A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Zweite Verordnung
Artikel 1
§ 3
Zurücknahme
§ 4
Zurückweisung
§ 5a
Übergangsvorschrift
„Anlage zu § 1 Gebührenverzeichnis
Teil 1
Eintragungen in das Handelsregister Abteilung A und das Partnerschaftsregister
Abschnitt 1
Ersteintragung
Abschnitt 2
Errichtung einer Zweigniederlassung
Abschnitt 3
Verlegung der Hauptniederlassung oder des Sitzes
Abschnitt 4
Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz
Abschnitt 5
Sonstige spätere Eintragung
Teil 2
Eintragungen in das Handelsregister Abteilung B
Abschnitt 1
Ersteintragung
Abschnitt 2
Errichtung einer Zweigniederlassung
Abschnitt 3
Verlegung des Sitzes
Abschnitt 4
Besondere spätere Eintragung
Abschnitt 5
Sonstige spätere Eintragung
Teil 3
Eintragungen in das Genossenschaftsregister
Abschnitt 1
Ersteintragung
Abschnitt 2
Errichtung einer Zweigniederlassung
Abschnitt 3
Verlegung des Sitzes
Abschnitt 4
Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz
Abschnitt 5
Sonstige spätere Eintragung
Teil 4
Prokuren
Teil 5
Weitere Geschäfte
Artikel 2
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit
II. Kosten und Preise; Nachhaltigkeitsaspekte
1. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
2. Folgenabschätzung und Auswirkungen auf das Preisniveau
3. Nachhaltigkeitsaspekte
III. Bürokratiekosten; Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
IV. Befristung
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat
VI. Geschlechtsspezifische Auswirkungen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Teil 1
Zu Abschnitt 2 Errichtung einer Zweigniederlassung
Zu Abschnitt 5 Sonstige spätere Eintragung
Zu Teil 2
Zu Nummer 2100
Zu Abschnitt 4 Besondere spätere Eintragung Zu Nummer 2405
Zu Abschnitt 5 Sonstige spätere Eintragung Zu Nummer 2501 und 2502
Zu Teil 3
Zu Nummer 3501
Zu Teil 4
Zu Teil 5
Zu Nummer 5002
Zu Nummer 5003
Zu Nummer 5005
Zu Nummer 5006
Zu Artikel 2
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1460: Verordnung zur Änderung der Handelsregistergebührenverordnung