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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Ersatzbewerberfunktion"


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Drucksache 789/1/05

... a) Die Notwendigkeit todesfallbedingter Nachwahlen soll weitestgehend ausgeschlossen werden. Neben dem vom Bundesrat auf Initiative von Rheinland-Pfalz unterbreiteten Vorschlag - BR-Drucksache 789/05 (Beschluss) - sollen weitere Lösungsmöglichkeiten, wie zum Beispiel das im hessischen Landtagswahlrecht verankerte Modell mit obligatorischen Ersatzbewerbern, ebenso in die Prüfung einbezogen werden wie Varianten, bei denen die Ersatzbewerberfunktion auf die Zeit bis zur Wahl beschränkt wird.



Drucksache 789/05

... Die Ersatzperson wird durch die individuelle Wahlentscheidung demokratisch legitimiert. Ihre Ersatzbewerberfunktion ist daher nicht auf die Phase bis zum Wahltag beschränkt, sondern die Nachrückerfunktion besteht darüber hinaus für die gesamte Wahlperiode.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 789/05




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Anlage
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes

Artikel 1
Änderung des Bundeswahlgesetzes

Artikel 2
In-Kraft-Treten

A. Allgemeines

1. Problem

2. Denkbare Problemlösungen

2.1 Trennung von Erst- und Zweitstimmenwahl

2.2 Beschränkung der Nachwahl auf Briefwählerinnen und Briefwähler

2.3 Nichtveröffentlichung von Wahlergebnissen am Tag der Hauptwahl

2.4 Ermittlung der Wahlergebnisse der Hauptwahl erst am Tag der Nachwahl

2.5 Obligatorische Aufstellung von Ersatzbewerberinnen und Ersatzbewerbern

2.6 Fakultative Aufstellung von Ersatzbewerberinnen und Ersatzbewerbern

3. Vorschlag für eine Neuregelung

4. Kosten

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu den Nummer n

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 789/05 (Beschluss)

... Die Ersatzperson wird durch die individuelle Wahlentscheidung demokratisch legitimiert. Ihre Ersatzbewerberfunktion ist daher nicht auf die Phase bis zum Wahltag beschränkt, sondern die Nachrückerfunktion besteht darüber hinaus für die gesamte Wahlperiode.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 789/05 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes

Artikel 1
Änderung des Bundeswahlgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

1. Problem

2. Denkbare Problemlösungen

2.1 Trennung von Erst- und Zweitstimmenwahl

2.2 Beschränkung der Nachwahl auf Briefwählerinnen und Briefwähler

2.3 Nichtveröffentlichung von Wahlergebnissen am Tag der Hauptwahl

2.4 Ermittlung der Wahlergebnisse der Hauptwahl erst am Tag der Nachwahl

2.5 Obligatorische Aufstellung von Ersatzbewerberinnen und Ersatzbewerbern

2.6 Fakultative Aufstellung von Ersatzbewerberinnen und Ersatzbewerbern

3. Vorschlag für eine Neuregelung

4. Kosten

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu den Nummer n

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Artikel 2


 
 
 


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