Begründung
1 Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen
2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige Behörden, Industrie- und Berufsverbände, Umweltorganisationen, Verbraucherverbände sowie externe Berater.
Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
3 Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 Weitere Angaben
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
• Europäischer Wirtschaftsraum
Artikel 1
Gegenstand und Ziele
Artikel 2
Geltungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Artikel 4
Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen
Artikel 5
Pools
Artikel 6
Überwachung und Meldung der durchschnittlichen Emissionen
Artikel 7
Abgabe wegen Emissionsüberschreitung
Artikel 8
Veröffentlichung der Leistungen der Hersteller
Artikel 9
Ausnahmeregelung für unabhängige Hersteller von in kleinen Stückzahlen gebauten Spezialfahrzeugen
Artikel 10
Überprüfung und Berichterstattung
Artikel 11
Informationen für die Verbraucher
Artikel 12
Ausschuss
Artikel 13
Gemeinschaftsfinanzierung
Artikel 14
Aufhebung
Artikel 15
Inkrafttreten
Anhang I
Zielvorgabe für die spezifischen CO2-Emissionen
Anhang II
Überwachung und Meldung der Emissionen
Teil
A Erfassung von Angaben über neue Personenkraftwagen und Ermittlung von Daten für die CO2-Überwachung
Teil
B Verfahren zur Ermittlung der Daten für die CO2-Überwachung neuer Personenkraftwagen
Teil
C Format für die Übermittlung von Angaben
Finanzbogen