"Aquakulturtätigkeiten"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 hinsichtlich spezifischer Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Fischerei- und Aquakultursektor - COM(2020) 142 final; Ratsdok. 7153/20
  
  
  
  

... Da die Fischerei- und Aquakulturtätigkeiten ausgesetzt oder erheblich eingeschränkt sind, gibt es kaum Raum für die normale Umsetzung der derzeitigen EMFF-Maßnahmen und operationellen Programme. Ohne die Krise wirksam zu bekämpfen, besteht kaum die Chance, dass der EMFF bis zum Ende des laufenden Programmplanungszeitraums vollständig umgesetzt wird. Die Mitgliedstaaten sollten daher die Möglichkeit haben, bestehende Finanzmittel im Rahmen ihres operationellen Programms kurzfristig auf die spezifischen Maßnahmen umzuschichten. Diese Möglichkeit wird durch die Mittelzuweisungen eingeschränkt, die die Mitgliedstaaten bereits erhalten haben und die sie nicht überschreiten dürfen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategische Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur in der EU COM(2013) 229 final
  
  

... Verschiedene Studien haben gezeigt, dass durch Raumordnungspläne Unsicherheiten abgebaut, Investitionen erleichtert und die Entwicklung von Sektoren wie Aquakultur oder Offshore-Anlagen für erneuerbare Energien beschleunigt werden können18. Dem Platzmangel, der häufig als Hinderungsgrund für die Ausweitung der marinen Aquakultur in der EU angeführt wird, kann abgeholfen werden, indem die am besten für Aquakultur geeigneten Gebiete ermittelt werden, da die derzeitige Nutzung von Flächen und Küstengewässern durch Aquakulturtätigkeiten begrenzt scheint19.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Blaues Wachstum - Chancen für nachhaltiges marines und maritimes Wachstum COM(2012) 494 final
  
  

... Mangel an Meeresgebieten für Aquakulturtätigkeiten, Wettbewerb auf dem Weltmarkt und bürokratischer Aufwand insbesondere bei den Genehmigungsverfahren sind Hemmnisse für dieses Wachstum. Eine nachhaltige Aquakultur muss auch mögliche Auswirkungen auf die wildlebenden Fischbestände und die Wasserqualität berücksichtigen. Seit Beginn der jetzigen Wirtschaftskrise wird die Investitionstätigkeit durch einen Mangel an Kapital gebremst.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Zweiundzwanzigste Verordnung über Änderungen Internationaler Vorschriften über den Umweltschutz im Seeverkehr (Zweiundzwanzigste Verordnung Umweltschutz-See)
  
  

... 9 Der Ausdruck "Müll" umfasst alle Arten von Lebensmittelabfällen, Haushaltsabfällen und Betriebsabfällen, sämtliche Kunststoffe, Ladungsrückstände, Asche aus Verbrennungsanlagen, Speiseöl, Fanggerät und Tierkörper, soweit diese Stoffe und Gegenstände beim üblichen Betrieb des Schiffes anfallen und ständig oder in regelmäßigen Abständen zu beseitigen sind; hiervon ausgenommen sind Stoffe und Gegenstände, die in anderen Anlagen dieses Übereinkommens definiert oder aufgeführt sind. Unter Müll fallen nicht Frischfisch und Teile davon, die durch Fischfang während der Reise oder durch Aquakulturtätigkeiten anfallen, wobei die Aquakulturtätigkeiten auch den Transport von Fischen oder Schalentieren zum Aussetzen in den Aquakulturanlagen und den Transport von aus diesen Anlagen entnommenen Fischen oder Schalentieren zur weiteren Verarbeitung an Land umfassen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Zukunft für die Aquakultur - Neuer Schwung für die Strategie für die nachhaltige Entwicklung der europäischen Aquakultur KOM (2009) 162 endg.; Ratsdok. 8677/09
  
  

... • die Unterrichtung des Sektors und der zuständigen nationalen Behörden verbessern, um die ordnungsgemäße Umsetzung der WRR und der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie9 in Bezug auf Aquakulturtätigkeiten sicherzustellen; hierzu gehört u. a. die Ausarbeitung von Leitlinien für die Anwendung der WRR in Muschelzuchtgebieten;

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorlage von Aquakulturstatistiken durch die Mitgliedstaaten KOM (2006) 864 endg.; Ratsdok. 5160/07
  
  

... [Artikel 8 des Verordnungsvorschlags sieht zwar Ausnahmemöglichkeiten für den Fall vor, dass die Einbeziehung eines bestimmten Bereichs der Aquakulturtätigkeiten in die Statistik den einzelstaatlichen Behörden Schwierigkeiten bereitet, die in keinem Verhältnis zur Bedeutung dieses Wirtschaftszweigs stehen. Eine Ablehnung der Verordnung ist dennoch erforderlich, da nicht davon auszugehen ist, dass eine Ausnahmeregelung in Bezug auf die Datenlieferungen Deutschlands von der EU in Summa akzeptiert werden würde.]

Drucksache 215/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Durchführung der Vereinbarung zwischen dem Allgemeinen Verband der landwirtschaftlichen Genossenschaften der Europäischen Union (COGECA), der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) und der Vereinigung der nationalen Verbände von Fischereiunternehmen in der Europäischen Union (Europêche) vom 21. Mai 2012 in der am B. Mai 2013 geänderten Fassung über die Durchführung des Übereinkommens über die Arbeit im Fischereisektor von 2007 der Internationalen Arbeitsorganisation - COM(2016) 235 final
  

Drucksache 282/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 1967/2006, (EG) Nr. 1005/2008 des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 2016/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Fischereiaufsicht
  

Drucksache 285/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates