Begründung
1. Allgemeiner Kontext Gründe für den Vorschlag
1.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
2. Elemente des Vorschlags
2.1. Einführung einer Visumschutzklausel für die Aufhebung der Befreiung von der Visumpflicht
2.2. Änderung des Gegenseitigkeitsmechanismus
2.3. Definition des Begriffs Visum und des Kurzaufenthalts ohne Visum
2.4. Flüchtlinge und Staatenlose mit Aufenthalt im Vereinigten Königreich oder in Irland
2.5. Vereinheitlichung der Visumpflicht bzw. Visumbefreiung für bestimmte in Artikel 4 Absatz 1 aufgeführte Personengruppen
2.5.1. Weitere Angleichung
2.5.2. Beibehaltung der Vorschriften
2.5.3. Neue Bestimmung in Bezug auf Verpflichtungen aus früheren EU-Abkommen
2.5.4. Verfahren zur Befreiung von Drittstaatsangehörigen mit Diplomaten- und Dienstpässen von der Visumpflicht nach Aufhebung der Verordnung EG Nr. 789/20018
2.6. Klarstellung der Lage und Schaffung der Rechtsgrundlage hinsichtlich der Visumpflicht bzw. Visumbefreiung für sonstige, nicht als zwischenstaatliche internationale Organisationen geltende Völkerrechtssubjekte, die für ihre Mitglieder Diplomaten- oder Dienstpässe bzw. Passierscheine ausstellen
3. Konsultierte Organisationen/Sachverständige
4. Folgenabschätzung
5. Rechtsgrundlage
6. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Subsidiaritätsprinzip
7. Wahl des Instruments
8. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 1a
Schutzklausel
Artikel 4a
Ausschussverfahren
Artikel 2