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"2006/502/EG"
Drucksache 229/1/08 Empfehlungen der AusschüsseGeräte - und Produktsicherheitsgesetzes ... Entscheidung der Kommission vom 12. April 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/502/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird
1. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 2 Nr. 11 - neu - der 9. GPSGV
2. Zu Artikel 1 Nr. 3 § 3 Abs. 4 Satz 2 der 9. GPSGV
3. Zu Artikel 1 Nr. 3 § 3 Abs. 5 der 9. GPSGV
4. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 9 der 9. GPSGV
§ 9
5. Zu Artikel 4a - neu - § 1 Abs. 1, § 3 Überschrift, Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 5 Abs. 1 FeuerzeugV
Artikel 4a
Drucksache 854/08 Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und SozialesFeuerzeugverordnung ... /EG zugrundeliegende Entscheidung 2006/502/EG , zuletzt geändert mit der Entscheidung
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Zweite Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Dauerhafte Umsetzung des Verkaufsverbots in deutsches Recht
III. Kosten und Preisentwicklung
1. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
2. Sonstige Kosten
3. Bürokratiekosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Anlage
Drucksache 131/07 Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und SozialesFeuerzeugverordnung ) ... Entscheidung der Kommission vom 11. Mai 2006 (2006/502/EG) zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
A. Allgemeines
I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Verordnung
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Entscheidung
III. Umsetzung der Entscheidung der Europäischen Kommission
1. Umsetzungsbedarf
2. Umsetzungskonzeption und Verordnungsermächtigung
IV. Alternativen
V. Kosten Finanzielle Auswirkungen
B. Zu den einzelnen Vorschriften zu § 1 Anwendungsbereich
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Drucksache 573/06 Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und SozialesFeuerzeugverordnung ) ... Entscheidung der Kommission vom 11. Mai 2006 (2006/502/EG) zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
Begründung
A. Allgemeines
I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Verordnung
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Entscheidung
III. Umsetzung der Entscheidung der Europäischen Kommission
1. Umsetzungsbedarf
2. Umsetzungskonzeption und Verordnungsermächtigung
IV. Alternativen Keine.
V. Kosten
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
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