Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Übereinstimmung mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
1. Vereinfachung
2. Moderne Sicherheitstechnik
3. Anforderungen an Reifen
4 Option
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Zusätzliche Angaben
• Simulation, Pilotphase und Übergangsfrist
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Geltungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Kapitel lI
Pflichten der Hersteller
Artikel 4
Allgemeine Pflichten
Artikel 5
Anforderungen und Prüfungen
Artikel 6
Besondere Vorschriften für Fahrzeuge der Klassen N und O
Artikel 7
Besondere Vorschriften für Fahrzeuge der Klassen M2 und M3
Artikel 8
Klassifizierung von Reifen
Artikel 9
Besondere Vorschriften für Fahrzeugreifen
Artikel 10
Fahrerassistenzsysteme
Kapitel III
Pflichten der Mitgliedstaaten
Artikel 11
Typgenehmigung von Fahrzeugen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten
Artikel 12
Sanktionen
Kapitel IV
Schlussbestimmungen
Artikel 13
Durchführungsmaßnahmen
Artikel 14
Änderung der Richtlinie 2007/46/EG
Artikel 15
Aufgehobene Rechtsakte
Artikel 16
Inkrafttreten
Anhang I
Anforderungen an Nasshaftung, Rollwiderstand und Rollgeräusch von Reifen
Teil
A Nasshaftung
Teil
B Rollwiderstand
Tabelle
Tabelle
Teil
C Rollgeräusch
Anhang II
Änderung der Richtlinie 2007/46/EG