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21 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Bankenbereich"


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0586/16
0117/14
0117/14B
0462/13
0462/13B
0677/13B
0677/1/13
0464/12
0546/1/12
0303/12
0546/12B
0074/10
0337/10
0834/10
0848/1/08
0848/08B
0545/3/08
0599/07
Drucksache 586/16

... § 18a KWG regelt nicht näher, wie die Anforderungen an die Kenntnisse und Fähigkeiten der internen und externen Mitarbeiter ausgestaltet sind. Für den Bankenbereich sind daher entsprechende Vorschriften durch die Verordnung über die Anforderungen an die Sachkunde der mit der Vergabe von Immobiliar-Verbraucherdarlehen befassten internen und externen Mitarbeiter vom 25. April 2016 (BGBl. I S. 972) - ImmoDarlSachkV - erlassen worden. Für den Versicherungs- und Pensionsfondsbereich soll eine entsprechende Verordnung erlassen werden. Ermächtigungsnorm ist § 15a Absatz 2 VAG, der in Verbindung mit § 212 Absatz 1 und § 237 Absatz 1 Satz 1 entsprechend für Pensionsfonds gilt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 586/16



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Sachkunde der mit der Kreditvergabe befassten Mitarbeiter

§ 2
Berufsqualifikation als Sachkundenachweis

§ 3
Anerkennung ausländischer Befähigungsnachweise im Rahmen der Niederlassungsfreiheit

§ 4
Subdelegation

§ 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt der Verordnung

III. Alternativen

IV. Verordnungsfolgen

1. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

2. Erfüllungsaufwand

2.1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2.2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

2.3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

3. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5


 
 
 


Drucksache 117/14

Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Steuerstraftaten im Bankenbereich



Drucksache 117/14 (Beschluss)

Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Steuerstraftaten im Bankenbereich



Drucksache 462/13

Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Steuerstraftaten im Bankenbereich

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 462/13



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 462/13 (Beschluss)

Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Steuerstraftaten im Bankenbereich

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 462/13 (Beschluss)



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Hand

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Steuerstraftaten im Bankenbereich

Artikel 1
Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 677/13 (Beschluss)

... 2. Besonders wichtig ist es, Regulierungsarbitrage zwischen stark regulierten Sektoren und anderen, weniger regulierten Marktsegmenten auszuschließen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Aktivitäten aus dem traditionellen Bankenbereich zu günstiger regulierten Finanzdienstleistern und Produkten verlagert werden.



Drucksache 677/1/13

... 2. Besonders wichtig ist es, Regulierungsarbitrage zwischen stark regulierten Sektoren und anderen, weniger regulierten Marktsegmenten auszuschließen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Aktivitäten aus dem traditionellen Bankenbereich zu günstiger regulierten Finanzdienstleistern und Produkten verlagert werden.



Drucksache 464/12

... es) und Bankenbereich (§ 14 des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 464/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Luftverkehrsgesetzes

5. Unterabschnitt Schlichtung

§ 57
Privatrechtlich organisierte Schlichtung

§ 57a
Behördliche Schlichtung

§ 57b
Gemeinsame Vorschriften

§ 57c
Verordnungsermächtigungen

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel des Gesetzentwurfs

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

V. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

3. Erfüllungsaufwand

a Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

b Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c Erfüllungsaufwand der Verwaltung

4. Weitere Kosten

5. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu § 57

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu § 57a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu § 57b

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 57c

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1791: Gesetz zur Schlichtung im Luftverkehr


 
 
 


Drucksache 546/1/12

... 3. Der Bundesrat begrüßt die Einführung eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus in der Eurozone als geeignete Maßnahme zur Verbesserung der Stabilität des Finanzsystems, da Risiken im Bankenbereich nicht vor nationalen Grenzen halt machen. Eine europäische Aufsicht kann grundsätzlich dazu beitragen, grenzüberschreitende, systemische Gefahren aus der Schieflage einzelner Banken besser zu erkennen und damit künftige Bankenkrisen zu vermeiden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 546/1/12



Zum Verordnungsvorschlag allgemein

Zu einzelnen Vorschriften

Schlussbemerkung


 
 
 


Drucksache 303/12

... Bei der Regelung handelt es sich weder um allgemeines arbeitsmarktpolitisches Vorhaben noch um ein dienstrechtliches Modellprojekt, sondern um einen "Altfall" infolge der Privatisierung der Deutschen Bundespost. Die Entwicklungen in diesem Bereich, insbesondere der zunehmende Wettbewerb und der technologische Fortschritt im Telekommunikations-, Logistik- und Bankenbereich, waren bei der Privatisierung nicht vorhersehbar. Die besonderen Verhältnisse bei den privatisierten Postnachfolgeunternehmen lassen sich auf andere Bereiche nicht übertragen, eine Präjudizwirkung für andere Bereiche ist ausgeschlossen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 303/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Postpersonalrechtsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Bundesanstalt Post-Gesetzes

Vierter Abschnitt

§ 9
Grundsätze

§ 10
Wirtschaftsführung, Rechnungslegung

§ 11
Rechtsnachfolge des Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e.V

§ 12
Überleitung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e.V

§ 13
Überleitung der Beamtinnen und Beamten

Artikel 3
Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgeunternehmen

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

II. Alternativen

III. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

IV. Erfüllungsaufwand

IV.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

IV.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

4 Bürokratiekosten

IV.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

V. Weitere Kosten

VI. Gesetzgebungskompetenz

VII. Gleichstellungspolitische Relevanzprüfung

VIII. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

IX. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

X. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

XI. Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

C. Stellungnahmen der Spitzenorganisationen der Gewerkschaften

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 2132: Gesetz zur Neuordnung der Postbeamtenversorgungskasse (PVKNeuG)


 
 
 


Drucksache 546/12 (Beschluss)

... 3. Der Bundesrat begrüßt die Einführung eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus in der Eurozone als geeignete Maßnahme zur Verbesserung der Stabilität des Finanzsystems, da Risiken im Bankenbereich nicht vor nationalen Grenzen halt machen. Eine europäische Aufsicht kann grundsätzlich dazu beitragen, grenzüberschreitende, systemische Gefahren aus der Schieflage einzelner Banken besser zu erkennen und damit künftige Bankenkrisen zu vermeiden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 546/12 (Beschluss)



Zum Verordnungsvorschlag allgemein

Zu einzelnen Vorschriften

Schlussbemerkung


 
 
 


Drucksache 74/10

... Für den Bankenbereich werden die FSB-Prinzipien und -Standards auf europäischer Ebene weitgehend deckungsgleich in dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG im Hinblick auf die Eigenkapitalanforderungen für Handelsbuch und Weiterverbriefungen und im Hinblick auf die aufsichtliche Überprüfung der Vergütungspolitik (gegenwärtig als Dokument Nr. 14732/09 des Rates der Europäischen Union vom 28. Oktober 2009 berücksichtigt) nachgezogen. Diesen Vorschlag hat der Rat "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 74/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Kreditwesengesetzes

Artikel 2
Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

§ 64b
Vergütungssysteme

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung

II. Sachverhalt und Notwendigkeit

1. Selbstverpflichtungserklärung

2. Rundschreiben

3. Gesetzliche Umsetzung

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

§ 64b
Absatz 1.

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 1170: Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen (BMF)


 
 
 


Drucksache 337/10

... Nach allgemeiner Auffassung13 wurden die mit der Finanzkrise deutlich gewordenen Probleme durch die bestehenden Corporate-Governance-Grundsätze – seien es die Prinzipien der OECD, die Empfehlungen des Baseler Ausschusses für den Bankenbereich oder das einschlägige Gemeinschaftsrecht14 – bereits in gewissem Umfang erfasst. Insofern hat die Finanzkrise gezeigt, dass die Grundsätze der Corporate Governance im Sektor der Finanzdienstleistungen und insbesondere im Bankensektor keine ausreichende praktische Wirkung haben. Zur Erklärung dieses Umstandes wurden mehrere Gründe angeführt:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 337/10



Grünbuch Corporate Governance in Finanzinstituten und Vergütungspolitik {KOM 2010 285 endgültig} {KOM 2010 286 endgültig} {SEK 2010 669} Text von Bedeutung für den EWR

1. Einleitung

2. der Begriff der Corporate Governance und die Finanzinstitute

3. Mängel und Schwächen der Corporate Governance in Finanzinstituten

3.1. Interessenkonflikte

3.2. Das Problem der wirksamen Anwendung der Corporate-Governance-Grundsätze durch Finanzinstitute

3.3. Verwaltungsrat15

3.4. Risikomanagement

3.5. Rolle der Aktionäre

3.6. Rolle der Aufsichtsorgane

3.7. Rolle der Revisoren

4. Erste Antworten

5. Ansätze für die zukunft

5.1. Verwaltungsrat

Allgemeine Frage 1:

Spezifische Fragen:

5.2. Funktionen mit Risikorelevanz

Allgemeine Frage 2:

Spezifische Fragen:

5.3. Externe Revisoren

Allgemeine Frage 3:

Spezifische Fragen:

5.4. Aufsichtsbehörden

Allgemeine Frage 4:

Spezifische Fragen:

5.5. Aktionäre

Allgemeine Frage 5:

Spezifische Fragen:

5.6. Wirksame Anwendung der Corporate-Governance-Grundsätze in der Praxis

Allgemeine Frage 6:

Spezifische Fragen:

5.7. Vergütung

Allgemeine Frage 7:

Spezifische Fragen:

Allgemeine Frage 7a:

Spezifische Frage:

5.8. Interessenkonflikte

Allgemeine Frage 8:

Spezifische Fragen:

6. Die nächsten Schritte


 
 
 


Drucksache 834/10

... Empfohlen wird ein Konzept, bei dem die mit dem Enddatum verknüpften technischen Anforderungen für den gesamten Zahlungsvorgang gelten, d.h. nicht nur zwischen den Zahlungsdienstleistern, sondern auch im Verhältnis KundeZahlungsdienstleister/Zahlungsdienstleister-Kunde. Auf Nachfrageseite könnten geschätzte 84 Mrd. EUR an Betriebskosten eingespart werden, was jedoch ganz davon abhängt, dass sich die Integration des Zahlungsmarkts über den Interbankenbereich hinaus erstreckt.



Drucksache 848/1/08

... Die vorgesehenen Neuregelungen erfordern im Bankenbereich erhebliche Anpassungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 848/1/08



1. Zu Artikel 1 Nr. 7 Buchstabe b § 355 Abs. 4 Satz 4 - neu - BGB

2. Zu Artikel 1 Nr. 10 und 11 § 358 Abs. 6 und § 358a BGB

3. Zu Artikel 1 Nr. 10 § 358 Abs. 6 BGB , Nr. 11 § 358a BGB , Nr. 12 § 359 Satz 2 BGB , Nr. 12a - neu - § 359a - neu - BGB

§ 359a
Anwendungsbereich

4. Zu Artikel 1 Nr. 21 § 491a Abs. 2 Satz 3 - neu - BGB

5. Zu Artikel 1 Nr. 24 Buchstabe d § 494 Abs. 6 Satz 2 BGB

6. Zu Artikel 1 Nr. 25 Buchstabe a § 495 Abs. 2 Nr. 1 BGB

7. Zu Artikel 1 Nr. 25 Buchstabe a § 495 Abs. 2 Nr. 1 BGB ,

8. Zu Artikel 1 Nr. 25 Buchstabe b § 495 Abs. 3 Nr. 1 BGB

9. Zu Artikel 1 Nr. 25 Buchstabe b § 495 Abs. 3 Nr. 2 BGB

10. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 499 Abs. 2 Satz 2 - neu - BGB

11. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 499 Abs. 2 Satz 1 BGB

12. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 502 BGB

13. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 502 Abs. 1 Satz 1 BGB

14. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 502 Abs. 2 Nr. 3 - neu - BGB

15. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 502 BGB

16. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 503 Abs. 1 Satz 1, 2 - neu - BGB

17. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 503 Abs. 1 Satz 2 - neu - BGB

18. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 504 Abs. 2 Satz 1 BGB

19. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 505 Abs. 3 BGB

20. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 505 Abs. 3 BGB *

21. Zu Artikel 1 Nr. 32 § 507 Abs. 2 Satz 1 BGB

22. Zu Artikel 1 Nr. 38 § 512 BGB

23. Zu Artikel 1 Nr. 47 § 675e Abs. 2 Satz 1 BGB

24. Zu Artikel 1 Nr. 47 §§ 675q und 675t BGB

25. Zu Artikel 1 Nr. 47 § 675s BGB

26. Zu Artikel 1 Nr. 47 § 675v Abs. 1 Satz 1 BGB

27. Zu Artikel 1 Nr. 47 § 675v Abs. 1 Satz 1 BGB

28. Zu Artikel 2 Nr. 2 Artikel 229 § 20 Abs. 2 EGBGB

29. Zu Artikel 2 Nr. 2 Artikel 229 § 20 Abs. 4 - neu - EGBGB Anhang 01 zu Artikel 2 Nr. 7 - neu - Anlage 01 - neu - zu Artikel 229 § 20 Abs. 4 - neu - EGBGB

30. Zu Artikel 2 Nr. 2 Artikel 247 § 6 Abs. 2 EGBGB

31. Zu Artikel 2 Nr. 6 Artikel 247 § 4 Abs. 1 Nr. 5 - neu - EGBGB

32. Zu Artikel 2 Nr. 6 Artikel 247 § 6 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB

33. Zu Artikel 2 Nr. 6 Artikel 247 § 8 Abs. 1 Satz 3 - neu - EGBGB

34. Zu Anhang 1 zu Artikel 2 Nr. 7 Anlage 1 - zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB

35. Zu Artikel 6 Nr. 1 Buchstabe c § 6 Abs. 3 Nr. 4 Satz 2 - neu - PAngV

36. Zu Artikel 6 Nr. 1 Buchstabe c § 6 Abs. 3 Nr. 6 - neu - PAngV

37. Zu Artikel 6 Nr. 2 § 6a Abs. 3 PAngV

39. Zu Artikel 11 Satz 1 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


 
 
 


Drucksache 848/08 (Beschluss)

... Die vorgesehenen Neuregelungen erfordern im Bankenbereich erhebliche Anpassungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 848/08 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nr. 7 Buchstabe b § 355 Abs. 4 Satz 4 - neu - BGB

2. Zu Artikel 1 Nr. 10 § 358 Abs. 6 BGB , Nr. 11 § 358a BGB , Nr. 12 § 359 Satz 2 BGB , Nr. 12a - neu - § 359a - neu - BGB

§ 359a
Anwendungsbereich

3. Zu Artikel 1 Nr. 21 § 491a Abs. 2 Satz 3 - neu - BGB

4. Zu Artikel 1 Nr. 24 Buchstabe d § 494 Abs. 6 Satz 2 BGB

5. Zu Artikel 1 Nr. 25 Buchstabe a § 495 Abs. 2 Nr. 1 BGB

6. Zu Artikel 1 Nr. 25 Buchstabe b § 495 Abs. 3 Nr. 1 BGB

7. Zu Artikel 1 Nr. 25 Buchstabe b § 495 Abs. 3 Nr. 2 BGB

8. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 499 Abs. 2 Satz 1 BGB

9. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 502 Abs. 1 Satz 1 BGB

10. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 502 BGB

11. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 503 Abs. 1 Satz 1, 2 - neu - BGB

12. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 503 Abs. 1 Satz 2 - neu - BGB

13. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 504 Abs. 2 Satz 1 BGB

14. Zu Artikel 1 Nr. 29 § 505 Abs. 3 BGB

15. Zu Artikel 1 Nr. 32 § 507 Abs. 2 Satz 1 BGB

16. Zu Artikel 1 Nr. 38 § 512 BGB

17. Zu Artikel 1 Nr. 47 § 675e Abs. 2 Satz 1 BGB

18. Zu Artikel 1 Nr. 47 §§ 675q und 675t BGB

19. Zu Artikel 1 Nr. 47 § 675s BGB

20. Zu Artikel 1 Nr. 47 § 675v Abs. 1 Satz 1 BGB

21. Zu Artikel 1 Nr. 47 § 675v Abs. 1 Satz 1 BGB

22. Zu Artikel 2 Nr. 2 Artikel 229 § 20 Abs. 2 EGBGB

23. Zu Artikel 2 Nr. 2 Artikel 229 § 20 Abs. 4 - neu - EGBGB Anhang 01 zu Artikel 2 Nr. 7 - neu - Anlage 01 - neu - zu Artikel 229 § 20 Abs. 4 - neu - EGBGB

24. Zu Artikel 2 Nr. 2 Artikel 247 § 6 Abs. 2 EGBGB

25. Zu Artikel 2 Nr. 6 Artikel 247 § 4 Abs. 1 Nr. 5 - neu - EGBGB

26. Zu Artikel 2 Nr. 6 Artikel 247 § 6 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB

27. Zu Artikel 2 Nr. 6 Artikel 247 § 8 Abs. 1 Satz 3 - neu - EGBGB

28. Zu Anhang 1 zu Artikel 2 Nr. 7 Anlage 1 - zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB

29. Zu Artikel 6 Nr. 1 Buchstabe c § 6 Abs. 3 Nr. 4 Satz 2 - neu - PAngV

30. Zu Artikel 6 Nr. 1 Buchstabe c § 6 Abs. 3 Nr. 6 - neu - PAngV

31. Zu Artikel 6 Nr. 2 § 6a Abs. 3 PAngV

32. Zu Artikel 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


 
 
 


Drucksache 545/3/08

... Lediglich die Verbriefungszweckgesellschaften, deren alleiniger Geschäftszweck der Erwerb bestimmter Kreditforderungen von Kreditinstituten oder die Übernahme von Risiken ist, sind davon ausgenommen. Nicht ausgenommen sind Kreditforderungen und –risiken, die im Nichtbankenbereich (beispielsweise Handels-, Leasing- und Factoringforderungen) begründet worden sind.



Drucksache 599/07

... 2. Entsprechend der Entwicklung im Bankenbereich (Basel II) ist auch im Versicherungsbereich der Übergang zu einer mehr prinzipienbasierten Aufsicht erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 599/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Gesetzes zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und Kreditinstituten

Artikel 3
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzes

II. Alternativen, Folgen und Auswirkungen des Gesetzes

1. Alternativen

2. Folgen und Auswirkungen

3. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabschätzung

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Bürokratiekosten

1. Bürokratiekosten der Wirtschaft

2. Bürokratiekosten der Bürger

3. Bürokratiekosten der Verwaltung

V. Auswirkungen des Gesetzes auf die Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Haushalte, Kosten für die Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf das Preisniveau

B. Zu den Vorschriften im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes


 
 
 


Drucksache 254/11 PDF-Dokument



Drucksache 534/10 PDF-Dokument



Drucksache 815/16 PDF-Dokument



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