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"Ersatzartikel"

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Drucksache 170/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens bestimmter quecksilberhaltiger Messinstrumente KOM (2006) 69 endg.; Ratsdok. 6693/06

... Was den Handel betrifft werden die Folgen neutral sein. Einige externe Lieferanten würden einen Markt für ihre Produkte verlieren, obwohl gleichzeitig einige externe Lieferanten, die quecksilberfreie Ersatzartikel herstellen, ihren Markt vergrößern würden.

Inhalt
Drucksache 170/06

1. Hintergrund des Vorschlags

• Begründung und Zielsetzung des Vorschlags

• Allgemeiner Hintergrund

• Geltende Bestimmungen auf dem Gebiet des Vorschlags

• Konsistenz mit anderen politischen Maßnahmen und Zielen der Union

2. Konsultation der Interessengruppen und Folgenabschätzung

• Konsultation der Interessengruppen

• Folgenabschätzung

- Kosten

- Nutzen

3. rechtliche Elemente des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Informationen

Suchbeispiele:

Ersatz | Ersatz- bzw Rechtserwerb | Ersatz- oder Standardwerte | Ersatz- und Berücksichtigungszeiten | Ersatz- und Betriebskrankenkassen | Ersatz- und Erweiterungsinvestitionen | Ersatz- und Neubeschaffungen | Ersatz- und Rationalisierungsinvestitionen | Ersatz- und Rückgriffsansprüchen | Ersatz- und Standardwerte | Ersatz- und Standardwerten | Ersatz-Anlageprodukten | Ersatz-Lohnsteuerkarte | Ersatz-Schlüsselpaaren | Ersatzanlage | Ersatzanlagen | Ersatzanspruch | Ersatzanspruchs | Ersatzansprüche | Ersatzansprüchen | Ersatzantragspflicht | Ersatzartikel | Ersatzauskunft | Ersatzausweises | Ersatzbaumaßnahmen | Ersatzbeförderungen | Ersatzbemessungsgrundlage | Ersatzbenennung | Ersatzberechtigte | Ersatzbeschaffung | Ersatzbeschaffungen |