A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
Künstliche Besamung
§ 1
Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung sind
§ 2
Anforderungen an Einrichtungen einer Besamungsstation
§ 3
Anforderungen beim Betrieb einer Besamungsstation
§ 4
Ausnahmen
§ 5
Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation
§ 6
Kennzeichnung von Samen
§ 7
Aufzeichnungen über Gewinnung, Aufbereitung, Lagerung und Abgabe von Samen
§ 8
Aufzeichnungen über die Verwendung von Samen
Abschnitt 2
Tierzüchterische Bestimmungen für die künstliche Besamung
§ 9
Prüfeinsatz
§ 10
Überprüfungen von Zuchtbescheinigungen und Herkunftsbescheinigungen für SamenGestrichen
Abschnitt 3
Embryotransfer
§ 11
Anforderungen an Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit
§ 12
Anforderungen beim Betrieb einer Embryo-Entnahmeeinheit
§ 13
Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit
§ 14
Kennzeichnung von Eizellen und Embryonen
§ 15
Aufzeichnungen über Gewinnung, Aufbereitung, Lagerung und Abgabe von Eizellen und Embryonen
§ 16
Aufzeichnungen über die Verwendung von Eizellen und Embryonen
Abschnitt 4
Bestimmungen zum Datenzugang
§ 17
Zugang zu Daten aus Leistungsprüfungen und Zuchtwertschätzung
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
§ 18
Ordnungswidrigkeiten
§ 19
Aufhebung von Rechtsverordnungen
§ 20
Inkrafttreten
Anlage 1
Anforderungen an Einrichtungen einer Besamungsstation (zu § 2 und § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 5)
Anlage 2
Vorgeschriebene Untersuchungen an männlichen Tieren, die zur Gewinnung von Samen für die künstliche Besamung vorgesehen sind (zu § 3 Nr. 5 bis 8 und Nr. 12 Buchtstabe a, § 4 Abs. 1)
Anlage 3
Anforderungen an Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit (zu § 11 und § 12 Nr. 1)
Begründung
A. Allgemeiner Teil
A. Bürokratiekosten durch geänderte Informationspflichten (Informationspflichten bestehen bereits in Durchführungsverordnungen der Länder)
B. Bürokratiekosten neuer Informationspflichten
C. Bürokratiekosten aufgehobener Informationspflichten
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Verordnung über die Gewinnung und Verwendung von Samen, Eizellen und Embryonen