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14 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Ausgleichs- und Elternrente"


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0142/18
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0261/12
0299/11
0362/08
0360/08
0286/07
0287/07
0347/05
0297/05
0346/05
Drucksache 142/18

... Sie berücksichtigt die durch diese Verordnung mit Wirkung vom 1. Juli 2018 erhöhten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 142/18



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Fünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz 50. Anrechnungsverordnung - 50. AnrV

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Verordnungsgrundlage

III. Gleichstellungspolitische Bedeutung

IV. Kosten- und Preiswirkungen

V. Finanzielle Auswirkungen

VI. Erfüllungsaufwand

VII. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 6

Anlage
(zu § 2) Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente für die Zeit ab 1. Juli 2018

Anlage
(zu § 2) Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente für die Zeit ab 1. Juli 2018

Anlage
(zu § 2) Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente für die Zeit ab 1. Juli 2018

Anlage
(zu § 2) Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente für die Zeit ab 1. Juli 2018

Anlage
(zu § 2) Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente für die Zeit ab 1. Juli 2018


 
 
 


Drucksache 210/16

... Sie berücksichtigt die durch diese Verordnung mit Wirkung vom 1. Juli 2016 erhöhten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 210/16



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Achtundvierzigste Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

2 Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Inhalt der Verordnung

II. Verordnungsgrundlage

III. Gleichstellungspolitische Bedeutung

IV. Kosten- und Preiswirkungen

V. Finanzielle Auswirkungen Neufassung der Verordnung

VI. Erfüllungsaufwand

VII. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Im Einzelnen

Zu § 6


 
 
 


Drucksache 261/12

... Sie berücksichtigt die durch diese Verordnung mit Wirkung vom 1. Juli 2012 erhöhten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 261/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierundvierzigste Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Inhalt der Verordnung

II. Verordnungsgrundlage

III. Gleichstellungspolitische Bedeutung

IV. Kosten- und Preiswirkungen

V. Finanzielle Auswirkungen

1. Neufassung der Verordnung

2. Erfüllungsaufwand

VI. Bürokratiekosten

VII. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 6

Anlage
(zu § 2) Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente für die Zeit ab 1. Juli 2012 in EURO

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2141: Entwurf einer 44. Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz


 
 
 


Drucksache 299/11

... Sie berücksichtigt die durch diese Verordnung mit Wirkung vom 1. Juli 2011 erhöhten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 299/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Dreiundvierzigste Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Inhalt der Verordnung

II. Verordnungsgrundlage

III. Gleichstellungspolitische Bedeutung

IV. Kosten- und Preiswirkungen

V. Finanzielle Auswirkungen

1. Neufassung der Verordnung

2. Vollzugsaufwand

VI. Bürokratiekosten

VII. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu § 1

§ 1
bestimmt den Geltungsbereich sowie den Geltungsbeginn der Verordnung.

Zu den §§ 2

Zu § 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1749: Entwurf einer 43. Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz


 
 
 


Drucksache 362/08

... Sie berücksichtigt die durch diese Verordnung mit Wirkung vom 1. Juli 2008 erhöhten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 362/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Informationspflichten

F. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung

Verordnung

Einundvierzigste Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 6

C. Finanzieller Teil

D. Informationspflichten

E. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 556: Entwurf einer Einundvierzigsten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz


 
 
 


Drucksache 360/08

... Die vorliegende Verordnung beruht auf der in § 33 Abs. 1 und § 41 Abs. 3 BVG enthaltenen Berechnungsformel und auf den ab dem 1. Juli 2008 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten und dem dort ab dem 1. Juli 2008 geltenden Bemessungsbetrag.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 360/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Informationspflichten

F. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung

Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 6

C. Finanzieller Teil

D. Informationspflichten

E. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 555: Entwurf einer Zweiundzwanzigsten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf der o.g. Verordnung auf Bürokratiekosten, die durch Informationspflichten begründet werden, geprüft.


 
 
 


Drucksache 286/07

... Die vorliegende Verordnung beruht auf der in § 33 Abs. 1 und § 41 Abs. 3 BVG enthaltenen Berechnungsformel und auf den ab dem 1. Juli 2007 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten und dem dort ab dem 1. Juli 2007 geltenden Bemessungsbetrag.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 286/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Informationspflichten

F. GeschlechterdifferenzierteAbschätzung der Folgen der Verordnung

Verordnung

Einundzwanzigste Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 6

C. Finanzieller Teil

D. Informationspflichten

E. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung

Anlage


 
 
 


Drucksache 287/07

... Sie berücksichtigt die durch diese Verordnung mit Wirkung vom 1. Juli 2007 erhöhten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 287/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Informationspflichten

F. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung

Verordnung

Vierzigste Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 6

C. Finanzieller Teil

D. Informationspflichten

E. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung

Anlage
Der Nationale Normenkontrollrat hat zur Vierzigsten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz wie folgt Stellung genommen:


 
 
 


Drucksache 347/05

... Sie berücksichtigt darüber hinaus die seit 1. Juli 2003 unveränderten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 347/05



A. Problem und Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Verordnung

Neununddreißigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 6

C. Finanzieller Teil


 
 
 


Drucksache 297/05

... Die nachfolgend aufgeführte Kostenrechnung bezieht sich nur auf die marginalen Auswirkungen bei den Beziehern von Ausgleichs- und Elternrenten in den alten Ländern. Auf die Ausgleichs- und Elternrenten der Berechtigten in den neuen Ländern kann sich die Veränderung des Bemessungsbetrages wegen der Ankoppelung der Leistungshöhe an das Niveau der jeweils verfügbaren Standardrenten nur indirekt geringfügig auswirken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 297/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Dreizehnte Verordnung

Artikel 1
Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

C. Finanzieller Teil


 
 
 


Drucksache 346/05

... Die vorliegende Verordnung beruht auf der in § 33 Abs. 1 und § 41 Abs. 3 BVG enthaltenen Berechnungsformel und auf den ab dem 1. Juli 2005 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten und dem dort ab dem 1. Juli 2005 geltenden Bemessungsbetrag.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 346/05



A. Problem und Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Verordnung

Zwanzigste Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 6

C. Finanzieller Teil


 
 
 


Drucksache 192/20 PDF-Dokument



Drucksache 198/19 PDF-Dokument



Drucksache 327/17 PDF-Dokument



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