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"1994/375/EG"


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Drucksache 816/06

... Der Europäische Investitionsfonds (EIF) wurde 1994 errichtet. Gründungsmitglieder sind die Europäische Gemeinschaft, vertreten durch die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank (EIB) und mehrere Finanzinstitute. Die Beteiligung der Gemeinschaft am EIF ist im Beschluss 1994/375/EG des Rates (ABl. L 173 vom 7. Juli 1994, S. 12) geregelt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 816/06




Begründung

1 Hintergrund des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit anderen Maßnahmen und Zielen der Union

2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

Anhörung von interessierten Kreisen

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

Rechtsgrundlage

Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4


 
 
 



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