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"Analyseinstitutes"


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0985/04B
0985/1/04
Drucksache 985/04 (Beschluss)

... Die Umsetzung dieser sehr umfangreichen, komplizierten und mittlerweile fast 100 Seiten starken Verwaltungsvorschrift würde in der Praxis einen massiven Bürokratieaufwand für alle Beteiligten (Abfallerzeuger, Entsorgungswirtschaft und Behörden) bedeuten und erhebliche Kosten (Verwaltungsaufwand, Analytik) verursachen. Bei kleineren Entsorgungsmengen kann der analytische Aufwand über den eigentlichen Entsorgungskosten liegen. Nach einer vorliegenden Kostenschätzung eines Analyseinstitutes würde sich eine Beurteilung und Einstufung der Überwachungsbedürftigkeit eines Abfalls nach Kapitel 5 der Verwaltungsvorschrift auf Kosten in Höhe von 4.000 bis 7.000 € zuzüglich MWSt. belaufen.



Drucksache 985/1/04

... Die Umsetzung dieser sehr umfangreichen, komplizierten und mittlerweile fast 100 Seiten starken Verwaltungsvorschrift würde in der Praxis einen massiven Bürokratieaufwand für alle Beteiligten (Abfallerzeuger, Entsorgungswirtschaft und Behörden) bedeuten und erhebliche Kosten (Verwaltungsaufwand, Analytik) verursachen. Bei kleineren Entsorgungsmengen kann der analytische Aufwand über den eigentlichen Entsorgungskosten liegen. Nach einer vorliegenden Kostenschätzung eines Analyseinstitutes würde sich eine Beurteilung und Verwaltungsvorschrift auf Kosten in Höhe von 4.000 bis 7.000 € zuzüglich MWSt. belaufen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 985/1/04



1. Zu Nummer 3.2 Satz 5

2. Zu Nummer 3.3 H9 Satz 2

3. Zu Nummer 3.3 H9 Satz 4

4. Zu Nummer 3.3 H13 Satz 9 und 10 - neu -

5. Zu Nummer 4.2 Satz 2 und 3 und Nr. 4.2.1 PAK Satz 7

6. Zu Nummer 4.2 Satz 3 - neu - und 4 - neu -

7. Zu Nummer 4.2.1 LHKW Satz 2 und 3

8. Zu Nummer 4.2.1 PCB Satz 4 und Überschrift zu Tabelle 6

9. Zu Nummer 4.2.1 Tabelle 6

10. Zu Nummer 4.2.1 Persistente organische Schadstoffe POP - neu -

11. Zu Nummer 4.2.1 Kohlenwasserstoffe Satz 8 - neu -

12. Zu Nummer 4.2.3 Überschrift, Satz 1 und 2

13. Zu Anhang II Abfallschlüssel 16 02 13

14. Zu Anhang II Abfallschlüssel 17 01 06*, 17 05 03*, 17 05 05*, 17 05 07*, 17 08 01*, 17 09 03*, 19 01 11*

15. Zu Anhang II Abfallschlüssel 17 05 05*

16. Zu Anhang II Abfallschlüssel 17 06 03*

17. Zu Anhang VI Nr. 2.1 Tabelle

18. Der Ausschuss für Innere Angelegenheiten

19. Der federführende Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

20. Begründung

21. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf

22. Die Bundesregierung wird gebeten


 
 
 


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