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"1994/375/EG"


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Drucksache 816/06

... Der Europäische Investitionsfonds (EIF) wurde 1994 errichtet. Gründungsmitglieder sind die Europäische Gemeinschaft, vertreten durch die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank (EIB) und mehrere Finanzinstitute. Die Beteiligung der Gemeinschaft am EIF ist im Beschluss 1994/375/EG des Rates (ABl. L 173 vom 7. Juli 1994, S. 12) geregelt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 816/06




Begründung

1 Hintergrund des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit anderen Maßnahmen und Zielen der Union

2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4


 
 
 



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