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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Allgemeinregelung"


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0954/03B
Drucksache 954/03 (Beschluss)

... Durch die Änderung der Satzreihenfolge soll zum Ausdruck kommen, dass zuerst eine Allgemeinregelung und danach eine Spezialregelung getroffen werden soll. Gleichzeitig ist eine klare zeitliche Trennung zwischen den einzelnen Zeiträumen notwendig. In der Regel beschäftigen sich die Berichtspflichtigen erst nach Aufforderung durch die zuständige Behörde mit der Emissionserklärung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 954/03 (Beschluss)



Anlage
Änderungen und Entschließung zur Elften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte 11. BImSchV)

2 Änderungen

1. Zu § 1

2. Zu § 1

3. Zu § 1 Satz 2 - neu -Dem § 1 ist folgender Satz anzufügen:

4. Zu § 3 Abs. 1 Satz 1, 2 und 3 - neu -

5. Zu § 3 Abs. 1 Nr. 1

6. Zu § 3 Abs. 1 Nr. 3

7. Zu § 3 Abs. 2

8. Zu § 3 Abs. 4 Satz 1 und 3 § 3 Abs. 4 ist wie folgt zu ändern:

9. Zu § 3 Abs. 4 Satz 2

10. Zu § 3 Abs. 4 Satz 2

11. Zu § 4 Abs. 3 Satz 3

12. Zu § 4 Abs. 4

13. Zu § 4 Abs. 4

14. Zu Anhang 2 Spalte Inhalt der Emissionserklärung Zeile Betreiber, Werk/Betrieb, Anlagen und Anlageteile und Nebeneinrichtungen AN Fußnote 1 - neu -

15. Zu Anhang 2 Spalte Inhalt der Emissionserklärung Zeile Quellen

16. Zu Anhang 2 Spalte Erläuterung Zeile Quellen,

17. Zu Anhang 2 Spalte Erläuterung Zeile Emissionen

Entschließung


 
 
 


Drucksache 343/11 PDF-Dokument



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