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... " die männlichen oder weiblichen Ehepartner bzw. nach innerstaatlichem Recht anerkannten Lebenspartner selbständiger Erwerbstätiger, die weder abhängig Beschäftigte noch Gesellschafter sind und zu den Bedingungen des innerstaatlichen Rechts gewöhnlich an der Tätigkeit des selbständigen Erwerbstätigen beteiligt sind, indem sie dieselben Aufgaben oder Hilfsaufgaben erfüllen;
Begründung
1. Kontext des Vorschlages
Allgemeiner Kontext
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
4 Anhörung
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
4 Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
4 Rechtsgrundlage
Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
Wahl des Instruments
4 Entsprechungstabelle
Europäischer Wirtschaftsraum
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Detaillierte Erläuterung der Einzelnen Bestimmungen
Artikel 1:
Artikel 2:
Artikel 3:
Artikel 4:
Artikel 5:
Artikel 6:
Artikel 7:
Artikel 8:
Artikel 9:
Artikel 10:
Artikel 11:
Artikel 12:
Artikel 13:
Artikel 14:
Artikel 15:
Vorschlag
Artikel 1Gegenstand und Geltungsbereich
Artikel 2Begriffsbestimmungen
Artikel 3Grundsatz der Gleichbehandlung
Artikel 4Positive Maßnahmen
Artikel 5Gründung einer Gesellschaft
Artikel 6Sozialer Schutz für mitarbeitende Ehepartner
Artikel 7Mutterschaftsurlaub
Artikel 8Rechtsschutz
Artikel 9Schadenersatz oder Entschädigung
Artikel 10Stellen zur Förderung der Gleichbehandlung
Artikel 11Informationsverbreitung
Artikel 12Schutzniveau
Artikel 13Berichte
Artikel 14Umsetzung
Artikel 15Aufhebung
Artikel 16Inkrafttreten
Artikel 17Adressaten
Suchbeispiele: