4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
... ", die sich auf das Prinzip der Ersetzung von Ressourcen stützt. In Verbindung mit der Begriffsbestimmung von Beseitigung lassen sich selbst in schwierigen Fällen nunmehr Unterscheidungen treffen, indem gegebenenfalls Wirksamkeitskriterien festgelegt werden.
Begründung
1 Kontext des Vorschlags
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union Entfällt.
2 Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
3 rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 weitere Angaben
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Entsprechungstabelle
• Europäischer Wirtschaftsraum
• Einzelerläuterung zum Vorschlag
Vorschlag
Kapitel IGegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1Gegenstand
Artikel 2Anwendungsbereich
Artikel 3Begriffsbestimmungen
Artikel 4Begriffsbestimmungen
Kapitel IIVerwertung und Beseitigung
Abschnitt 1Allgemeines
Artikel 5Verwertung
Artikel 6Beseitigung
Artikel 7Auflagen
Artikel 8Zuständigkeit
Abschnitt 2Kosten und Vernetzung
Artikel 9Kosten
Artikel 10Netz der Beseitigungsanlagen
Kapitel IIIAbfallende
Artikel 11Sekundärprodukte, -werkstoffe und -stoffe
Kapitel IVGefährliche Abfälle
Abschnitt 1Einstufung und Erstellung eines Verzeichnisses
Artikel 12Einstufung
Artikel 13Verzeichnis
Artikel 14Nicht in das Verzeichnis aufgenommene gefährliche Abfälle
Artikel 15Nicht gefährliche als gefährlich eingestufte Abfälle
Abschnitt 2besondere Anforderungen
Artikel 16Trennung der Abfälle
Artikel 17Kennzeichnung
Artikel 18Mineralische Altöle
Kapitel VGenehmigungen und Registrierung
Abschnitt 1Genehmigungen
Unterabschnitt 1Allgemeines
Artikel 19Ausstellung der Genehmigungen
Artikel 20Genehmigungen gemäß der Richtlinie 96/61/EG
Artikel 21Durchführungsbestimmungen
Unterabschnitt 2Ausnahmen
Artikel 22Voraussetzungen
Artikel 23Allgemeine Vorschriften
Artikel 24Gefährliche Abfälle
Abschnitt 2Registrierung
Artikel 25Registrierung
Kapitel VIAbfallbewirtschaftung
Abschnitt 1Pläne
Artikel 26Abfallbewirtschaftungspläne
Artikel 27Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten
Artikel 28Durchführungsbestimmungen
Abschnitt 2Programme zur Abfallvermeidung
Artikel 29Festlegung der Programme
Artikel 30Inhalt der Programme
Artikel 31Überprüfung
Kapitel VIIInspektionen und Aufzeichnungen
Artikel 32Inspektionen
Artikel 33Führung von Aufzeichnungen
Kapitel VIIISchlussbestimmungen
Artikel 34Berichterstattung und Überprüfung
Artikel 35Anpassung an den technischen Fortschritt
Artikel 36Ausschuss
Artikel 37Umsetzung
Artikel 38Aufhebung
Artikel 39Inkrafttreten
Artikel 40Adressaten
Anhang IBeseitigungsverfahren
Anhang IIVerwertungsverfahren
Anhang IIIGefahrenrelevante Eigenschaften der Abfälle
4 Erläuterungen
4 Prüfverfahren
Anhang IVMassnahmen zur Abfallvermeidung
Anhang VKonkordanztabelle
Suchbeispiele: