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"974/2006/EG"

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0654/07

Drucksache 654/07

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem Forschungs- und Entwicklungsprogramm mehrerer Mitgliedstaaten zur Unterstützung von KMU, die Forschung und Entwicklung betreiben; KOM (2007) 514 endg.; Ratsdok. 13088/07

... (3) Die Entscheidung 974/2006/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über das spezifische Programm "

Inhalt
Drucksache 654/07

Begründung

1. Kontext des Vorschlages

1.1. Ziele

1.2. Begründung des Vorschlags

1.3. Allgemeiner Kontext

1.3.1 KMU in der globalisierten Wirtschaft und vor dem Hintergrund des Lissabon-Prozesses

1.3.2 FuE betreibende KMU in Europa

1.3.3 Koordinierung der nationalen und europäischen Forschungsprogramme

1.3.4 EUREKA und das Rahmenprogramm

1.3.5. Bisherige Tätigkeiten und Erfahrungen

1.4. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

1.5. Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen

2. Anhörung interressierter Kreise und Abwägung der Optionen

2.1. Anhörung interessierter Kreise

2.2. Politische Optionen im Vergleich

Option 1: Kein gemeinsames Programm, kein RP7.

Option 2: Kein gemeinsames Programm, nur RP7

Option 3: Gemeinsames Programm Eurostars

2.3. Warum Artikel 169?

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiaritätsprinzip

3.4. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

3.5. Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

5.1. Vereinfachung

5.2. Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

5.3. Europäischer Wirtschaftsraum

Anhang I
Beschreibung der Ziele des gemeinsamen Programms Eurostars und der Tätigkeiten im Rahmen des Programms

I. Ziele

II. Tätigkeiten im Rahmen des gemeinsamen Programms

III. Erwartete Ergebnisse der Durchführung des Programms

IV. Programmdurchführung

V. Finanzierungsmechanismus

Finanzierung auf Programmebene

Finanzierung von Eurostars-Projekten

VI. Regelung in Bezug auf Rechte an geistigem Eigentum

Anhang II
Leitung des gemeinsamen Programms Eurostars

Finanzbogen

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"974/2006/EG"

Inhalt Drucksache 654/07

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