"Ersatzbaustoffen"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
  
  
  
  

... In Artikel 2 Nummer 2 ist in § 1 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe b das Wort "Deponieersatzbaustoff" durch das Wort "Deponieersatzbaustoffen" zu ersetzen.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
  
  
  
  

... In Artikel 2 Nummer 2 ist in § 1 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe b das Wort "Deponieersatzbaustoff" durch das Wort "Deponieersatzbaustoffen" zu ersetzen.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)
  
  
  
  

... 2. Der Bundesrat sieht die Notwendigkeit weiterer umweltrechtlicher Regelungen und bittet die Bundesregierung um zeitnahe Vorlage des in Vorbereitung befindlichen Verordnungspaketes zur Ersatzbaustoffverordnung und Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Der Schutz von Boden und Grundwasser ist bei der Verwendung von Ersatzbaustoffen ebenso auf eine zeitgemäße rechtliche Grundlage zu stellen wie die Sicherstellung einer Kreislaufwirtschaft, die Ressourcen schont und eine Verwertung gewährleistet.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)
  
  
  
  

... b) Der Bundesrat sieht die Notwendigkeit weiterer umweltrechtlicher Regelungen und bittet die Bundesregierung um zeitnahe Vorlage des in Vorbereitung befindlichen Verordnungspaketes zur Ersatzbaustoffverordnung und Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Der Schutz von Boden und Grundwasser ist bei der Verwendung von Ersatzbaustoffen ebenso auf eine zeitgemäße rechtliche Grundlage zu stellen wie die Sicherstellung einer Kreislaufwirtschaft, die Ressourcen schont und eine Verwertung gewährleistet.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
  
  

... Die vorgeschlagene Änderung dient der Verdeutlichung des Gewollten durch Benennung der gipshaltigen Abfälle als wichtiges Beispiel. Gips ist ein wasserlösliches Material, welches bei kurzfristigem Wasserzutritt angelöst wird, bei hohem Anteil im Abfall die Reibungseigenschaften des Gemisches verändern kann und bei andauerndem periodischen Wasserzufluss, z.B. aus Niederschlägen, langfristig vollständig aufgelöst wird. Ein gipshaltiger Abfall ist deshalb grundsätzlich weder funktional noch bautechnisch als Deponiersatzbaustoff geeignet.

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
  
  

... Die vorgeschlagene Änderung dient der Verdeutlichung des Gewollten durch Benennung der gipshaltigen Abfälle als wichtiges Beispiel. Gips ist ein wasserlösliches Material, welches bei kurzfristigem Wasserzutritt angelöst wird, bei hohem Anteil im Abfall die Reibungseigenschaften des Gemisches verändern kann und bei andauerndem periodischen Wasserzufluss, z.B. aus Niederschlägen, langfristig vollständig aufgelöst wird. Ein gipshaltiger Abfall ist deshalb grundsätzlich weder funktional noch bautechnisch als Deponiersatzbaustoff geeignet.

• Verordnung der Bundesregierung
  Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
  
  

... "Die Verwendung von Deponieersatzbaustoffen für die Einsatzbereiche nach Anhang 3 Nummer 1 Tabelle 1 Spalte 2 ist nur zulässig, wenn die Zuordnungskriterien nach Anhang 3 Nummer 2 in Verbindung mit Nummer 1 für den jeweiligen Einsatzbereich eingehalten werden."

• Beschluss des Bundesrates
  Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
  
  

... Soweit die unter Buchstabe a fallenden Deponien noch nicht endgültig stillgelegt sind, weil noch Setzungen abzuwarten und Profilierungen durchzuführen sind, existieren derzeit keine verordnungsrechtlichen Regelungen für die Verwendung von Abfällen (Deponieersatzbaustoffen) für die noch anstehenden Maßnahmen. § 1 Absatz 3 Nummer 3 Buchstabe a

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV)
  
  

... bb) Erlass einer Ersatzbaustoffverordnung, die bundesweit einheitliche und mit den materiellen Anforderungen an den Schutz des Grundwassers kohärente Maßstäbe für die Verwendung von Ersatzbaustoffen trifft.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts - Seite 2
  
  

... Nach Nummer 4 gilt die Verordnung auch für als Deponieersatzbaustoff mittelbar oder unmittelbar eingesetzte Abfälle. Ob sie als Abfall anzusehen sind, richtet sich nach den Bestimmungen des § 3 Abs. 1 bis 4 des

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts - Seite 1
  
  

... 2. die Behandlung von Abfällen zum Zwecke der Ablagerung auf Deponien und des Einsatzes als Deponieersatzbaustoff,

• Antrag des Landes Sachsen-Anhalt
  Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung der illegalen Abfallentsorgung
  
  

... Verordnung über den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken und zur Änderung der Bundes-Bodenschutz-Verordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
  
  

... Schlacken werden den mineralische Abfällen zugerechnet und sind so auch als Deponieersatzbaustoff oder als Ausgangsstoff zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen zugelassen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
  
  

... "Als Deponieersatzbaustoff oder als Ausgangsstoff zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen sind, außer für die Rekultivierungsschicht des Oberflächenabdichtungssystems, ausschließlich mineralische Abfälle zugelassen.“

• Empfehlungen Wo der Ausschüsse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005
  Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  
  
  

... b) Die Ausnahmeregelung würde zu Widersprüchen und Missverständnissen führen. Deponieersatzbaustoffe werden gemäß § 2 Nr. 2

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  

... 1. den einsatz von Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen sowie

• Beschluss des Bundesrates:
  Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  
  

... b) Die Ausnahmeregelung würde zu Widersprüchen und Missverständnissen führen. Deponieersatzbaustoffe werden gemäß § 2 Nr. 2

Drucksache 2/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)
  

Drucksache 245/1/06

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt ..... der 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006
  Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien