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"2005/317/EG"


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Drucksache 771/05

... Im April 2005 wurde von der Kommission die Entscheidung 2005/317/EG vom 18. April 2005 über Dringlichkeitsmaßnahmen hinsichtlich des nicht zugelassenen, genetisch veränderten Organismus „BtlO" in Maiserzeugnissen (ABl. EU (Nr.) L 101 S. 14) erlassen. Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet und wurde Deutschland am 19. April 2005 bekannt gegeben. Sie ist seit dieser Bekanntgabe gemäß Artikel 254 Abs. 3 des EG-Vertrages in Kraft.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 771/05




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

§ 1
Inverkehrbringen

§ 2
Analysebericht

§ 3
Besonderer Nachweis

§ 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage
(zu § 1)

2 Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Gegenstand

II. Wesentlicher Inhalt

III. Rechtsgrundlage

IV. Finanzielle Auswirkungen,

Kosten für die Wirtschaft

Sonstige Kosten

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4


 
 
 



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