A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
§ 1
Zweck der Verordnung
§ 2
Sachlicher Anwendungsbereich
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Verpflichtung zur Nachrüstung der Wechselrichter von Anlagen im Niederspannungsnetz
§ 5
Verpflichtung zur Nachrüstung der Wechselrichter von Anlagen im Mittelspannungsnetz
§ 6
Informationspflicht der Übertragungsnetzbetreiber
§ 7
Verpflichtung zur Nachrüstung von Entkupplungsschutzeinrichtungen
§ 8
Durchführung der Nachrüstung; Fristen
§ 9
Pflichten der Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber
§ 10
Kosten
§ 11
Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Anlass und Ziel des Verordnungsentwurfs
II. Wesentlicher Inhalt
III. Gesetzesfolgen
1. Haushaltsaufgaben ohne Erfüllungsaufwand
2. Erfüllungsaufwand
a Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
b Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
c Erfüllungsaufwand der Verwaltung
3. Weitere Kosten
B. Im Einzelnen
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2082: Verordnung zur Gewährleistung der technischen Sicherheit und Systemstabilität des Elektrizitätsversorgungsnetzes
I. Abschätzung und Darstellung des Erfüllungsaufwands
II. Darstellung der Alternativen
III. Votum