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... - Einbau sowie Ersatz von zur Heizungsanlage zugehöriger Mess-, Steuer- und Regelungstechnik und Nutzerinterface.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
§ 1Mindestanforderungen an energetische Einzelmaßnahmen
§ 2Anforderung an ein Fachunternehmen
§ 3Inkrafttreten
Anlage 1Wärmedämmung von Wänden
Anforderungen an die Wärmedurchgangskoeffizienten U-Werte der jeweiligen Bauteile
Anlage 2Wärmedämmung von Dachflächen
Anlage 3Wärmedämmung von Geschossdecken
Anlage 4Erneuerung der Fenster oder Außentüren
Anlage 5Erneuerung oder Einbau einer Lüftungsanlage
Anlage 6Erneuerung der Heizungsanlage
6.1 Solarkollektoranlagen
6.2 Biomasseanlagen
6.3 Wärmepumpen
Technische Fördervoraussetzungen für effiziente Wärmepumpen
6.4 Gasbrennwerttechnik Renewable Ready
6.5 Hybridanlagen
6.6 Brennstoffzellen
6.7 Mini-Kraft-Wärmekopplung - Mini KWK Blockheizkraftwerke
6.8 Anschluss an ein Wärmenetz
Anlage 7Einbau von digitalen Systemen zur energetischen Betriebs- und Verbrauchsoptimierung
Anlage 8Optimierung bestehender Heizungsanlagen, sofern diese älter als zwei Jahre sind
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
V. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
4.1 Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger
4.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
4.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VI. Befristung; Evaluierung
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 3
... " Batterien im Sinne von Absatz 2, die ausschließlich für industrielle, gewerbliche oder landwirtschaftliche Zwecke oder für den Vortrieb von Fahrzeugen mit Elektroantrieb bestimmt sind. Hierzu zählen insbesondere Batterien für die Not- oder Reservestromversorgung in Krankenhäusern, Flughäfen oder Büros, Batterien zum Einsatz in Zügen oder Flugzeugen und Batterien für Offshore-Bohrinseln, Schiffe und Leuchttürme. Ferner zählen dazu Batterien zur ausschließlichen Nutzung für tragbare Inkassogeräte in Geschäften und Restaurants, Strichcodelesegeräte in Geschäften, professionelle Videotechnik für Fernsehsender und Studios, Gruben- und Taucherlampen an Helmen von Bergleuten und Berufstauchern, Batterien für Sicherheitssysteme von elektrisch betätigten Türen, mit denen das Blockieren der Tür oder das Einklemmen von Personen verhindert werden soll, Batterien für unterschiedlichste Geräte in der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, Batterien zur Verwendung bei Solarmodulen und weiteren photovoltaischen und sonstigen Anwendungen im Bereich der erneuerbaren Energien sowie Batterien für Fahrzeuge mit Elektroantrieb wie Autos, Rollstühle, Fahrräder, Flughafenfahrzeuge und Fahrzeuge für fahrerlose Transportsysteme (FTS-Fahrzeuge).
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG)
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Vertrieb und Rücknahme von Batterien
§ 3Verkehrsverbote
§ 4Anzeige der Marktteilnahme
§ 5Pflichten der Hersteller
§ 6Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien
§ 7Herstellereigene Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien
§ 8Rücknahme von Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien
§ 9Pflichten der Vertreiber
§ 10Pfandpflicht für Fahrzeugbatterien
§ 11Pflichten des Endnutzers
§ 12Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter
§ 13Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 14Verwertung und Beseitigung
§ 15Erfolgskontrolle
§ 16Sammelziele
Abschnitt 3Kennzeichnung, Hinweispflichten
§ 17Kennzeichnung
§ 18Hinweispflichten
Abschnitt 4Beauftragung Dritter, Verordnungsermächtigung, Vollzug
§ 19Beauftragung Dritter
§ 20Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 21Vollzug
Abschnitt 5Ordnungswidrigkeiten, Schlussbestimmungen
§ 22Bußgeldvorschriften
§ 23Übergangsvorschriften
Anlage
Artikel 2Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Artikel 3Inkrafttreten, Außerkrafttreten
1. Ausgangslage
2. Ziele des Gesetzes
3. Gesetzgebungskompetenz des Bundes, Europarechtskonformität
4. Gender Mainstreaming
5. Folgenabschätzung
a Auswirkungen auf den Bundeshaushalt
1 Entgegennahme und Veröffentlichung der Marktteilnahmeanzeigen der Hersteller nach § 4 BattG:
2 Vollzug der Ordnungswidrigkeiten nach § 22 Absatz 3 BattG:
b Auswirkungen auf die Haushalte der Länder und Kommunen
c Unmittelbare Kosten für die Wirtschaft
d Auswirkungen auf das Preisniveau
e Bürokratiekosten
Artikel 1
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Artikel 2
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Artikel 3
Anlage Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr.: 704: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG
... Medizin-, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, Optik, Herstellung von Uhren
1. WARUM eine Verordnung über Kaufkraftparitäten KKP ?
2. WIRTSCHAFTLICHER Hintergrund
2.1 BIP-VERGLEICHE
2.2 Was sind KKP?
3. Verwendung von KKP IN der Kommission
3.1 Struktur- und Kohäsionsfonds
3.2 Berichtigungskoeffizienten
3.3 Preisvergleiche
4. Schlussfolgerungen
Vorschlag
Artikel 1Ziel
Artikel 2Geltungsbereich
Artikel 3Definitionen
Artikel 4Aufgaben und Zuständigkeiten
Artikel 5Übermittlung der Basisinformationen
Artikel 6Statistische Einheiten
Artikel 7Qualitätskriterien und Qualitätskontrolle
Artikel 8Periodizität
Artikel 9Verbreitung
Artikel 10Berichtigungskoeffizienten
Artikel 11Ausschussverfahren
Artikel 12Durchführungsmaßnahmen
Artikel 13Überprüfung und Bericht
Artikel 14Inkrafttreten
Anhang IMethodik
1. METHODIKHANDBUCH und Arbeitsprogramm
2. BASIS-Informationen
2.1 Bestandteile der BASIS-Informationen
2.2 Verfahren zur Einholung der BASIS-Informationen
3. nationale Durchschnittspreise
4. jährliche Durchschnittspreise
5. QUALITÄT
5.1 Mindeststandards für BASIS-Informationen
5.2 Mindeststandards für die Validierung der Preiserhebungsergebnisse
5.3 Berichterstattung und Bewertung
6. Verfahren der Verbraucherpreiserhebung
7. BERECHNUNGSVERFAHREN
7.1 Berechnung bilateraler Paritäten auf der Ebene der Einzelpositionen
7.2 SCHÄTZUNG fehlender bilateraler Paritäten
7.3 Berechnung bilateraler Paritäten auf aggregierter Ebene
7.4 Berechnung transitiver multilateraler KKP
8. Übermittlung
9. Veröffentlichung
10. BERICHTIGUNGEN
Anhang IIEinzelposition gemäß Artikel 3
Konsumausgaben der Privaten Haushalte für den Individualverbrauch
Nahrungsmittel und Alkoholfreie Getränke
ALKOHOLISCHE Getränke, Tabakwaren und Drogen
Bekleidung und Schuhe
Wohnung, Wasser, Strom, GAS und andere Brennstoffe
Hausrat und Haushaltsführung
4 Gesundheitswesen
4 Verkehr
4 Nachrichtenübermittlung
Freizeitgestaltung, SPORT und Kultur
4 Bildungswesen
Verpflegungs - und Beherbergungsdienstleistungen
andere Waren und Dienstleistungen
BANKdieNSTLEISTUNGEN gegen unterstelltes Entgelt COICOP 12.6.1
SALDO der Ausgaben gebietsansässiger IM Ausland und der Ausgaben Gebietsfremder IM Wirtschaftsgebiet
Konsumausgaben der Privaten Organisationen OHNE Erwerbszweck für den Individualverbrauch
4 WOHUNGSWESEN
Dienstleistungen sozialer Einrichtungen
sonstige Dienstleistungen
Konsumausgaben des Staates für den Individualverbrauch
Konsumausgaben des Staates für den Kollektivverbrauch
kollektive Dienstleistungen
Ausgaben für Bruttoanlageinvestitionen
Maschinen und Ausrüstungen
4 Bauarbeiten
Vorratsveränderungen und Nettozugang an Wertsachen
4 Vorratsveränderungen
Nettozugang an Wertsachen
SALDO der Exporte und Importe
Exporte von Waren und Dienstleistungen
Importe von Waren und Dienstleistungen
Finanzbogen
Suchbeispiele: