"Analyseverfahren"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
  
  

... 6. die zur Bestimmung von einzelnen Stoffen oder Stoffgruppen erforderlichen Analyseverfahren,

• Beschluss des Bundesrates
  Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel KOM (2005) 609 endg.; Ratsdok. 15381/05
  
  

... Eine effiziente Zollabwicklung dürfte den Handel erleichtern, die Sicherheit der Waren und des internationalen Handels erhöhen und den Umweltund Verbraucherschutz durch gezieltere auf elektronische Risikoanalyseverfahren gestützte Zollkontrollen verbessern.

• Empfehlungen der Ausschüsse 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006 Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft
  Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel KOM (2005) 609 endg.; Ratsdok. 15381/05
  
  

... 2. Der Bundesrat unterstützt daher grundsätzlich das Anliegen der Kommission, leicht zugängliche Zollsysteme einzurichten und zu betreiben, die Logistik der Lieferkette und die Arbeitsabläufe beim Zoll zu verbessern und zu vereinfachen. Eine effiziente Zollabwicklung dürfte den Handel erleichtern, die Sicherheit der Waren und des internationalen Handels erhöhen und den Umwelt- und Verbraucherschutz durch gezieltere auf elektronische Risikoanalyseverfahren gestützte Zollkontrollen verbessern.

• Empfehlungen der Ausschüsse 812. Sitzung des Bundesrates am 17. Juni 2005
  Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
  
  

... Die in Artikel 1 Nr. 16 Buchstabe a vorgesehene Änderung von § 61 Abs. 1 Nr. 5 würde dazu führen, dass die in solchen Verordnungen unter Verweis auf § 61 Abs. 1 Nr. 5 enthaltenen Bußgeldbewehrungen für Verstöße gegen in diesen Verordnungen enthaltene Dokumentations- und Nachweispflichten weitgehend unwirksam würden. Denn nach der vorgesehenen Änderung von § 61 Abs. 1 Nr. 5 könnten in solchen abfallrechtlichen Verordnungen enthaltene Dokumentations- und Nachweispflichten nur noch dann unter Verweis auf § 61 Abs. 1 Nr. 5 als Ordnungswidrigkeiten ausgestaltet werden, wenn diese Dokumentations- und Nachweispflichten den Regelungsgegenstand von Verordnungen nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 bis 7 betreffen (Probenahmen, Analyseverfahren sowie Verpflichtung, bekannt gegebene Sachverständige mit Probenahmen und Analysen zu beauftragen). In Verordnungen zur Regelung der Entsorgung bestimmter Abfälle sind jedoch unter Verweis auf § 61 Abs. 1 Nr. 5 Bußgeldbewehrungen häufig auch vorgesehen für Dokumentations- und Nachweispflichten, die nicht den Regelungsgegenstand von Verordnungen nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 bis 7 betreffen, wie z.B. für Pflichten zur Untersuchung und Prüfung von Abfällen auch ohne Hinzuziehung bekannt gegebener Sachverständiger oder für spezielle Register- und Nachweispflichten. Dies betrifft z.B. Bußgeldbewehrungen für Prüf- und Untersuchungspflichten bei Abfällen nach der

• Empfehlungen der Ausschüsse A - Fz - G - K - U 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
  Verordnung über die Beobachtung von Produkten, die aus gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten (Gentechnik-Beobachtungsverordnung - GenTBeobV)
  
  

... sicherheit) zeigen, dass die amtliche Bekanntgabe entsprechender Probenahme- und Analyseverfahren entscheidend dazu beiträgt, unnötige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft
  
  

... Alle Beteiligten verpflichten sich, sichere, interoperable und leicht zugängliche elektronische Zollsysteme einzurichten und zu betreiben, die die Logistik der Lieferkette und die Arbeitsabläufe beim Zoll verbessern und vereinfachen. Die Zollabwicklung wird effizienter, der Verwaltungsaufwand verringert, der Handel erleichtert, die Sicherheit der Waren und des internationalen Handels erhöht und der Umwelt- und Verbraucherschutz durch gezieltere auf elektronische Risikoanalyseverfahren gestützte Zollkontrollen verbessert.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
  Siebente Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen
  
  

... 2. Probenvorbereitung und Kriterien für die Analyseverfahren zur amtlichen Kontrolle der Ochratoxin-A-Gehalte in bestimmten Lebensmitteln in Anhang II

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
  
  

... Die in Artikel 1 Nr. 16 Buchstabe a vorgesehene Änderung von § 61 Abs. 1 Nr. 5 würde dazu führen, dass die in solchen Verordnungen unter Verweis auf § 61 Abs. 1 Nr. 5 enthaltenen Bußgeldbewehrungen für Verstöße gegen in diesen Verordnungen enthaltene Dokumentations- und Nachweispflichten weitgehend unwirksam würden. Denn nach der vorgesehenen Änderung von § 61 Abs. 1 Nr. 5 könnten in solchen abfallrechtlichen Verordnungen enthaltene Dokumentations- und Nachweispflichten nur noch dann unter Verweis auf § 61 Abs. 1 Nr. 5 als Ordnungswidrigkeiten ausgestaltet werden, wenn diese Dokumentations- und Nachweispflichten den Regelungsgegenstand von Verordnungen nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 bis 7 betreffen (Probenahmen, Analyseverfahren sowie Verpflichtung, bekannt gegebene Sachverständige mit Probenahmen und Analysen zu beauftragen). In Verordnungen zur Regelung der Entsorgung bestimmter Abfälle sind jedoch unter Verweis auf § 61 Abs. 1 Nr. 5 Bußgeldbewehrungen häufig auch vorgesehen für Dokumentations- und Nachweispflichten, die nicht den Regelungsgegenstand von Verordnungen nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 bis 7 betreffen, wie z.B. für Pflichten zur Untersuchung und Prüfung von Abfällen auch ohne Hinzuziehung bekannt gegebener Sachverständiger oder für spezielle Register- und Nachweispflichten. Dies betrifft z.B. Bußgeldbewehrungen für Prüf- und Untersuchungspflichten bei Abfällen nach der

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich KOM (2005) 362 endg.; Ratsdok. 11880/05
  
  

... a) Sie verfügen über geeignetes Fachpersonal, das in den für ihren Zuständigkeitsbereich maßgeblichen Diagnose- und Analyseverfahren geschult ist, einschließlich Fachpersonal für Notfälle innerhalb der Gemeinschaft;

• Verordnung des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Diätverordnung und zur Änderung oder Aufhebung weiterer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
  
  

... Die meisten Schädlingsbekämpfungsmittel, deren zulässige Tagesdosis weniger als 0,0005 mg/kg Körpergewicht beträgt, sind in der Gemeinschaft bereits verboten. Die verbotenen Schädlingsbekämpfungsmittel sollten daher in der für Säuglinge und Kleinkinder vorgesehenen Nahrung durch Analyseverfahren, die dem aktuellen Stand entsprechen, nicht nachweisbar sein.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft Honigverordnung (HonigV)
  
  

... /EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG (ABl. EG (Nr.) L 125 S. 10) und der aufgrund dieser Richtlinie ergangenen Entscheidungen in ihren jeweiligen Fassungen jährlich vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in Abstimmung mit den Ländern aufzustellen ist. Bei den Untersuchungen nach den Sätzen 1 und 2 richten sich die Probenahme, die Behandlung der Proben und die anzuwendenden Analyseverfahren nach den Vorgaben der aufgrund von Artikel 15 Abs. 1 der Richtlinie

Drucksache 32/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung) - COM(2017) 753 final
  

Drucksache 95/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (Neufassung)
  

Drucksache 139/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2018
  

Drucksache 183/19

• Allgemeine
  Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  

Drucksache 199/18

• Verordnung der Bundesregierung
  Achte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
  

Drucksache 213/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union COM(2016) 799 final
  

Drucksache 255/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
  

Drucksache 281/17

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2017
  

Drucksache 420/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel - COM(2014) 558 final
  

Drucksache 439/06

• Empfehlungen der Ausschüsse
  zu Punkt ..... der 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006 Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
  

Drucksache 439/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu der Entscheidung der Konferenz von Doha vom 8. Dezember 2012 zur Änderung des Protokolls von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Doha-Änderung des Protokolls von Kyoto)
  

Drucksache 486/19

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU /EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
  

Drucksache 598/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien - COM(2015) 594 final
  

Drucksache 612/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) COM(2016) 590 final
  

Drucksache 682/09

• Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen
  Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
  

Drucksache 700/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 771/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für die Konformität mit und die Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union für Produkte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011 , (EU) Nr. 528/2012 , (EU) Nr. 2016/424 , 2016/425, (EU) Nr. 2016/426 und (EU) Nr. 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinien 2004/42/EG /EG, 2009/48/EG /EG, 2010/35/EU /EU, 2013/29/EU /EU, 2013/53/EU /EU, 2014/28/EU /EU, 2014/29/EU /EU, 2014/30/EU /EU, 2014/31/EU /EU, 2014/32/EU /EU, 2014/33/EU /EU, 2014/34/EU /EU, 2014/35/EU /EU, 2014/53/EU /EU, 2014/68/EU /EU und 2014/90/EU /EU des Europäischen Parlaments und des Rates COM(2017) 795 final
  

Drucksache 933/06

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Neunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen