikel 9Bekanntmachungserlaubnis
Artikel 10Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
4.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
4.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
4.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
V. Befristung; Evaluation
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 2
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Artikel 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Artikel 7
Zu Artikel 8
Zu Artikel 9
Zu Artikel 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Anlage Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3098: Entwurf einer Verordnung zur Änderung steuerlicher
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen
... Hinzu kommt das große ehrenamtliche Potenzial der Freiwilligen Feuerwehren sowie der im Zivil- und Katastrophenschutz mitwirkenden öffentlichen und privaten Organisationen, insbesondere des Arbeiter-Samariter-Bundes, der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft, des Deutschen Roten Kreuzes, der Johanniter-Unfall-Hilfe und des Malteser-Hilfsdienstes. Das ehrenamtliche Engagement ist das Rückgrat des Zivil- und Katastrophenschutzes. Dieses Engagement ist nicht selbstverständlich und wird durch gesellschaftliche Veränderungen wie z.B. die demographische Entwicklung, die weitere Zukunft der Wehrpflicht und die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt beeinflusst.
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
I. des Bundes
II. der Länder
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1Änderung des Zivilschutzgesetzes
§ 12Grundsatz der Katastrophenhilfe
§ 14Aus- und Fortbildung
§ 16Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement
§ 17Datenerhebung und -verwendung
§ 18Zusammenarbeit von Bund und Ländern
§ 19Unterstützung des Ehrenamtes
§ 20Schutzkommission
Artikel 2Folgeänderungen
Artikel 3
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Änderung
1. Neue Strategie/ Auftrag der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder
2. Politischer Auftrag
3. Bundesrechnungshof
II. Konzeption des Gesetzentwurfs und wesentliche Änderungen gegenüber der geltenden Rechtslage
III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
1. Allgemeines
2. Gesetzgebungskompetenz im Einzelnen
IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
V. Alternativen
VI. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Kosten für die öffentlichen Haushalte
2. Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen
VII. Bürokratiekosten
VIII. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
IX. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Männern und Frauen
X. Zeitliche Geltung / Befristung
B. Zu den einzelnen Vorschriften
I. Artikel 1
Zu 1 Gesetzesbezeichnung :
Zu 2 § 5 :
Zu 3 Überschrift des sechsten Abschnitts :
Zu 4 Einfügung neuer § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe :
Zu 5 § 13 neu
Zu 6 Einfügung eines neuen § 14 Aus- und Fortbildung :
Zu 7 § 15 neu :
Zu 8 Einfügung von §§ 16 bis 20 :
Zu 9 §§ 21 und 22 neu :
Zu 10 § 23 neu :
Zu 11 § 24 neu :
Zu 12 § 25 neu :
Zu 13 § 26 neu :
Zu 14 § 27 neu :
Zu 15 § 28 neu :
Zu 16 § 29 neu :
Zu 17 § 30 neu :
Zu 18 § 31 neu :
Zu 19 § 32 neu :
Zu 20 § 27 alt :
II. Artikel 2
Anlage Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 559: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zivilschutzgesetzes (Zivilschutzgesetz-Änderungsgesetz – ZSGÄndG)
... Arbeiter-Samariter-Bund
Bericht
2 Endbericht
1. Ziel und Hintergrund der Untersuchung
2. Konzept der begleitenden Untersuchung
3 Forschungsfragen
1. Zuständigkeit und organisatorische Umsetzung des § 72 BSHG
2. Zielgruppen des § 72 BSHG
3. Leistungen nach § 72 BSHG
4. Kosten der Leistungserbringung und Kapazitäten der Verwaltung
5. Zusätzliche Untersuchungsfragen
3 Untersuchungsmethode
1. Statistische Analysen
2. Schriftliche Befragungen in der schriftlichen Hauptbefragung des Jahres 2002
3. Expertinnengespräche in den zuständigen Verwaltungsstellen
4. Begleitender informeller Beraterkreis
Schriftliche Erhebung 2002
Tabelle
Schriftliche Erhebung 2003
Expertinnengespräche 2003
3. Umsetzung der DVO zu § 72 BSHG:
3.1 Empfänger der Hilfe nach § 72 BSHG
Entwicklung der Ausgaben 1995 - 2002
Entwicklung der Empfängerzahlen 1995 - 2002
Entwicklung der Ausgaben pro Empfänger 1995 - 2002
Relation von Empfängerinnen und Empfängern
Zur Begriffsklärung
Besondere Lebensverhältnisse in Verbindung mit sozialen Schwierigkeiten
Besondere Lebensverhältnisse
Soziale Schwierigkeiten
- für örtliche Sozialhilfeträger:
- für überörtliche Sozialhilfeträger:
3.2 Zuständigkeit und Hilfepraxis
Exkurs: Ergänzende information zur Landeszuständigkeit
Baden -Württemberg:
Bayern:
Berlin:
Hessen:
Niedersachsen:
Nordrhein -Westfalen:
Sachsen:
Sachsen -Anhalt:
Thüringen:
Exkurs: Ambulant vor Vollstationär
3.3 Verwaltung und Kosten
3.4 Veränderungen durch die neue Verordnung zu § 72 BSHG in der Voruntersuchung 2001 ,
4. Zusammenfassung
Anhang
Auswirkung der neuen VO zu § 72 BSHG auf die Hilfepraxis
A. Empfänger der Hilfe
B. Zuständigkeit und Hilfepraxis
C. Verwaltung und Kosten
D. Veränderungen durch die neue Verordnung zu § 72 BSHG
D. Veränderungen durch die neue Verordnung zu 72 BSHG
Umsetzung der Verordnung zur Durchführung des § 72 BSHG
- Gesprächsleitfaden -
I. Veränderungen durch die neue VO zu § 72 BSHG in Kraft seit 01.08.2001
II. Hilfestrukturen, Konzeption und Organisation des Hilfeprozesses
III. Personenkreis
IV. Zu guter Letzt
4 Bundeskanzlerfrage:
2 Literaturverzeichnis
... Zu den Einsatzdiensten im Bereich Katastrophenschutz zählen auch bestimmte Tätigkeiten von privaten Hilfsorganisationen (z.B. Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfallhilfe, Malteser Hilfsdienst, Deutsche Lebensrettungsgesellschaft). In Betracht kommen hier solche Tätigkeiten, die zur Abwehr von Gefahren von den privaten Hilfsorganisationen auf der Grundlage einer gesetzlichen Mitwirkungsverpflichtung für den öffentlichen Aufgabenträger erbracht werden. In diesen Fällen sind die Tätigkeiten integraler Bestandteil der Gefahrenabwehr und insoweit für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung unverzichtbar.
Suchbeispiele: