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"Hilfs- und Forschungsaufgaben"

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Drucksache 103/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden KOM (2005) 587 endg.; Ratsdok. 5912/06

... 3. Die Organisation verfügt über eine erhebliche Zahl von Mitarbeitern für Leitungs-, technische Hilfs- und Forschungsaufgaben, die der Größe der von der Organisation klassifizierten Flotte, ihrer Zusammensetzung sowie der Mitwirkung der Organisation am Bau und Umbau von Schiffen angemessen ist. Die Organisation ist in der Lage, für jeden Arbeitsort jederzeit nach Bedarf die erforderlichen personellen und sonstigen Mittel bereitzustellen, um die Aufgaben gemäß den allgemeinen Mindestkriterien 6 und 7 und den besonderen Mindestkriterien auszuführen.

Inhalt
Drucksache 103/06

1 Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2 Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3 rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung des Vorschlags

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

• Simulation, Pilotphase und Übergangszeit

• Neufassung

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

Anhang I
Mindestkriterien für die IN Artikel 3 genannten Organisationen

A. allgemeine Mindestkriterien

B. besondere Mindestkriterien

Teil
A Aufgehobene Richtlinie und ihre nachfolgenden Änderungen(gemäß Artikel 26)

Teil
B Fristen für die Umsetzung in einzelstaatliches Recht(gemäß Artikel 26)

Anhang III
Entsprechungstrabelle

Suchbeispiele:

Hilfs- und Beratungsangeboten | Hilfs- und Betreuungsdienste | Hilfs- und Eingliederungsmaßnahmen | Hilfs- und Forschungsaufgaben | Hilfs- und Gesundheitsaktivitäten | Hilfs- und Integrationsprogramms | Hilfs- und Kontrollbemühungen | Hilfs- und Kooperationsprogrammen | Hilfs- und Nebentätigkeiten | Hilfs- und Notdienste | Hilfs- und Unterstützungsangebote | Hilfs- und Unterstützungsangeboten | Hilfs- und Unterstützungsangebots | Hilfs- und Unterstützungsleistungen | Hilfs- und Unterstützungsprogramme | Hilfs- und Verwaltungspersonal | Hilfs- und andere | Hilfs- und gegebenenfalls | Hilfs- und Partnerschaftsinstrumente | Hilfs- und Pflegebedürftigkeit | Hilfs- und Erhebungsmerkmalen | Hilfs- und Nebengeschäft | Hilfs- und Reintegrationsprogramme | Hilfs- und Rettungsdiensten | Hilfs- und Schutzmechanismen | Hilfs- und Nebensysteme | Hilfs- und Krankenkassen | Hilfs- und Sammelmaßnahmen | Hilfs- und Schutzmaßnahmen | Hilfs- und Stornobuchungen | Hilfs- und Rettungsmaßnahmen |