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"98/57/EG"


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0602/07
Drucksache 602/07

... und 98/57/EG des Rates zur Bekämpfung von Ralstonia solanacearum (Smith) Yabuuchi et al. an neue wissenschaftliche Erkenntnisse angepasst. Die Erste Verordnung ist als Eilverordnung auf sechs Monate befristet. Um der nationalen Umsetzung der EG-Richtlinien dauerhaft Geltung zu verschaffen, ist die Befristung mit Zustimmung des Bundesrates aufzuheben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 602/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der Schleimkrankheit

Artikel 2
Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der Schleimkrankheit

Artikel 3
Änderung der Düngemittelverordnung

Artikel 4
Neubekanntmachung

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf der Verordnung zur Änderung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften und der Düngemittelverordnung


 
 
 


Drucksache 264/18 PDF-Dokument



Drucksache 412/18 PDF-Dokument



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