[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Integrationsabsicht"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 504/04 (Beschluss)

... " hinreichend subsumieren zu können. Durch die Aufnahme des Grundsatzes der Integration und die Aufgliederung des Begriffs des Zweifels an der Integrationsabsicht in beobachtbare und nachprüfbare Tätigkeiten soll die Prüfung und Erteilung der Betriebserlaubnis erleichtert und verbessert werden. Dadurch werden zugleich die Anforderungen an den Einrichtungsträger angemessen verdeutlicht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 504/04 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 1
Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele: