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"Abfallschicht"


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Drucksache 14/05

... Bei einer Prüfung, wann Deponieersatzbaustoffe im Rahmen sonstiger deponietechnisch notwendiger Baumaßnahmen im Ablagerungsbereich verwendet werden können, ist zu beachten, dass der Einbau von Abfällen in den Deponiekörper grundsätzlich eine Maßnahme der Abfallbeseitigung ist. Insbesondere in den Fällen, in denen eine sogenannte Feinmüllschicht als erste Abfallschicht über dem Basisabdichtungssystem eingebracht, Abfälle zur Stabilisierung der Randbereiche oder Böschungen verwendet werden, dürfte der Hauptzweck einer solchen Maßnahme regelmäßig als Beseitigung anzusehen sein. Dies dürfte auch gelten, wenn Abfälle zur arbeitstäglichen oder periodischen Abdeckung von Schittflächen im Ablagerungsbereich eingebaut werden. für diese Maßnahmen wurden und werden regelmäßig keine Rohstoffe eingesetzt. Vielmehr wird der Deponiebetreiber von den Abfällen, die zur Beseitigung angeliefert werden, geeignete Fraktionen abtrennen und sie für die genannten Zwecke einsetzen. Damit substituieren Abfälle im Hauptzweck auch nicht Rohstoffe.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 14/05




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Gender-Mainstreaming

E. Kosten der öffentlichen Haushalte

F. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Grundsätze

§ 4
Einsatz und Zuordnung

§ 5
Inverkehrbringen von Abfällen

§ 6
Überwachung und Dokumentation

§ 7
Ordnungswidrigkeiten

§ 8
Übergangsregelung

§ 9
Inkrafttreten

Anhang 1
Zuordnungskriterien für den Einsatz von Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff sowie für den unmittelbaren Einsatz als Deponieersatzbaustoff (zu § 4)

Tabelle

Tabelle

Anhang 2
Vorgaben zur Beprobung (zu § 6 Abs. 1 und Anhang 1)

Anhang 3
Anforderungen bei dem Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff und deren Verwendung als Deponieersatzbaustoff (zu § 3 Abs. 3)

1. Grundsätzliche Voraussetzungen für den Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abfällen als oder zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff

2. Zuordnung von und Anforderungen an stabilisierte oder verfestigte Abfälle

3. Anforderungen

4. Untersuchungsverfahren zum Nachweis der Verfestigung und der Stabilisierung

5. Bekanntmachungen sachverständiger Stellen

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ziele und Konzeption der Verordnung

III. Gender-Mainstreaming

1. Kosten

2. Preiswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 2

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Nummer 1

Nummer 2

Zu Absatz 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 7

Zu § 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 9

Zu Anhang 1:

Zu Anhang 2:

Zu Anhang 3:


 
 
 


Suchbeispiele:


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