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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Anbauregeln"


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Drucksache 42/11 (Beschluss)

... - Die Ausgestaltung der Anbauregeln ist den Mitgliedstaaten zu übertragen. Qualitätsweinregionen sollen die Möglichkeit haben, über diesen Zeitpunkt hinaus am Anbaustopp festzuhalten.

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Drucksache 42/11 (Beschluss)




Anlage
Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung der vorübergehenden Pflanzungsrechtregelung im Weinbau

I. Der Bundesrat stellt fest:

II. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung,


 
 
 


Drucksache 42/11

... - Die Ausgestaltung der Anbauregeln ist den Mitgliedstaaten zu übertragen. Qualitätsweinregionen sollen die Möglichkeit haben, über diesen Zeitpunkt hinaus am Anbaustopp festzuhalten.



Drucksache 475/07 (Beschluss)

... - Der Bundesrat spricht sich dafür aus, die Gestaltung der Anbauregeln den Mitgliedstaaten zu übertragen. Qualitätsweinbauregionen sollten weiterhin die Möglichkeit haben, am Anbaustopp festzuhalten.



Drucksache 475/1/07

... - Der Bundesrat spricht sich dafür aus, die Gestaltung der Anbauregeln den Mitgliedstaaten zu übertragen. Qualitätsweinbauregionen sollten weiterhin die Möglichkeit haben, am Anbaustopp festzuhalten.



Drucksache 539/06

... Die Änderungen im Bereich der Anbauregeln bezwecken eine Flexibilisierung, weshalb bürokratischer Mehraufwand für die Wirtschaftsbeteiligten nicht zu erwarten ist. Die bezeichnungsrechtlichen Änderungen erfolgen mit einer Übergangszeit, damit die Weinwirtschaft die Umstellung von Etiketten und Werbematerialien im Zuge mehr oder weniger regelmäßig stattfindender Ausstattungswechsel vornehmen kann. Diese Änderungen erfolgen im Übrigen auf Wunsch der Weinwirtschaft, so dass der erforderliche Aufwand sich nicht als Belastung darstellen dürfte. Die durch die Rundung des Betrages der Abgaben für den Deutschen Weinfonds entstehende finanzielle Mehrbelastung ist sehr gering und in Kauf zu nehmen, um die Abgabenerhebung verwaltungstechnisch zu vereinfachen.

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Drucksache 539/06




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Weingesetzes

Artikel 2
Weitere Änderung des Weingesetzes

Artikel 3
Weitere Änderung des Weingesetzes

Artikel 4
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Gesetzesänderung

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Kosten

IV. Sonstiges

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Nummer 1

Nummer 2

Nummer 4

Buchstabe a

Buchstabe b

Nummer 5

Nummer 6

Nummer 7

Nummer 8

Nummer 9

Nummer 10

Nummer 11

Buchstabe a

Buchstabe b

Buchstabe c

Buchstabe d

Nummer 12

Buchstabe a

Buchstabe b

Nummer 13

Nummer 14

Zu Artikel 2

Nummer 1

Nummer 2

Nummer 3

Nummer 4

Nummer 5

Nummer 6

Nummer 7

Nummer 8

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.